Hartz IV: Kurt Beck sollte am 2. Januar dabei sein
Kurt Beck (SPD)
Kurt Beck sollte am 2. Januar in Mainz beim Happening dabei sein! Bündnis 3. Juni ruft ebenfalls zur Teilnahme und Protest gegen die Politik des Sozialabbaus auf
Bonn/Mainz. Nach dem Kurt Beck gestern durch seinen Pressesprecher verlauten ließ, dass er am 2. Januar nicht in Mainz sei, fordern die ihn Veranstalter des Happenings auf, da zu sein. Zu viele Erwerbslose seien empört darüber, wie einfach der SPD-Vorsitzende in einer feudalistischen Weise Jobs aus dem Hut zaubern kann. Daran wollen sie auch teilhaben. Ebenfalls ruft seit gestern einer der größen Zusammenschlüsse der sozialen Bewegungen, das Bündnis 3. Juni zur Teilnahme am Happening auf, um der SPD zu zeigen, dass sie mit ihrer Politik seit Jahren für den Sozialabbau und dessen katastrophalen Folgen, der neuen Armut in Deutschland, maßgeblich mit verantwortlich ist.
Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland und des Bündnisses:
"Wir raten den SPD-Vorsitzenden dringend, am 2. Januar in Mainz zu sein. Es ist empörend in welcher feudalistischen Gutsherrenart der Ministerpräsident mal eben seine Beziehungen springen lassen kann und schon kann er Jobs vergeben. Die Teilnehmer des Happenings erwarten von ihm, dass sie genauso bedient werden. Sollte er dies nicht können, wird er sich erklären müssen. Es ist für uns beschämend, in welcher Weise - im Fall Henrico F. - das ernsthafte Thema Erwerbslosigkeit durch gezielte Instrumentalisierung in den Schmutz gezogen wurde. Dies lassen wir aber keineswegs durchgehen, sondern wir erwarten eine ernsthafte Auseinandersetzung mit uns und den Folgen von Hartz IV. Die Menschen des Happenings möchten Arbeit haben, von der sie leben können oder eine menschenwürdige und armutsfeste Absicherung haben. Diese ist bei 3,79 EUR oder bei Kindern unter 14 Jahren 2,59 EUR täglich zum Essen keineswegs gegeben." 19.12.06
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