Hartz IV Hungerstreik bald Normalität?
25. Juni 2015

Hartz IV Hungerstreik bald Normalität?

Immer mehr Menschen wählen den letzten Schritt des Protestes: Den Hungerstreik. Immer häufiger ist davon zu lesen und zu hören, Hartz IV Betroffene finden keinen Ausweg mehr und wählen den letzten ...
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Hartz IV: Keine Erstattung bei ALG II Überzahlung
25. Juni 2015

Hartz IV: Keine Erstattung bei ALG II Überzahlung

Hat die Behörde das Einkommen unzureichend im Hartz IV Bescheid angerechnet, so sind die Betroffenen bei Überzahlung nicht verpflichtet den Betrag zurück zu erstatten Das Sozialgericht Dortmund (Aktenzeichen: S 28 AS ...
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Klare Antworten auf soziale Fragen eingefordert
25. Juni 2015

Klare Antworten auf soziale Fragen eingefordert

Klare Antworten auf soziale Fragen eingefordert "Mit Sorge beobachten wir, dass schon jetzt überlegt wird, wie die Folgen der Krise nach der Bundestagswahl auf die Bürger abgewälzt werden sollen", erklärte am ...
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Hartz IV: Umzug kann angeordnet werden
25. Juni 2015

Hartz IV: Umzug kann angeordnet werden

Hartz IV: Die Arge kann Umzüge in günstigere Wohnung anordnen Die Arge kann Umzüge in günstigere Wohnung anordnen. Dies bestätigte jetzt das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel mit seinem Urteil, in dem ...
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Brandanschlag gegen Hartz IV Behörde
25. Juni 2015

Brandanschlag gegen Hartz IV Behörde

Mehrere Brandanschläge in Berlin In Berlin reißt die Brandanschlagsserie nicht ab. So wurden in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch mehrere Brandanschläge auf öffentliche Gebäude und Fahrzeuge verübt. Ein Brandanschlag ...
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Hartz IV Netzwerke zeigen Wirkung
25. Juni 2015

Hartz IV Netzwerke zeigen Wirkung

Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Hartz IV-Netzwerke zeigen Wirkung – Regierung und Arbeitsagentur zeigen Nerven. Weise und von der Leyen „empfehlen“ ihren Verwaltungen Rechte-Verweigerung und provozieren damit erneute Prozessflut in ...
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Hartz IV: Firmen bereichern sich an Zuschüssen
25. Juni 2015

Hartz IV: Firmen bereichern sich an Zuschüssen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA): Unternehmen erschleichen sich staatliche Zuschüsse In der öffentlichen Meinung ist die Position weit verbreitet, viele Hartz IV Bezieher würden sich staatliche Leistungen durch falsche Angaben erschleichen. ...
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Bundestagswahl: Spaltung der Gesellschaft
25. Juni 2015

Bundestagswahl: Spaltung der Gesellschaft

WEITERE SPALTUNG DER GESELLSCHAFT VERHINDERN „Die neue Bundesregierung muss der weiteren Spaltung der Gesellschaft in arm und reich entgegenwirken“, erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Prof. Gunnar Winkler am ...
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Hartz IV: Eigeninitiative wird bestraft
25. Juni 2015

Hartz IV: Eigeninitiative wird bestraft

Eigeninitiative wird bestraftEin LeserartikelIch bin 25 Jahre und in der letzten Zeit Hartz IV Empfängerin. Nun habe ich mir in Pforzheim einen Ausbildungsplatz -Schmuckdesign/Goldschmiedin gesucht, wurde unter vielen Bewerbern ausgewählt ...
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Die Hälfte der Hartz IV Bescheide sind falsch
25. Juni 2015

Die Hälfte der Hartz IV Bescheide sind falsch

Sozialrichter Michael Kanert: 52 Prozent der Hartz IV Bescheide sind durch die Ämter falsch ausgestelltAllein 70.000 Klagen aufgrund fehlerhafter ALG II Bescheide im ersten Halbjahr 2009 Etwa 70.000 Klagen sind im ...
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Kostenlose Anti-Baby-Pille bei Hartz IV-Bezug
25. Juni 2015

Kostenlose Anti-Baby-Pille bei Hartz IV-Bezug

Kostenlose Verhütungsmittel für Frauen im Arbeitslosengeld II Bezug Freiburg am Breisgau. Gerade einmal 14,36 Euro stehen für Hartz IV Betroffene für die Gesundheitspflege im Monat zur Verfügung. Die sog. "Anti-Baby-Pille" wird ...
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Neue Koalition schwächt den Sozialstaat
25. Juni 2015

Neue Koalition schwächt den Sozialstaat

Koalition schwächt den Sozialstaat! „Der strukturelle Umbau bei Gesundheit und Pflege schwächt den Sozialstaat und fördert eine Entsolidarisierung in der Gesellschaft“, erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. Dr. ...
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Hartz IV: Sozialdatenschützer werden aktiv
25. Juni 2015

Hartz IV: Sozialdatenschützer werden aktiv

Sozialdatenschützer werden aktiv Wegen der öffentlichen „Zur-Schau-Stellung“ von Sozialdaten von 35 Hartz IV-Betroffenen in den Bochumer Tageszeitungen vom 9. und 10. Sept. 2009 ist zwischenzeitlich auch die Landesdatenschutzbeauftragte aktiv geworden. Die ...
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Hartz IV: Leistungsberechtigung nach §7 SGB II
25. Juni 2015

