Studiengebühren: Entwicklung des Boykotts

Noch keine Stimmen.
Bitte warten...

Studiengebühren sind sozial ungerecht. Studierende protestieren deshalb seit Monaten gegen die Einführung von Gebühren. Wie entwicklet sich der Boykott der Studiengebühren?

Die nächsten großen Hochschulen haben das Quorum gerissen. An einer der drei kleinen boykotierenden werden die ersten Mahnungen verschickt. Trotzdem wird die bisherige Kampagne als Erfolg gesehen. Aktuell liegen alle Augen BaWüs auf die letzte große Hochschule in Karlsruhe, am 23.03. ist sie dran. Die drei kleinen Hochschulen haben die Quoren erreicht. Dort geht alles seinen bürokratischen Gang und es werden erstmal die Mahnungen verschickt. Man muss beobachten, wie es weitergeht und die Studierenden der Uni darauf reagieren. Vorher sind noch die FH Karlsuhe (23.02.) und die Uni Oldenburg (25.02.) dran. Im März folgen noch die Hochschulen aus Siegen und Hannover. Und das war es dann auch schon in diesem Semester. Hamburg hat schon für Juni den Boykott angekündigt.

Die nächsten großen Hochschulen haben das Quorum gerissen. An einer der drei kleinen boykotierenden werden die ersten Mahnungen verschickt. Trotzdem wird die bisherige Kampagne als Erfolg gesehen.

Braunschweig, Dortmund, Freiburg, Osnabrück, Stuttgart, Tübingen. Die Liste der Hochschulen mit nicht erreichten Quoren übersteigt die der noch ausstehenden. An der Uni Heidelberg gab es sogar ein Campusfest mit drei lokalen Bands und den Auftritt von Vorstandsmitgliedern von ABS und fzs. Genutzt hat es wenig. Statt der 4.500 benötigten überwiesen nur 1.200 Teilnehmer. Gleichzeitig kamen aber auch nur 120 Studierende der 25.000 Studierenden starken Hochschule zur Präsidialen Veranstaltung zur Verwendung der Studiengebühren. Darunter sicher viele Kritiker.

So blieb der Boykott eine öffentlickeitswirksame und aufklärende Kampagne über die folgen von Studiengebühren. Die soziale Selektion aber geht weiter. Der Kampf dagegen aber auch: Wie in anderen Bundesländern zieht man auch in BaWü vor Gericht. Über 2.500 Klagen zum Gebührengesetz sind anhängig. Das machte den Minister schon so nervös, daß er die Herausgabe der Klägerdaten von den Hochschulen forderte. Bisher hat er noch keinem verraten, was genau er eigentlich damit vorhatte. Weitere Einschüchterungsversuche per Serienbrief, so wie er schon den Boykotierenden nachdrücklich mit Rauswurf gedroht hatte? Der vorgeschobene Grund die Klagen zu bündeln ist die Aufgabe der Justiz, nicht seine. Vermutlich ging es um einen Vergleich zu Gunsten der Regierung, möglichst an den Anwälten vorbei.

Aktuell liegen alle Augen BaWüs auf die letzte große Hochschule in Karlsruhe, am 23.03. ist sie dran. Die drei kleinen Hochschulen haben die Quoren erreicht. Dort geht alles seinen bürokratischen Gang und es werden erstmal die Mahnungen verschickt. Man muss beobachten, wie es weitergeht und die Studierenden der Uni darauf reagieren. Vorher sind noch die FH Karlsuhe (23.02.) und die Uni Oldenburg (25.02.) dran. Im März folgen noch die Hochschulen aus Siegen und Hannover. Und das war es dann auch schon in diesem Semester. Hamburg hat schon für Juni den Boykott angekündigt.

Jetzt beginnt erstmal die Zeit des kritischen Hinterfragens: Warum ging es schief? Zu wenig Vorbereitungszeit? Zu wenig Geld? Haben die Studierenden nur auf die Zahl der bereits vorhandenen Eingänge geschaut, statt selbst zu überweisen? Waren gezielte Desinformationen der Präsidien kurz vor Stichtag das ausschlaggebende Moment? Wird man darum noch eine starten, wenn die Studierenden die Belastung spüren, der Druck größer geworden ist? Die Strukturen für einen Boykott stehen ja jetzt; warum sie nicht weiter nutzen?

Das alles wird auf die nächsten Boykott-Kampagnen vorbereiten. Die größte Hoffnung setzt der fzs auf Hessen. Hier war der letzte Sommer schon anderster als anderswo. Der Grund ist die hessische Verfassung und ihr Verbot von allgemeinen Studiengebühren. Während der Klage gilt für die Studierendenvertreter die Losung: Kein Geld bei einem schwebendem Verfahren. Und bereits im Juli müssen die ersten Studierenden zahlen. Viel zu früh für eine Entscheidung des Gerichtes und gleichzeitig am Anfang des hessischen Landtagwahlkampfes für die Wahl am 27.01.2008. Außerdem kommt der Rücklauf der Unterschriftenkampagne zur Verfassungsklage endlich in Gang, denn die Gewerkschaften setzen nun ihre Planungen um. Leider haben sich die rot/grüne Landtagsfraktionen einen üblen Faschingsscherz erlaubt und ihre Klagen bereist eingereicht. Aber selbsverständlich sehe man sich als Partner der Studierenden an und unterstütze die Sammlung der Unterschriften. Man hätte bloß jetzt einen früheren Stichtag. Trotzdem sind die Studierendenvertreter optimistisch die nötigen Unterschriften zusammen zu bekommen. Dann können sie sich selbst vor Gericht vertreten. Es bleibt weiter spannend in Hessen und dem Rest der Republik. (Übergebühr, 23.02.07)

Hartz IV abschaffen?

Loading ... Loading ...