Hartz IV: Wo bleiben die Teilhabe-Leistungen?
25. Juni 2015

Hartz IV: Wo bleiben die Teilhabe-Leistungen?

Hartz-IV: Wo bleiben die Erhöhung und Teilhabeleistungen für Kinder? 16.03.2011 Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie die Bundesagentur für Arbeit (BA) verschaukeln offenbar Hartz IV-Empfänger, bedürftige Kinder und das Bundesverfassungsgericht. ...
Weiterlesen
Hartz IV: Überprüfungsantrag bei PKV-Versicherung
25. Juni 2015

Hartz IV: Überprüfungsantrag bei PKV-Versicherung

Hartz IV: Überprüfungsantrag bei PKV-Versicherung stellen 24.03.2011 Das Bundessozialgericht in Kassel hatte geurteilt, dass privat-versicherten Hartz IV Beziehern die Kosten für eine Krankenversicherung voll zu erstatten sei. Voraussetzung hierfür ist, dass der ...
Weiterlesen
Hartz IV-Einigung gleich schwarz-gelber Zynismus
25. Juni 2015

Hartz IV-Einigung gleich schwarz-gelber Zynismus

Hartz IV Vermittlungsausschuss: Schwarz-Gelber Zynismus setzt sich durch 21.02.2011 Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die völlig unzureichenden Regelungen der Hartz-IV-Einigung im Vermittlungsausschuss. „Die Haltung der schwarz-gelben Bundestagskoalition ist zynisch. Es ist eine ...
Weiterlesen
Hartz IV: Mietgrenzen heimlich um 10 Euro gesenkt
25. Juni 2015

Hartz IV: Mietgrenzen heimlich um 10 Euro gesenkt

Hartz IV: Mietgrenzen klammheimlich um zehn Euro gesenkt 02.03.2011 Schon zum Jahresende hat die ARGE Bochum (jetzt „Jobcenter“ genannt) die Mietgrenzen um 9,98 Euro gesenkt. Selbst Beratungsstellen ist das zunächst nicht aufgefallen. ...
Weiterlesen
Hartz IV: Es gibt kein Bildungspaket!
25. Juni 2015

Hartz IV: Es gibt kein Bildungspaket!

Hartz IV: Es gibt kein Bildungspaket! 29.06.2011 Am 28. Juni 2011 beschäftigte sich das ZDF Morgenmagazin damit, warum das "Hartz IV Bildungspaket" nur so schleppend anläuft und angeblich 19 Prozent der vermeintlich ...
Weiterlesen
Prozess wegen Anti-Hartz IV Protest
25. Juni 2015

Prozess wegen Anti-Hartz IV Protest

Staatsanwaltschaft verhängt Strafgeld aufgrund der Veröffentlichung der Anklageschrift gegen Erwerbslosen-Aktivisten 18.07.2011 Im März letzten Jahres besuchten mehrere Aktivisten der Gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA), bekleidet mit Römerkostümen und ausgestattet mit Champagner und schmackhaften ...
Weiterlesen
Gute Bildung verhindert nicht Hartz IV
25. Juni 2015

Gute Bildung verhindert nicht Hartz IV

Gute Bildung verhindert nicht Hartz IV 02.08.2011 In der Hartz IV Debatte wird vielmals angeführt, Erwerbslose würden meist über eine geringere Qualifizierung verfügen. Laut einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB sind aber ...
Weiterlesen
Hartz IV: Kinder dürfen Omas Geschenk behalten
25. Juni 2015

Hartz IV: Kinder dürfen Omas Geschenk behalten

Hartz IV Urteil: Kinder dürfen Omas Geschenk behalten 23.08.2011 Nach fünf Jahren Rechtsstreit hat heute das Bundessozialgericht in Kassel entschieden: Die Geldgeschenke der Großmutter dürfen Kinder einer ehemaligen Hartz-IV Bezieherin behalten. Doch ...
Weiterlesen
Leiharbeit: Ungleichbehandlung würdelos
25. Juni 2015

