hartziv 150x143 - Hartz IV gleich Verlust der Staatsbürgerrechte?
25. Juni 2015

Hartz IV gleich Verlust der Staatsbürgerrechte?

Verlust des Arbeitsplatzes gleich Verlust der Staatsbürgerrechte?Aus einem Schreiben an die ARGE zu den sogenannten "Eingliederungsvereinbarungen", die man AlGII-Empfänger unterzeichen mußIch soll mich verpflichten „Bitte beachten Sie, dass für einen Aufenthalt ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Benachteiligung bei Schüler-Ferienjobs

Kinder haften für ihre Eltern. Schüler sind bei Ferienjobs stark benachteiligt Wenn Schüler aus sogenannten Bedarfsgemeinschaften in den Ferien jobben gehen wollen, ist dies kaum lukrativ. Wenn die Eltern von Hartz-IV ...
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25. Juni 2015

Beckstein reiht sich ein: Mehr Hartz IV für Kinder

Der bayrische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) fordert mehr Hartz IV für Kinder Der Wahlkampf in Bayern läuft zu Höchstformen an. Für bayrische CSU wäre nichts schlimmer als die absolute Mehrheit in ...
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studiengebuehren 150x120 - Klage gegen Studiengebühren eingereicht
25. Juni 2015

Klage gegen Studiengebühren eingereicht

Klage gegen Studiengebühren beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Urteil des hessischen Staatsgerichtshofes politisch motiviert Politische Urteile gehören auf den Prüfstand. Mit diesen Worten wurde am heutigen Tag von zwei Vertrauensleuten der hessischen Verfassungsklage ...
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hartziv 150x143 - Hartz IV: Menschen zweiter Klasse
25. Juni 2015

Hartz IV: Menschen zweiter Klasse

Hartz IV: Menschen zweiter Klasse. Trotz Diskriminierungsverbot scheinen wir uns in Deutschland damit abgefunden zu haben, dass es Menschen erster und zweiter Klasse gibt. Trotz Diskriminierungsverbot scheinen wir uns in Deutschland ...
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25. Juni 2015

Die Arbeitslosigkeit ist gesunken, sagt die BA

Eine erneute Siegesmeldung der Bundesagentur für Arbeit (BA): Seit 15 Jahren sei die Arbeitslosenquote nicht mehr so tief wie jetzt Die Statistik-Künstler der Bundesagentur für Arbeit vermelden, dass die Arbeitslosenquote massiv ...
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1eurowiderspruch 150x120 - BGH stärkt die Rechte der Mieter
25. Juni 2015

BGH stärkt die Rechte der Mieter

Mieterfreundliches Urteil aus Karlsruhe: Renovierungsklauseln in Mietverträgen sind unwirksam und dürfen auch nicht durch Mieterhöhungen umgangen werden In Karlsruhe haben die obersten Bundesrichter erneut ein Mieterfreundliches Urteil (BGH, Aktenzeichen: VIII ZR ...
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25. Juni 2015

LINKE: Schwerbehinderte muss zu ihrem Recht kommen

Die LINKE: Schwerbehinderte muss zu ihrem Recht kommen! Fall der Burbacherin Sabrina Hoff ein generelles Problem„Der Fall der schwerbehinderten Burbacherin Sabrina Hoff, der die Einstufung in Pflegestufe 1 verweigert wird, ...
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25. Juni 2015

Über 70 Prozent lehnen Studiengebühren ab

Gebührenkompass bestätigt: Über 70 Prozent der Studierenden für sofortige Abschaffung von Studiengebühren Wie die Gebührenkompass, eine Studie der Universität Hohenheim, herausfand, sprechen sich über 70 Prozent der Studierenden deutschlandweit gegen Studiengebühren ...
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25. Juni 2015

Studiengebühren: Zu Lasten der Studierenden

Modifikation zu Lasten der Studierenden. Anhörung zum neuen Hamburger Studiengebührengesetz Vorbilder sehen anders aus. Dies ist das Fazit, welches die Studierendenvertreter heute anlässlich der Anhörung zum neuen Hamburger Studiengebührengesetz ziehen. Das ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Empfänger erschlich sich 15.500 Euro

Fast alle Tageszeitungen berichteten: Hartz IV Empfänger betrog die Arge um 15.000 Euro Ein 46jähriger Mann ist wegen "Erschleichen von Sozialleistungen" zu acht Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden. Der Angeklagte ...
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25. Juni 2015

Kranken-Kassenbeitrag in 2009 bei 15,5 Prozent

Kranken-Kassenbeitrag in 2009 bei 15,5 Prozent. So hoch waren die Kassenbeiträge noch nie Anhand einer Regierungsanalyse der Bundesregierung wird damit gerechnet, dass der Krankenkassenbeitrag zum Start der neuen Gesundheitsfonds auf 15,5 ...
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1eurowiderspruch 150x120 - Ratgeber: Wohngeld statt Hartz IV
20. Februar 2015

