Arbeitspflicht für Hartz IV Betroffene?

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Arbeitspflicht für Hartz-IV-Betroffene?

(08.08.2010) Es gibt kein Halten mehr bei den Vorschlägen zu einer "Reform" bei Hartz IV. Und die Vorschläge werden immer schlimmer: Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, hat eine Arbeitspflicht für Hartz IV Bezieher gefordert. Zudem kritiserte Franz eine mögliche Anhebung der Arbeitslosengeld II-Regelsätze.

Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, hat sich für eine Arbeitspflicht bei Hartz IV ausgesprochen. So sagte Franz in einem Interview: "Jeder Hilfebedürftige kann den ungekürzten Regelsatz bekommen, aber er muss dafür arbeiten. Vorzugsweise auf dem ersten Arbeitsmarkt oder falls dort nicht genügend Arbeitsplätze vorhanden sind, in einer Arbeitsgelegenheit bei einer kommunalen Einrichtung oder bei Wohlfahrtsverbänden", so Franz. Wer arbeitet, soll zudem mehr behalten dürfen als bisher, so der Wirtschafsweise Franz.

Zugleich wandte sich Franz gegen eine Anhebung der Regelsätze: "Mit höheren Unterstützungszahlungen vermindern sich insbesondere für Geringqualifizierte mit Kindern die Anreize, sich auf dem ersten Arbeitsmarkt intensiv um einen Arbeitsplatz zu bemühen und gegebenenfalls auch weniger attraktive Jobs anzunehmen", so Franz in einem Interview.

Unsere Position: Wie so oft werden Erwerbslose für ihre Erwerbslosigkeit verantwortlich gemacht. Indirekt wird immer wieder eine "Arbeitsunwilligkeit" unterstellt. Weil es es auf dem sogenannten "ersten Arbeitsmarkt" für viele Menschen nicht mehr genügend Arbeitsplätze gibt, sollen Erwerbslose zum Regelsatz plus Miniverdienst überall dort eingesetzt werden, wo eigentlich Arbeitsplätze entstehen könnten. (sb)

Hartz IV abschaffen?

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