Jobcenter- Skandal: Hartz IV statt Ausbildung
26.06.2015

Jobcenter- Skandal: Hartz IV statt Ausbildung

Jobcenter rät erwerbsloser Schauspielerin zu Hartz IV statt zu einer AusbildungEine erwerbslose Schauspielerin wollte nicht länger auf Hartz IV angewiesen sein und begann deshalb eine schulische Ausbildung zur Logopädin. Prompt ...
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Nicht die Anwälte sondern Hartz IV ist Schuld
26.06.2015

Nicht die Anwälte sondern Hartz IV ist Schuld

Nicht die Anwälte sondern falsche Bescheide vom Jobcenter sind das Problem 28.06.2014 Nachdem der Journalist Joachim Wagner sein Buch „Vorsicht Anwalt“ veröffentlicht hatte, hagelte es viel Kritik an Rechtsanwälten, die ihre Mandanten ...
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Klageflut nach Hartz IV Urteil?
26.06.2015

Klageflut nach Hartz IV Urteil?

Sozialgericht: Wohnung eines Hartz IV-Beziehers ist doch angemessen 14.07.2014 Das Jobcenter Olpe ist bei der Ermittlung der angemessenen Mietobergrenzen von zu niedrigen Werten ausgegangen. Das entschied das Sozialgericht Dortmund zugunsten eines ...
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Immer weniger Förderstellen für Hartz IV-Bezieher
26.06.2015

Immer weniger Förderstellen für Hartz IV-Bezieher

Bundesregierung und BA streichen Förderstellen für Hartz IV-Bezieher 07.08.2014 Fördermaßnahmen wie Bürgerarbeit und Ein-Euro-Jobs sollen Hartz IV-Beziehern den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt erleichtern. Seit dem Jahr 2010 haben Bundesregierung und Bundesagentur ...
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Rückwirkende Befreiung vom Rundfunkbeitrag
26.06.2015

Rückwirkende Befreiung vom Rundfunkbeitrag

Anwalt: Rückwirkende Befreiung vom Rundfunkbeitrag möglichSeit Jahresbeginn 2013 müssen alle Haushalte einen pauschalen Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ) bezahlen. Dabei ist es egal, wie viele Geräte man nutzt. Auch ist der Beitrag ...
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Klagedauer an Sozialgerichten begrenzt
26.06.2015

Klagedauer an Sozialgerichten begrenzt

Es gibt Verfahren an den Sozialgerichten, die dauern zwischen vier und acht Jahren. Dieser Praxis schob nun das Bundessozialgericht einen Riegel vor. Allerdings billigten die Bundesrichter ihren Kollegen an den ...
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Hartz IV: Theater nutzt Ein-Euro-Jobber aus?
26.06.2015

Hartz IV: Theater nutzt Ein-Euro-Jobber aus?

Erwerbsloseninitiative kritisiert Ein-Euro-Jobs im Theater der Keller17.09.2014 Am Samstagabend stellten knapp 20 Mitglieder der Erwerbsloseninitiative „Die KEAs – Kölner Erwerbslose in Aktion“ die Verantwortlichen des freien Theaters in der Kleingedankstraße in ...
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Verein „Dialog Sozialer Initiativen“ gegründet
26.06.2015

Verein „Dialog Sozialer Initiativen“ gegründet

Neuer Verein von Hartz IV-Gegnerin Inge Hannemann gegründet 29.09.2014 Die Anti-Hartz IV-Aktivistin Inge Hannemann setze sich bereits während ihrer Tätigkeit im Jobcenter Hamburg für die Rechte von Hartz IV-Beziehern ein. Dafür kassierte ...
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Hartz IV: Sanktionsandrohung gegen Schüler
26.06.2015

Hartz IV: Sanktionsandrohung gegen Schüler

"Und wenn du denkst, dümmer geht es nicht …" von Rechtsanwalt Thomas Lange 12.10.2014 Dann kommt das Jobcenter Oberspreewald-Lausitz (OSL) und verlangt, unter Androhung von Sanktionen, von schulpflichtigen Kindern Bewerbungen auf sozialversicherungspflichtige ...
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Hartz IV Eingliederungsvereinbarung nicht hilfreich
26.06.2015

Hartz IV Eingliederungsvereinbarung nicht hilfreich

Umfragestudie: Eingliederungsvereinbarung nicht hilfreich 23.10.2014 Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und die Universität Mannheim führten eine Befragung über den Nutzen von Eingliederungsvereinbarungen unter Arbeitsvermittlern im Jobcenter durch. Das Ergebnis: Nicht ...
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Telefon darf auf „laut“ gestellt werden
26.06.2015

Telefon darf auf „laut“ gestellt werden

Mithörender kann als Zeuge vor Gericht aussagenWenn der Gesprächspartner in einem Telefonat darauf hinweist, dass er das Telefon laut stellt, kann dies weitreichende Folgen im juristischen Sinn haben. So ist ...
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Jeder vierte Erwerbslose geht leer aus
26.06.2015

Jeder vierte Erwerbslose geht leer aus

DGB-Studie: Jeder vierte Erwerbslose erhält keine Leistung von der BA 14.07.2014 Jeder vierte Erwerbslose erhält keine Geld von der Agentur für Arbeit. Das berichtet eine Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Demnach ...
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Sigmar Gabriel diffamiert Hartz IV-Bezieher
26.06.2015

