Hartz IV muss weg: Was soll danach kommen?

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Hartz IV muss weg

Hartz IV muss weg – Was soll danach kommen? Konferenz am 18 April 2009. Landeskonferenz der Partei die LINKE-NRW mit hochkarätigem Podium in Bochum

"Weg mit Hartz IV !" mit dieser Forderung gingen 2004 und 2005 bis zu 200.000 Menschen Montag für Montag bundesweit auf die Straßen. Die Hartz- Gesetze traten am 01 Januar 2005 in Kraft. Sie waren das Herzstück der Agenda 2010 der damaligen Rot/Grünen Koalition und führten nach einhelliger Auffassung der Sozialen Bewegungen, Sozialverbänden und der neuen Linkspartei zu Armut und Ausgrenzung auf Seiten der Betroffenen. "Hartz IV muss weg" war im Bundestagswahlkampf 2005 auch eine wesentliche Kernforderung der beiden Parteien PDS und WASG, die sich nach ihrem erfolgreichen Einzug in den Bundestag zur gemeinsamen Partei "Die LINKE." fusionierte.

"Wir zahlen nicht für eure Krise! " heißt es seit Beginn des Jahres 2009 und weit mehr als 40000 Menschen haben am 28 März 2009 in Frankfurt und Berlin demonstriert. Mehr als 2 Millionen Kinder und Millionen erwerbsloser Erwachsener zahlen schon seit 2005 – Jahr für Jahr. Die politisch gewollte und verordnete Armut wird oft begleitet durch zusätzliche Behördenwillkür durch die ARGEN.

500 Euro Eckregelsatz und Mindestlohn 10 Euro – oder Hartz IV-Light? Sind dies Alternativen zu Hartz IV – oder doch nur Schönheitsreperaturen?

Der DGB und einige Sozialverbände fordern inzwischen eine sofortige Erhöhung des Eckregelsatzes auf 420,– bzw. 435,– Euro. Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE hat am 14 März 09 einstimmig beschlossen: "Wir wollen den Eckregelsatz für Erwachsene auf Euro 500,- Euro anheben und fordern die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von 10 Euro die Stunde." Diese Forderung ist eine Sofortforderung, um die dringendste Not zu beseitigen. Unabhängig davon fordert DIE LINKE weiterhin die Ersetzung von Hartz IV durch eine armutsfeste, gesellschaftliche Teilhabe sichernde und repressionsfreie Grundsicherung. Die konkrete Ausgestaltung eines solchen Sicherungskonzeptes wird gegenwärtig intensiv diskutiert. Leider halten Teile der Bundestagsfraktion und der Programmkommission der Partei Die LINKE noch an einer Sofortforderung auf nur Euro 435 Euro fest.

Am 20. und 21. Juni 2009 ist der Bundesparteitag der Partei DIE LINKE, auf dem das Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2009 beschlossen wird. Mit dieser Konferenz will die LINKE-NRW – gemeinsam mit den Podiumsteilnehmern – vor allem mit Parteimitgliedern, Arbeitsloseninitiativen und Betroffenen Alternativkonzepte diskutieren, um gemeinsam Ideen und Vorstellungen zu
entwickeln. Die Ergebnisse dieser Konferenz werden von DIE LINKE. NRW in Form von Anträgen an den Bundesparteitag im Juni 2009 einfließen.

Programm:
Konferenz am 18 April 2009
Ort: IG Metall Bochum
Im Jahrhunderthaus Alleestr 80
Uhrzeit: 11.00 – 17.00 Uhr

Auf dem Podium:
Ida Schillen Parteivorstand DIE LINKE
Kornelia Möller Bundestagsfraktion DIE LINKE
Helmut Eigen Landesvorstand DIE LINKE. NRW
Dr. Helga Spindler Prof. für Öffentliches Recht, Uni Duisburg-Essen
Martin Behrsing Erwerbslosen Forum Deutschland
Ulrike Gieselmann Verein Widerspruch e.V. Bielefeld
Dr. Gisela Notz Sozialwissenschaftlerin, Berlin
Mag Wompel LabourNet Germany

Ablaufplan der Konferenz
Begrüßung: Sevim Dagdelen – MdB DIE LINKE –

Moderation: Katharina Schwabedissen Landessprecherin DIE LINKE. NRW
In einer ersten moderierten Runde werden die Einschätzungen und Sichtweisen der VertreterInnen des Podiums dargestellt. Danach gibt es eine erste Diskussions- und Fragerunde mit dem Publikum.

Pause 13:30 Uhr bis 14:00 Uhr

Moderation: Gabriele Kaenders KV DIE LINKE. Moers und Andrej Hunko
Landesvorstand DIE LINKE. NRW

In einer zweiten moderierten Runde werden die wichtigsten Wortbeiträge und Anregungen des Publikums aufgenommen und festgehalten. Sie sollen innerhalb der Parteigremien von DIE LINKE.NRW in Anträgen für den LINKE – Bundesparteitag im Juni 2009 berücksichtigt werden.

Pause: – 15:30 – 15:45 Uhr

Abschlussrunde Podium
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse durch die Moderator/innen. (15.04.2009)

Hartz IV abschaffen?

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