Leiharbeit: Ungleichbehandlung würdelos

Leiharbeit: Ungleichbehandlung würdelos 21.03.2011 Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur Leiharbeit als unzureichend und fordert weiterhin eine gesetzliche Gleichbehandlung von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern mit den Beschäftigten im Einsatzbetrieb. ...
Weiterlesen
Hartz IV: Linke strebt Normenkontrollklage an
25. Juni 2015

Hartz IV: Linke strebt Normenkontrollklage an

Die Bundestagsfraktion der Linken plant weiterhin die Beantragungen einer Normenkontrollklage gegen den verabschiedeten Hartz IV-Kompromiss 30.03.2011 Nachdem wir gestern darüber berichteten, dass die Linke anscheinend keine Normenkontrollklage gegen den von Union, FDP ...
Weiterlesen
Anrechnung der Verletztenrente bei Hartz IV
25. Juni 2015

Anrechnung der Verletztenrente bei Hartz IV

Anrechnung der Verletztenrente bei Hartz IV verstößt nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz 14.04.2011 Während die Kriegsopferrente beim Bezug vom Arbeitslosengeld II anrechnungsfrei bleibt, wird die Verletztenrente (durch einen Arbeitsunfall) weiterhin bei Hartz IV ...
Weiterlesen
Hartz IV: Verstoß gegen Schutz der Sozialdaten
25. Juni 2015

Hartz IV: Verstoß gegen Schutz der Sozialdaten

Dienstaufsichtsbeschwerde zurückgewiesen:Städtischer Datenschutzbeauftragter stellt sich schützend vor Verletzung von Sozialgeheimnis und Verstoß gegen Schutz der Sozialdaten 21.06.2011 In den Verfahren wegen rechtswidrigen Datenschutz-Verstoßes eines Wiesbadener Sozialverwaltungsbeamten hat jetzt als erstes die unterste ...
Weiterlesen
Praktikanten werden ausgebeutet
25. Juni 2015

Praktikanten werden ausgebeutet

Eine DGB Studie belegt: Praktikanten werden noch immer als billige Arbeitskräfte ausgebeutet 04.05.2011 Trotz des drohenden Fachkräftemangels werden Praktikantinnen und Praktikanten immer noch als billige Arbeitskräfte ausgebeutet. Zu diesem Ergebnis kommt die ...
Weiterlesen
Hartz IV: BA erhob rechtswidrige Mahngebühren
25. Juni 2015

Hartz IV: BA erhob rechtswidrige Mahngebühren

Rechtswidrige Mahngebühren: Jahrelang mussten Arbeitslosengeld II Bezieher rechtswidrig Mahngebühren an die Bundesagentur für Arbeit, wie das Bundessozialgericht in Kassel aktuell urteilte 27.05.2011 Hartz-IV Bezieher zahlten über Jahre hinweg rechtswidrige Mahngebühren an die ...
Weiterlesen
Bildungspaket auch für Asylsuchende Kinder
25. Juni 2015

Bildungspaket auch für Asylsuchende Kinder

08.06.011 Die Bundesregierung gibt grünes Licht für Bildungspakete für Kinder von Asylsuchenden. "Die Bundesregierung stellt auf meine Anfrage hin klar, dass auch alle Kinder von Asylsuchenden und Geduldeten Fördermittel des Bildungs- ...
Weiterlesen
Hartz IV: Irren ist amtlich, Beratung kann helfen
25. Juni 2015

Hartz IV: Irren ist amtlich, Beratung kann helfen

Crash-Kurs Hartz IV: Irren ist amtlich, Beratung kann helfen 30.01.2012 Im achten Jahr schon bietet das Projekt „Arbeit und Leben“ von DGB und Volkshochschule an sechs Donnerstagen einen fortlaufenden kostenfreien Hartz IV ...
Weiterlesen
Hartz IV-Hetze: Anzeige gegen CDU-Bürgermeister
25. Juni 2015

