Linke kritisiert Hartz IV als Fehlschlag

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Die Linke in Sachsen: "Hartz IV ist ein Fehlschlag!"

(11.06.2010) Die sogenannte Arbeitsmarktreform "Hartz IV" wurde von der Fraktion "Die Linke" erneut als "Fehlschlag" im sächsischen Landtag scharf kritisiert. So sagte der Fraktionschef der Linken im Säschischen Landttag André Hahn, "es entsteht zudem der Eindruck, dass der sächsischen Regierung das Schicksal der Betroffenen gleichgültig ist". Anlass der Rede war eine Debatte um die Hartz IV Arbeitsmarktreform, die seit nun mehr fünf Jahren existiert. Die Landesregierung in Sachsen sei "unzureichend über die Auswirkungen von Hartz IV informiert", so Hahn. Heftig kritisierte Hahn auch die Tatsache, dass eine große Anfrage der Linken-Fraktion an die Landesregierung nur zu einem Viertel beantwortet wurde. Warum wurden nicht die weiteren Fragen beantwortet? Hat die Landesregierung nicht genügend Informationen vorliegen oder will man bestimmte Auswirkungen lieber verschweigen?

Die Linke machte zudem darauf aufmerksam, dass die Anzahl der Arbeitslosengeld II-Betroffenen seit Einführung der Hartz IV Gesetze kontinuierlich gestiegen sei. So würden allein in Sachsen fast eine halbe Million Menschen auf das Arbeitslosengeld II angewiesen sein. In Sachsen sind derzeit rund 494.000 Menschen auf Hartz IV Leistungen angewiesen, Tendenz steigend. (sb)

Bildnachweis: Bild: Klaus-Uwe Gerhardt/Pixelio.de.

Hartz IV abschaffen?

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