Hartz IV: Soziales Papier

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Ich bin Gewerkschaftsmitglied, Initiator der Montagsdemos in Göttingen und bis heute deren aktiver Teilnehmer. Im Jahre 2002 bin ich nach 10jähriger Mitgliedschaft aus der SPD ausgetreten.

Aus der Teilnahme an Politischen Sitzungen und Veranstaltungen und aus eigenen Erfahrungen möchte ich ein Soziales Papier erstellen. Zudem möchte ich eigene Theorien aufstellen.Es gibt Geldbeträge – wie z.B. ab 01.07.2008: 351.- Euro (Hartz IV) – die, wenn man damit auskommen soll, man einfach handlungsunfähig wird. Eine Teilhabe am Sozialen Leben und Gesellschaftliche Teilnahme ist nicht – oder stark eingeschränkt – möglich. Zudem ist im Hartz IV Regelsatz, der aufgeschlüsselt ist – wie der Betrag für Nahrungsmittel monatlich: 132,71 Euro – der Betrag für Weiterbildung – z.B. Volkshochschulkurse – auf 0,00 Euro angesetzt.

Dann ist es möglich, den Regelsatz von Hartz IV zu kürzen (Sanktionen) – von 10% angefangen, der bis zu einem Betrag von 100% erreichen kann. Das ist Verfassungswidrig, weil das Existenzminimum ist das Minimum, welches zum Leben bestimmt ist. Das bedeutet, das Auszehrungen auftreten und Entbehrungen vorherrschen. Hartz IV hat die Bezieher (durch den Regelsatz) empfindlich getroffen.

Ich halte den Hartz IV Regelsatz von 351.- Euro monatlich für ein Vergehen – ein Verbrechen. Im übrigen bin ich der Meinung, das ein Arbeitnehmer, der Bedürfnisse hat, diese aus seinem Gehalt bezahlen kann. Ein Erwerbsloser hat die gleichen Bedürfnisse und kann sie aus seinem Lohnersatzleistungen nicht bezahlen.

Außerdem ist bei 1,5 Millionen offenen Stellen und über 3,4 Millionen Erwerbslosen die Aussage, wer eine Stelle sucht, der findet auch eine, fragwürdig. Es ergibt sich die Frage, ob man jemand, der Hartz IV bezieht, schaden will durch die Höhe des Regelsatzes, oder zur Arbeit zwingen will. Die Richter – bzw. die Justiz ist ist nicht in der Lage, Hartz IV abzuhelfen. Das Leben besteht aus Geben und Nehmen. Eigentum verpflichtet. Zahlen die großen Unternehmen eigentlich Steuern?

Welcher Schaden ist durch die Steuerflucht nach Lichtenstein entstanden? Wäre es nicht besser wäre, Psychologen oder Ärzte oder Sozialarbeiter – also die Leute, die vom Menschlichen Leben mehr verstehen – die Regelsätze entwickeln zu lassen. Könnte man nicht, wenn jemand z.B. ein Jahr Erwerbslos war, er/sie sich in dieser Zeit Xmal beworben hat, quasi als Anerkenntnis seines Bemühens aber dann trotz einer Erwerbslosigkeit einen Geldbetrag auszahlen, so dass er/sie am sozialen Leben teilhaben kann – so das er behandelt würde, als wenn er/sie gearbeitet hätte?

Es sind Vorschläge bekannt geworden, von Herrn Exbundespräsidenten Roman Herzog und eines RCDS-Mitglieds, nachdem Rentner und Hartz IV Empfänger nur noch die Hälfte Ihres Wahlrechts bei Wahlen erhalten sollten – unglaublich. Politiker, wie Fr. Merkel, reden von Neid, Neiddebatte oder Umverteilung. Die beiden grossen deutschen Kirchen sprechen sich für Hartz IV aus. Kardinal Lehmann sagte, man könne sich einen überbordenden Sozialstaat nicht leisten. Die Konservativen können so soziale Probleme nicht lösen. "Es muss erst erwirtschaftet werden, was dann verteilt werden kann." Die, die psychologisch – vom Verhalten her – nicht in der Lage sind, zu geben – reden davon: es muss erst erwirtschaftet werden, was verteilt werden kann.

Wenn z.B. jemand erkrankt is, eine Depression hat, und er geht zum Arzt oder besucht eine Gruppe, dann arbeitet er – natürlich nicht im wirtschaftlichen Sinne, er arbeitet an sich. Die Ärzte nennen es: er müsse mitarbeiten. (Eine Leserzuschrift von Stephan Knoblauch, 02.07.2008)

Hartz IV abschaffen?

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