Massiver Anstieg der Hartz IV Klagen

36 Prozent mehr Klagen im ersten Halbjahr an den Sozialgerichten aufgrund von Hartz IV

Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Anteil der Klagen an den Sozialgerichten bundesweit um 36 Prozent an. Im letzten Jahr war schon ein massiver Anstieg der Klagen zu verzeichnen. Damit ist seit Einführung des Arbeitslosengeld II (ALG II) ein Höchststand zu verzeichnen. Im ersten Halbjahr haben demnach über 60.000 (61.970) Hartz IV Betroffene geklagt. Im gesamten letzten Jahr wurden fast 100.000 Klagen (genau 99.200) eingereicht. Die Anzahl von Klagen im letzten Jahr wird höchst wahrscheinlich im aktuellen Jahr bei weitem übertroffen werden.

Die Auswertung beruht auf Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Hier wurden jedoch 69 Optionskommunen nicht berücksichtigt, da in diesen Kreisen und Städten ALG II Empfänger ohne BA betreut werden.

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Gründe für die Klagen waren vor allem falsche Hartz IV Bescheide, abgelehnte Widersprüche sowie Unklarheiten in der Auslegung der Hartz IV Arbeitsmarktreform. Nach Informationen der Frankfurter Rundschau sehen "Experten" Gründe bei der "Komplexität der Regelungen". In etwa der Hälfte der Klagen waren die Kläger vor den Sozialgerichten erfolgreich. (08.08.2008)

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