Hartz IV: Leistungsberechtigung nach §7 SGB II

Leistungsberechtigung § 7 SGB II und Besonderheiten. Thema ist der „zentrale“ § 7 SGB II, der die Leistungsberechtigung regelt. Zunächst einmal sind leistungsberechtigt erwerbsfähige hilfebedürftige Personen (ehP) im Alter zwischen 15 ...
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Hartz IV Überprüfungsanträge überlasten Ämter
25. Juni 2015

Hartz IV Überprüfungsanträge überlasten Ämter

Ostvorpommerschen Sozialagentur berichtet von Arbeitsüberlastung durch Überprüfungsanträge der Hartz IV-Bescheide Die Sozialagentur in Ostvorpommern stönt über die Flut der eingereichten Überprüfungsanträge von ausgestellten Hartz IV Bescheiden. Insgesamt wurden 533 Überprüfungsanträge gestellt, ...
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Hartz IV: Einrichtung bzw. Möblierung der Wohnung gehört zu Unterkunftskosten
25. Juni 2015

Hartz IV: Einrichtung bzw. Möblierung der Wohnung gehört zu Unterkunftskosten

Bundessozialgericht weist Revision der ARGE Bochum zurück. Kosten einer Möblierung gehören zu den Unterkunftskosten Wie in einem jetzt veröffentlichten Urteil (BSG, Az. B 14 AS 14/08 R) des Bundessozialgerichts zu entnehmen ...
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Die "Hartz IV-Kassen" sind leer
25. Juni 2015

Die “Hartz IV-Kassen” sind leer

RWI Studie: Fast 30 Milliarden Euro fehlen in den Sozialkassen Laut eines aktuellen Artikels im Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" fehlen in den staatlichen Sozialkassen rund 30 Milliarden Euro. Der Spiegel beruft sich ...
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Berlin: Jedes 3. Kind lebt von Hartz IV
25. Juni 2015

Berlin: Jedes 3. Kind lebt von Hartz IV

Dramatische Zahlen: Jedes dritte Kind in Berlin ist auf Hartz IV-Sozialleistungen angewiesen Laut einer Senats-Antwort zu der kleinen Anfrage der Abgeordneten Margrit Barth (Die Linke) ist jedes dritte Kind in der ...
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Will Nürnberg sich verarmte Behinderte sparen?
25. Juni 2015

Will Nürnberg sich verarmte Behinderte sparen?

Will Nürnberg sich verarmte Behinderte sparen?von Hans-Jürgen Graf Nürnberg. Die Redaktion des „Prekariers“ hat heute nachvollziehbare Informationen erhalten, dass das Sozialamt hier in Nürnberg einem schwerbehinderten und schwer chronisch erkranktem Menschen ...
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Hohe Sanktionsquoten bei Hartz IV
25. Juni 2015

Hohe Sanktionsquoten bei Hartz IV

Hohe Sanktionsquoten bei Arbeitslosen Die Medien berichten über Sanktionen mehrheitlich unter dem Motto: „Arbeitsunwillige Hartz IV-Empfänger werden verstärkt sanktioniert.“ Es werden dann auch geringe Quoten angegeben, die den Eindruck erwecken, es ...
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Hartz IV: Achtung Falle für ALG II Bezieher
25. Juni 2015

Hartz IV: Achtung Falle für ALG II Bezieher

Vorsicht Falle für ALG II Bezieher: Kostenerstattung der Einzugsrenovierung durch Mietverzicht Vielfach ist es üblich, dass der Mieter bei Einzug renovieren muss und der Vermieter, aufgrund der dem Mieter dabei entstehenden ...
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Hartz IV Hausbesuch mal "anders rum"
25. Juni 2015

Hartz IV Hausbesuch mal “anders rum”

Erwerbslose besuchten Sozialfahnder und machten einen "Hausbesuch" Oldenburg. Aus Protest gegen Hausbesuche bei Arbeitslosengeld II (ALG II) Beziehern, besuchten aktive Erwerbslose nun ihrerseits einen ehemaligen "Außendienstmitarbeiter" der Arge. Dazu hatten sich ...
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Hartz IV: Hausbesuch ohne Folgen für Arge
25. Juni 2015

Hartz IV: Hausbesuch ohne Folgen für Arge

Hartz IV: Illegale Hausbesuche – Staatsanwaltschaft Osnabrück lehnt Strafverfolgung gegen Mitarbeiter des SGB-II Amts "Maßnahme kAöR" ab.Hintergrund – Eine Anzeige wegen illegaler Hausbesuche war bei der "Staatsanwaltschaft Osnabrück" unauffindbar verschwunden ...
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Sarrazin attackiert erneut Hartz IV Betroffene
25. Juni 2015

Sarrazin attackiert erneut Hartz IV Betroffene

Der ehemalige Berliner Wirtschaftssenator und neue Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wirft Hartz IV Betroffenen "verschwenderisches Verhalten" vor und würde gerne die Rente auf ein "Grundsicherungs- Niveau" senken Immer wieder gerät Thilo Sarrazin ...
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