Denunzianten gegen Hartz IV Betroffene

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Ein angeblich sozialer Verein ruft zum Denunziantentum auf und belohnt jeden mit 1000 Euro, falls es zu einer rechtskräftigen Verurteilung eines vermeintlich Sozialleistungsbetrügers kommt.

Nach Informationen des Erwerbslosen Forums Deutschland (Elo-Forum) ruft der "Verein für soziale Aufgaben in Brandenburg e.V." dazu auf, sogenannte Sozialbetrüger in einem öffentlich zugänglichen Forum zu benennen. Man muss sich lediglich registrieren, bevor man das Forum betreten kann. Für jede rechtskräftige Verurteilung eines vermeintlichen "Hartz IV Betrügers" will der Verein angeblich sage und schreibe 1000 Euro bezahlen. Laut Vereinssatzung kümmert sich der Verein um die "häusliche Betreuung und Krankenpflege". Ein Unding, wie das Erwerbslosen Forum und dessen Sprecher Martin Behrsing findet. So fordert Behrsing die sofortige "Aberkennung der Gemeinnützigkeit".

Schaut man in das Forum des Vereins, so offenbart sich, dass es bislang keine Veröffentlichung von sogenannten "Sozialleistungsbetrügern" gab. Ob es daran liegt, dass es so wenige davon gibt? Aber nicht nur "Sozialbetrüger" sollen denunziert werden, sondern "Rabenkinder", "Rabeneltern" oder "Ex-Partner" sollen "bewertet" werden. Wo hier die Gemeinnützigkeit liegt, ist doch auf dem ersten Blick stark zu bezweifeln. Soll dies etwa die neue "soziale Kultur" sein, Menschen an den Pranger zu stellen? Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland sieht es so: Die "Aufforderung zur Denunziation entspricht keineswegs den Satzungszielen. Dies betrifft nicht nur den vermeintlichen Sozialleistungsbetrug, sondern auch dessen Plattformen, wo Nachbarn Nachbarn bewerten sollen, oder schlechte Kinder (Rabenkinder) vorgeführt werden. Ein derartiges Auftreten ist weder gemeinnützig, noch mit irgend einem demokratischen Verständnis vereinbar." Eine Stellungnahme des "Vereins für soziale Aufgaben in Brandenburg" gibt es bislang nicht. (23.10.2008)

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