Arlarmsignal bei Arbeitslosenzahlen & Hartz IV

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Die aktuellen Arbeitslosenzahlen sind ein deutliches Alarmsignal. Hartz IV ist icht auf die bevorstehende Krise vorbereitet. Die aktuelle Studie der IAB "4 Jahre Hartz IV" enthält eine umfangreiche Mängelliste

Im Monat Januar 2009 sind die Arbeitslosenzahlen deutlich angestiegen. Bei diesen Statistiken sind bekanntlich nicht diejenigen mit-gezählt, die beispielsweise auf Hartz IV Leistungen angewiesen und einen sogenannte Ein-Euro-Job ausüben. Sogenannte Hartz IV Aufstocker werden ebenfalls nicht mit eingerechnet. Doch die aktuellen Arbeitslosenzahlen lassen die bittere Realität irgendwann auch nicht mehr beschönigen. Die Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Niedriglohnjobs steigen und sind ein deutliches Alarmsignal, wie auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zurecht formuliert.

Als „deutliches Alarmsignal“ für Beschäftigung und Konjunktur bewertete nämlich DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach den ungewöhnlich starken Anstieg der Arbeitslosigkeit im Januar. Fast 600 000 Menschen mussten sich im Januar aus Erwerbstätigkeit arbeitslos melden. Die Arbeitsmarktpolitik stehe damit vor einer bisher nicht gekannten Bewährungsprobe, erklärte Buntenbach am Donnerstag in Berlin. Die von der Koalition geplanten Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld und bei der Qualifizierung seien richtig und wichtig, reichten aber offenbar bei weitem nicht aus, den Anstieg der Arbeitslosigkeit deutlich zu verringern.

DGB fordert: Unternehmer mehr in die Pflicht nehmen
Jetzt stünden die Unternehmen in der Pflicht, Entlassungen zu vermeiden, forderte die Gewerkschafterin. Sie müssten alle gesetzlichen und sonstigen Möglichkeiten nutzen, um Beschäftigung zu sichern. Dazu gehöre vor allem auch die Qualifizierung der MitarbeiterInnen. Besonders gefordert seien zudem die Verleihunternehmen, die in den vergangenen Jahren hohe Gewinne erzielt hätten und ihre Beschäftigten jetzt nicht einfach auf die Straße setzen dürften. Denn die Beschäftigten hätten die Gewinne erwirtschaftet und seien zudem nicht Schuld an der durch Spekulation und Gewinnmaximierung ausgelösten Krise.

Jugendliche und Berufsanfänger seien besonders von Arbeitslosigkeit bedroht, erklärte Buntenbach. Der DGB appelliere deshalb an die Unternehmen, Jugendliche und befristet Beschäftigte in die notwendige Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung einzubeziehen.

IAB Bericht: eine Mängelliste von Hartz IV
Buntenbach wies darauf hin, dass die Job-Center im Hartz-IV-System so gut wie gar nicht auf die Krise vorbereitet seien. Die gestern vorgestellte Bilanz des IAB zu vier Jahren Hartz IV sei eine lange Mängelliste. Gerade bei den Eingliederungsleistungen hätten die Job-Center außer den perspektivlosen 1-Euro-Jobs viel zu wenig zu bieten. Der DGB fordere daher, die anstehende Organisationsreform der Job-Center zu nutzen, um Hartz IV „vom Kopf auf die Füße“ zu stellen. Ziel sei es, endlich die individuelle Eingliederung sowie umfassende Förderleistungen in den Mittelpunkt zu stellen. (02.02.2009)

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