Ratgeber: Wohngeld statt Hartz IV

Was ist Wohngeld und wer erhält es? Wohnen kostet Geld – oft zuviel für den, der ein geringes Einkommen hat. Viele Menschen liegen mit ihren Einkünften genau an der Grenze ...
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7. September 2012

Hartz IV: Rechtsbeugung durch die ARGE München

Hartz IV: Rechtsbeugung durch die ARGE München und andere Leistungsträger des SGB II beim Warmwasserabzug Das Bundessozialgericht hat in seiner ständigen Rechtsprechung zu den Warmwasserkosten entschieden, dass die Berechnung dieser Kosten ...
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7. September 2012

Hartz IV: Betrug bei den Heizkosten?

Berechnet die Arge Duisburg zu ihren Gunsten die Heizkosten von Hartz IV Betroffenen falsch? Nach Informationen des Erwerbslosen Forums Deutschland berechnet sich die Arbeitsgemeinschaft Duisburg die Heizkosten der Hartz IV Betroffenen ...
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7. September 2012

Hartz IV Heizkosten widersprechen Sozialgesetz

Hartz IV Heizkosten-Pauschalen widersprechen SozialgesetzUm heil über den Winter zu kommen, müssen ALG II – und Sozialhilfeempfänger nicht selten aus eigener Kasse draufzahlen. Wenn die von den Leistungsträgern bewilligte Heizkostenerstattung ...
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17. Mai 2012

Hartz IV Wohnung bei Arbeitslosengeld II

Alles zum Thema Wohnung bei Hartz IV Neben dem Hartz IV-Regelsatz haben Leistungsempfänger Anspruch auf Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung (Wohnung). Laut Sozialgesetzbuch II (SGB II) besteht jedoch nur ...
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17. Mai 2012

Jüttner fordert Hartz IV Satz für Kinder

Wolfgang Jüttner fordert eigenständigen Hartz IV Regelsatz für Kinder. Was steckt tatsächlich dahinter? Wolfgang Jüttner, Chef der Kommission zur Kinderarmut, fordert im taz-Gespräch einen eigenständigen Hartz-IV-Regelsatz für Kinder, der deutlich über ...
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bsgkassel 150x120 - Hartz IV: Geringe Fahrtkosten sind zu erstatten
17. Mai 2012

Hartz IV: Geringe Fahrtkosten sind zu erstatten

Bundessozialgericht: Auch geringe Fahrtkosten müssen Arbeitslosengeld II Empfängern erstattet werden Das Bundessozialgericht in Kassel hat in dieser Woche erneut die Rechte von Hartz IV Empfängern gestärkt. Die bisherige Regelung der Ämter ...
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17. Mai 2012

Union sträubt sich gegen Mindestlohn

Die nie endende Mindestlohn Debatte. Post Mindestlohn gilt als sicher Anstatt einen gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn flächendeckend einzuführen, gibt es zwischen den Koalitions- Parteien heftigen Streit. Aber auch innerhalb der Parteien wird ...
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17. Mai 2012

Hartz IV: Regelung für das ALG I gilt rückwirkend

Arbeitslosengeld Eins (ALG I) Regelung nun doch verschoben. Die Reform soll jedoch rückwirkend gelten Die SPD wollte noch in diesem Jahr die Neuregelung der Verlängerung des Arbeitslosengeld Eins für Ältere umsetzen. ...
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17. Mai 2012

Ex Hartz IV und nun Niedriglohn: Henrico Frank

Was ist aus Henrico Frank geworden? Die Bild Zeitung gibt angebliche Antworten Erinnern Sie sich noch: Deutschlands Auflagenstärkste Boulevard Zeitung "Bild" titelte: "Deutschlands frechster Arbeitsloser". Zuvor hatte Henrico Frank, der in ...
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17. Mai 2012

Hartz IV: Arzt Praxisgebühren & Medikamente

Arbeitslosengeld II Empfänger müssen Arzt Praxen Gebühren und Zuzahlungen von Medikamenten zahlen, allerdings nicht mit einer Befreiungsbescheinung Grundsätzlich müssen auch Arbeitslosengeld II (ALG II) Empfänger die hohen Praxisgebühren zahlen. Pro Quartal ...
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17. Mai 2012

Hartz IV: Gas- und Strom Sozialtarif?

SPD, Grüne und Linke fordern einen Strom- und Gas Sozialtarif für Hartz IV Empfänger in Köln Köln. Im Kölner Stadtrat unterstützen die Parteien Linke, Grüne und die SPD einen Antrag für ...
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