So fahndet das Jobcenter nach Hartz IV-Betrügern

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So entdecken die Behörden Leistungsmissbrauch

Der häufigste Leistungsmissbrauch bei Hartz IV passiert “ausversehen”. Das bestätigt auch die Bundesagentur für Arbeit. Betroffene melden einen Nebenjob nicht an, beziehen noch eine kleine Betriebsrente oder besitzen aus guten Zeiten noch ein Festgeldkonto. Neben Sozialfandern, die auch Hausbesuche abstatten, haben die Behörden Möglichkeiten, Leistungsmissbrauch zeitnah aufzudecken. Daher sei allen empfohlen, vergessene Angaben nachträglich anzugeben. Denn die Folgen können Leistungskürzungen, Nachzahlungen und Strafanzeigen sein. In schweren Fällen kann es sogar zu Gefängnisstrafen kommen.

BA hält sich bedeckt

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schweigt lieber auf Anfrage zu diesem Thema. Man wolle nicht offenlegen, wie man Leistungsmissbrauch bei Hartz IV auf die Schliche kommt. “Wir geben darüber keine Auskünfte, denn wir wollen nicht noch Handlungsanweisungen zum unendeckten Leistungsmissbrauch geben”, sagte eine Sozialfanderin gegenüber “gegen-hartz.de”.

Automatisierter Datenabgleich

Die häufigste Methode, um Leistungsbetrug zu entdecken, ist der automatisierte Datenabgleich. Diese ist im Sozialgesetzbuch II, Paragraf 52, festgeschrieben. Bei diesem Abgleich werden Informationsstände verschiedener Behörden eingeholt und abgeglichen. Die Software überprüft, ob Leistungsberechtigte noch weitere Einkünfte erhalten, von denen sie bislang geschwiegen haben. Allein durch dieses Abfragesystem wurden 88.000 Fälle entdeckt. Laut BA wurden 56,9 Millionen Euro zu viel gezahlt, pro Fall rund 650 Euro.

Die meisten “Betrüger” gaben nicht an, einen Nebenjob zu haben (94,3 Prozent). In 4,2 Prozent der Fällen konnte entdeckt werden, dass die Hartz IV Bezieher noch weitere Leistungen wie Rente, Arbeitsförderung oder Berufsausbildungsbeihilfe bekamen. In nur 1,5 Prozent der Fällen zeigte sich, dass die Antragsteller Geldanlagen hatten und regelmäßige Zinsenzahlungen einnahmen.

– 40 Prozent der Bescheide sind falsch Hartz IV Bescheid online überprüfen

Die Daten der unterschiedlichen Behörden (Finanzamt, Agentur für Arbeit, Kindergeldkasse, Bafög,…,) werden vier mal pro Jahr abgeglichen. Jeweils am 1. Januar, 1. April, 1. Juli und 1. Oktober- zentral vom Rentenversicherungsträger in Würzburg. Werden Auffälligkeiten entdeckt, werden diese an das zuständige Jobcenter übermittelt.

Diese Stellen geben die Daten weiter: und lassen diese mittels eines Computerprogramms abgleichen: Deutsche Post AG (Renten Service), Deutsche Rentenversicherung, Knappschaft-Bahn-See, Datenstelle der Rentenversicherung, Bundesagentur für Arbeit, Bundeszentralamt für Steuern, Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen.

Was passiert, wenn Hartz IV Missbrauch aufgedeckt wird?

In minder schweren Fällen – und das sind die meisten – müssen die Betroffenen die zu viel gezahlten Gelder zurückzahlen. Zudem wird ein Verwarnungs- oder Bußgeld fällig. Die Höhe richtet sich nach dem Vergehen. Meistens wurden die Angaben zu spät gemacht oder schlichtweg vergessen. Wurden Gelder systematisch und in großem Stil hintergangen, wird auch die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Es kann dann zu Bewährungsstrafen, Strafgeldern und sogar Gefängnis kommen.

Hartz IV abschaffen?

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