Hartz IV: Jobcenter kommuniziert mit Toten?

Das Jobcenter-Bremen informierte einen Verstorbenen über seine Leistungseinstellung und fordert zu einer Stellungnahme auf

28.09.2015

„Es ist einfach nur Willkür“, sagen Viele, die dem Hartz IV-System ausgesetzt sind. Vieles ist auch deshalb so schlimm, weil eine ausufernde Bürokratie über Zuspruch oder Ablehnung entscheidet. Ein makaberes Beispiel ereignete sich jüngst in Bremen. Dort versuchte das Jobcenter einen Verstorbenen darüber in Kenntnis zu setzen, dass er nunmehr nach seinem Ableben keinen Anspruch auf Hartz IV hat. Nach einer Prüfung wolle man ihn „gesondert informieren“. Zudem forderte die Behörde zu einer Stellungnahme auf.

Verfügt das Jobcenter Bremen übernatürliche Fähigkeiten? Diese Frage könnte man sich stellen, wenn man von diesem Vorgang hört. Sicher gibt es Menschen, die das immer wieder behaupten, doch diese vermutet man am Wenigsten an einem Schreibtisch in einem Jobcenter. Doch in den Amtsstuben der Behörde scheint ein spiritueller Wind zu wehen. So wurde jüngst ein kürzlich Verstorbener angeschrieben, um ihn zu informieren, dass man im Himmel sicherlich keine Hartz IV Zahlungen benötigt.

Anschreiben des Jobcenters

So hieß es in dem Schreiben an Philipp W. Ihre Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (…) vorläufig ganz eingestellt werden.“ Die Begründung des Jobcenters: „Nach einer mir vor liegenden Mitteilung sind Sie verstorben.“ Zur Nachzahlung sei man bereit, wenn der Tod wieder aufgehoben wird: „Die vorläufig eingestellten Zahlungen werden unverzüglich nachgezahlt, soweit der Bescheid, aus dem sich der Anspruch ergibt, zwei Monate nach der vorläufigen Einstellung der Zahlung nicht mit Wirkung für die Vergangenheit aufgehoben wird.“

Am Ende setzt die Behörde noch einen drauf. Nun wird der Verstorbene gebeten, anzukreuzen, „ob der Sachverhalt zutrifft, er sich zu dem Sachverhalt nicht oder schriftlich, gegebenenfalls auf einem gesonderten Blatt, äußern will“. Die Mutter des Verstorbenen ist über so viel Pietätlosigkeit erschüttert. Gegenüber der Weser-Zeitung sagte sie: „Ich war wirklich schockiert, als ich diesen Brief bekommen habe.“ Im Jobcenter ist man sich allerdings bewusst, dass hier einiges schief gelaufen ist. Man wolle sich bei den Angehörigen entschuldigen. Ein Sprecher betonte, dies sei ein bedauerlicher Einzelfall. (sb)




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