Hartz IV: ALG II Kinderregelsatz wird erhöht

Erweiterte Leistungen für Kinder im SGB II und XII (Hartz IV): BereichSenatorin Knake-Werner zum Beschluss des Bundesratsausschusses für Arbeit und Sozialpolitik: Berlin erfolgreich - Hartz IV Regelsätze für Kinder soll erhöht werden. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit:

Berlin. Die anderen Bundesländer zeigen sich lernfähig. Gestern forderte der Bundesratsausschuss für Arbeit und Soziales höhere Regelsätze für Kinder und Jugendliche. Die Initiative dazu kam ursprünglich vom Land Berlin.

Dazu Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Heidi Knake-Werner: "Ich bin sehr froh, dass nun auch aus den anderen Bundesländern der Wille kommt, für die Kinder von Hartz IV-Empfangenden mehr zu tun. Wir wissen, dass 208 Euro monatlich für ein Kind und 278 Euro für einen Jugendlichen viel zu wenig sind. Davon können die Eltern kein Schulessen finanzieren und den Kindern fehlen oft Sachen für die Schule wie Schulranzen, Hefte, Füller, Zirkel oder Taschenrechner. Das benachteiligt sie und verschlechtert ihre Chancen in der Schule. Jetzt muss das Bundesratsplenum am 23. Mai dem Ausschuss folgen. Dann ist die Bundesregierung gefordert, zügig zu handeln."

Der Beschluss über die Erhöhung der Regelsätze geht auf eine Forderung des Landes Berlin vom November 2007 zurück. Damals hatte Berlin unter seinem Vorsitz auf der 84. Konferenz der Arbeits- und Sozialminister (ASMK) eine Neuberechnung und Erhöhung der Kinder-Regelsätze angemahnt. Das führte schließlich zu einem einstimmigen Beschluss der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der Länder.

Die Bemessung der Hartz IV Regelsätze für Kinder und Jugendliche steht seit Jahren in der Kritik. Sie werden als Prozentsatz vom Regelsatz für Erwachsene abgeleitet. Der Regelsatz für Erwachsene beruht auf der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe unterer Einkommensgruppen. Ein kindgerechter Bedarf kann damit nicht abgebildet werden. (PM Sozialministerium, 10.05.2008)


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