Hartz IV-Hetze: Anzeige gegen CDU-Bürgermeister

Hartz IV-Hetze: Strafantrag gegen CDU Bürgermeister Jürgen Borbes 22.03.2011 Der CDU-Bürgermeister Jürgen Borbes muss sich nun aufgrund seiner verunglimpfenden Äußerungen gegenüber Hartz IV-Betroffenen auf ein juristisches Nachspiel einstellen. Ein Frührentner aus Nürnberg ...
Weiterlesen
Frau bekam 75-seitenlangen Hartz IV Bescheid
25. Juni 2015

Frau bekam 75-seitenlangen Hartz IV Bescheid

Bedarfsgemeinschaft bekam 75-seitenlangen Hartz IV Bescheid zugestellt 31.03.2011 Einer Frau aus Dresden bekam einen 75-seitenlangen Hartz IV Bescheid zugestellt. Laut SGB I, Paragraf 17 sind deutsche Behörden dazu verpflichtet, Bescheide auszustellen, die ...
Weiterlesen
CDU: Hartz IV Bezieher als Ersatz-Zivis
25. Juni 2015

CDU: Hartz IV Bezieher als Ersatz-Zivis

Hartz IV Bezieher im als Ersatz-Zivildienstleistende? CDU Sozialexperten lassen Arbeitsdienst im Pflegebereich prüfen 16.04.2011 Wenn immer eine Lücke entsteht, sollen Hartz IV Bezieher als kostenlose Reserve herhalten. Wie nun bekannt wurde, lassen ...
Weiterlesen
Hartz IV: Mehr Anträge in Sachen Bildungspaket
25. Juni 2015

Hartz IV: Mehr Anträge in Sachen Bildungspaket

Hartz IV: Mehr Anträge in Sachen Bildungspaket 23.04.2011 Aufgrund der größeren Medienpräsenz sowie der politischen Debatte um das Hartz IV Bildungspaket haben nach Angaben des des Deutschen Städte- und Gemeindebunds offenbar deutlich ...
Weiterlesen
Aus Hartz IV soll ChaföG werden
25. Juni 2015

Aus Hartz IV soll ChaföG werden

Aus Hartz IV soll ChaföG werden 09.05.2011 Die unsägliche Arbeitsmarktreform Hartz IV wurde nach dem (Mit-) Erfinder und verurteiltem VW-Ex-Manager Peter Hartz benannt. Schon seit längerer Zeit ist den PR-Strategen der Bundesregierung ...
Weiterlesen
Hartz IV verkürzt nicht Arbeitslosigkeit
25. Juni 2015

Hartz IV verkürzt nicht Arbeitslosigkeit

Studie: Hartz IV verkürzt im Vergleich zur Arbeits- und Sozialhilfe nicht die Verweildauer in der Arbeitslosigkeit 30.05.2011 Laut einer wissenschaftlichen Studie der Hans-Böckler-Stiftung, verkürzt die sogenannte Arbeitsmarktreform Hartz IV nicht die ...
Weiterlesen
Warum wurde Christy Schwundeck getötet?
25. Juni 2015

Warum wurde Christy Schwundeck getötet?

Warum wurde Christy Schwundeck von der Polizei in einem Jobcenter getötet? Am 19. Mai 2011 wurde Christy Schwundeck in einem Jobcenter in Frankfurt am Main von der Polizei erschossen. Die Staatsanwaltschaft ...
Weiterlesen
Frankreich: Arge-Mitarbeiter verweigern Sanktionen
25. Juni 2015

Frankreich: Arge-Mitarbeiter verweigern Sanktionen

Frankreichs Jobcenter-Mitarbeiter verweigern Sanktionen 11.10.2011 Was in Deutschland undenkbar wäre, gehört in Frankreich zur politischen Sprache. Zahlreiche französische Arbeitsagenturangestellte verweigern Sanktionen gegenüber Erwerbslosen, sprechen sich gegen die sogenannte Sippenhaft aus und zeigen ...
Weiterlesen