Sigmar Gabriel diffamiert Hartz IV-Bezieher

Bundeswirtschaftsminister Gabriel: „Hartz IV-Bezieher werden fürs Nichtstun bezahlt“ 29.07.2014 Was hat sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nur dabei gedacht, als er bei einem Kongress der Energiebranche konventionelle Kraftwerke, die aufgrund der Energiewende ...
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Sozialbarometer: Große soziale Ungerechtigkeit
26.06.2015

Sozialbarometer: Große soziale Ungerechtigkeit

Sozialbarometer: Soziale Ungerechtigkeit in Deutschland 08.08.2014 Die Schere zwischen Arm und Reich klafft in Deutschland immer weiter auseinander. Das bestätigt auch das Sozialbarometer der AWO, das in regelmäßigen Abständen nach sozialpolitisch relevanten ...
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Hartz IV Gelder für Kinder verschwinden im Nirvana
26.06.2015

Hartz IV Gelder für Kinder verschwinden im Nirvana

Gelder des Bildungs- und Teilhabepakets kommen zum einem Großen Teil nicht bei den Kinder an 19.08.2014 Derzeit streiten sich Bund und Länder um 284 Millionen Euro, die in den Ländern im Jahr ...
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Jobcenter verliert gegen Hartz IV-Kritiker
26.06.2015

Jobcenter verliert gegen Hartz IV-Kritiker

Hausverbot gegenüber Rechtsanwalt Dirk Feiertag rechtswidrig 05.09.2014 Der Rechtsanwalt Dirk Feiertag darf das Jobcenter Leipzig wieder betreten. Das Verwaltungsgericht hat ein gegen den Anwalt ausgesprochenes Hausverbot aufgehoben. Das Hausverbot sei rechtswidrig, so ...
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Stadt bezahlt Alkoholkranke fürs Arbeiten mit Bier
26.06.2015

Stadt bezahlt Alkoholkranke fürs Arbeiten mit Bier

Skandal: Alkoholsüchtige sollen fürs Müllsammeln mit Bier bezahlt werden 30.09.2014 Wer denkt, es kann nicht noch schlimmer werden, der irrt. In Essen sollen Alkoholabhängige zukünftig für die Beseitigung von Müll mit Bier ...
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Neue Rechtshilfe für Hartz IV Beziehende
26.06.2015

Neue Rechtshilfe für Hartz IV Beziehende

Projekt "Grundsicherungsbeauftragte": Schnelle Hilfe bei Rechtsfragen24.10.2014 Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bietet im Osten eine spezielle Rechtshilfe für Hartz IV Beziehende an. Sie sollen schnell helfen, wenn Jobcenter-Mitarbeiter mal wieder über die ...
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DGB-Studie: Allein gelassene Hartz IV-Bezieher
26.06.2015

DGB-Studie: Allein gelassene Hartz IV-Bezieher

DGB-Studie: Hartz IV-Bezieher werden mit Problemen allein gelassen 19.06.2014 In Deutschland leiden mindestens zwei Millionen Hartz IV-Bezieher an Schulden- oder Suchtproblemen sowie an psychosozialen Schwierigkeiten. Das geht aus einer Untersuchung des DGB ...
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Hartz IV: Die Null-Euro-Jobs kommen
26.06.2015

Hartz IV: Die Null-Euro-Jobs kommen

Hamburger Senat plant 500 Null-Euro-Jobs ab 2015 01.07.2014 Seit Jahren stehen sogenannte Ein-Euro-Jobs in der Kritik. Hartz IV-Bezieher werden in Arbeitsgelegenheiten gezwungen, für die sie bei einer 30-Stunden-Woche lediglich etwas über 200 ...
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Hartz IV: Einschränkungen bei Geldstrafen
26.06.2015

Hartz IV: Einschränkungen bei Geldstrafen

Urteil: Bei Geldstrafen gegen Hartz IV-Bezieher müssen 70 Prozent des Regelsatzes als unerlässliches Existenzminimum unangetastet bleiben Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig hat in seinem Urteil vom 19. Mai 2014 (Aktenzeichen: 1 Ss ...
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Telefonnummern der Jobcenter-Mitarbeiter geheim
26.06.2015

Telefonnummern der Jobcenter-Mitarbeiter geheim

Urteil: Verwaltungsgericht Chemnitz weist Klage auf Herausgabe der dienstlichen Telefonnummern von Jobcenter-Mitarbeitern ab 08.08.2014 Die Arbeitsloseninitiative Gegenwind e.V. hatte vor dem Verwaltungsgericht in Chemnitz auf Herausgabe der dienstlichen Telefonnummern der Jobcenter-Mitarbeiter geklagt. ...
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Hartz IV- Pannen ohne Ende
26.06.2015

Hartz IV- Pannen ohne Ende

Interner BA-Bericht: Jobcenter machen viele Fehler In Deutschlands Jobcentern werden häufig Fehler gemacht. Das ergab eine interne Revision der Bundesagentur Arbeit (BA). Demnach hätte jeder zweite Ein-Euro-Job nicht genehmigt werden dürfen. ...
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Polizei hebt Anti-Hartz IV- Demoverbot auf
26.06.2015

Polizei hebt Anti-Hartz IV- Demoverbot auf

Der Zahltag vor dem Jobcenter in Oberbarmen findet wie geplant statt 29.08.2014 Die Polizei hebt die Verfügung gegen den Erwerbslosenverein Tacheles auf, mit der sie den Erwerbslosenprotest vor dem Jobcenter auf den ...
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