Immer mehr Selbständige rutschen in Hartz IV
07.07.2015

Immer mehr Selbständige rutschen in Hartz IV

Immer weniger sind gegen Arbeitslosigkeit versichert07.07.2015 Immer weniger Selbständige sind gegen Arbeitslosigkeit durch das „Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag (§ 28a SGB III) versichert. Dies ergibt sich aus der Antwort des BMAS auf ...
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Hartz IV: Keine Pflicht in der Kita zu arbeiten
06.07.2015

Hartz IV: Keine Pflicht in der Kita zu arbeiten

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz gab Kläger Recht: Keine Pflicht in einer Kita zu arbeiten06.07.2015 Es ist an der Tagesordnung, dass Hartz IV Bezieher in Jobs vermittelt werden, für die sie sich selbst ...
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Hartz IV Anrechnung von nachgezahltem Lohn
05.07.2015

Hartz IV Anrechnung von nachgezahltem Lohn

Hartz IV Anrechnung von nachgezahltem ArbeitsentgeltEine Nachzahlung von Arbeitsentgelt ist nicht als einmalige, sondern als laufende Einnahme zu beurteilen. Laufende Einnahmen sind solche, die auf demselben Rechtsgrund beruhen und regelmäßig ...
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Hartz IV Sanktionen trotz Krankschreibung
02.07.2015

Hartz IV Sanktionen trotz Krankschreibung

Urteil: Einem Hartz IV-Bezieher dürfen die Leistungen ausnahmsweise auch gekürzt werden, wenn er zu einem Termin bei der Behörde nicht erscheint und hierzu nur eine Krankschreibung vorlegt, nicht aber die ...
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Gescheitert: Zwangsrente bei Hartz IV bleibt
02.07.2015

Gescheitert: Zwangsrente bei Hartz IV bleibt

Antrag der Linkspartei, die Zwangsverrentung bei Hartz IV abzuschaffen, wurde abgelehnt 02.07.2015 Der Antrag (18/589) der Fraktion Die Linke, Zwangsverrentungen bei älteren Hartz IV-Beziehern abzuschaffen, wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales ...
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BA sucht Hartz IV Streikbrecher für Hungerlohn
01.07.2015

BA sucht Hartz IV Streikbrecher für Hungerlohn

Arbeitsagentur will Hartz IV Bezieher als Streikbrecher zum Hungerlohn verpflichten 01.07.2015 Die Dreistigkeiten der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden offenbar immer heftiger. Schon lange betreibt diese Behörde von sich aus Arbeitsmarktpolitik. Nun ...
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Jobcenter: Keine Übertragung ans Sozialgericht
01.07.2015

Jobcenter: Keine Übertragung ans Sozialgericht

BSG-Urteil: Jobcenter muss Entscheidungen auf Grundlage zuvor ermittelter Tatsachen treffen01.07.2015 Nimmt das Jobcenter eine Hartz IV Leistungsbewilligung zurück, muss diese Entscheidung auf der Grundlage zuvor ermittelter Tatsachen getroffen werden. Somit ist ...
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Keine Rückzahlung von zu hohen Hartz IV Leistungen
30.06.2015

Keine Rückzahlung von zu hohen Hartz IV Leistungen

Ehepaar darf zu viel gezahlte Hartz IV Leistungen in Höhe von 1300 behalten, weil das Jobcenter die Jahresfrist für die Aufhebung der überzahlten Leistungen nicht eingehalten hatDie Rücknahme eines Bewilligungsbescheides ...
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Jobcenter lässt Schwerkranke im Stich
29.06.2015

Jobcenter lässt Schwerkranke im Stich

Skandal: Ein Ehepaar mit Behinderung könnte bald obdachlos sein, wenn das Jobcenter sich weiterhin weigert, die Kosten für den Umbau für ein behindertengerechtes Bad zu übernehmen 29.06.2015 Edgar und Monika Verley sind ...
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Leih- und Teilzeitarbeit haben spürbare Folgen
29.06.2015

Leih- und Teilzeitarbeit haben spürbare Folgen

Leih- und Teilzeitarbeit haben spürbare Folgen für das PrivatlebenAtypische Beschäftigung – Leiharbeit, Minijobs und Teilzeit – ist mit zahlreichen Nachteilen verbunden. Das belegt eine aktuelle Studie des Forschungszentrums Familienbewusste Personalpolitik ...
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Keine Hartz IV-Kürzung für Wurstverkäuferin
26.06.2015

Keine Hartz IV-Kürzung für Wurstverkäuferin

Keine Hartz IV-Kürzung für Wurstverkäuferin auf Diät25.06.2015 Das SG Berlin hat entschieden, dass nicht verzehrte Betriebsverpflegung nicht pauschal als Einkommen auf einen Hartz IV-Anspruch angerechnet werden darf. Die 1969 geborene Klägerin ...
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Hartz IV: Rechtswidrige 1-Euro-Jobs im Altersheim
26.06.2015

Hartz IV: Rechtswidrige 1-Euro-Jobs im Altersheim

Hartz IV-Bezieher dürfen nicht zur Betreuung von Senioren verpflichtet werdenEin Jobcenter darf keine Arbeitsgelegenheit (Ein-Euro-Job) zur selbständigen Kinder- und Seniorenbetreuung zuweisen, wenn Hartz IV-Bezieher keine Ausbildung oder ausreichend Erfahrung in ...
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Hartz IV-Anträge: Widersprüche werden bestraft
26.06.2015

Hartz IV-Anträge: Widersprüche werden bestraft

18.06.2015 In einer Dokumentation des Teams „Wallraff“ berichtet eine ehemalige Jobcenter-Mitarbeiterin über die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten von Hartz IV-Anträgen. Laut vorgelegter interner Akten, die die Insiderin über Monate hinweg zusammengetragen hatte, wird ...
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Hartz IV Hungerstreik gegen das Jobcenter
25.06.2015

Hartz IV Hungerstreik gegen das Jobcenter

Erwerbsloser erhält keine Unterstützung vom Jobcenter08.06.2015 Pascal Thüer ist mittellos. Er hat seinen Job verloren, keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I (ALG I) und Hartz IV soll er auch nicht bekommen, wenn ...
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Aufruf an alle Jobcenter-Mitarbeiter
26.06.2015

Aufruf an alle Jobcenter-Mitarbeiter

Aufruf: An die Mitarbeiter der Jobcenter Da Sie von uns ALG2 Bezieher verlangen / fordern ohne Widerspruch ihre Forderungen zu erfüllen, damit gegen uns keine Sanktionen ausgesprochen oder Rückforderungen gefordert werden, ...
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Weniger Hartz IV-Aufstocker durch Mindestlohn?
26.06.2015

Weniger Hartz IV-Aufstocker durch Mindestlohn?

Nur wenige Hartz IV-Bezieher profitieren vom Mindestlohn, weil dieser zu niedrig istDie Zahl der Hartz IV-Aufstocker geht seit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns am 1. Januar zurück. Das berichtet die „Süddeutsche ...
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Jede 3. Klage bei Hartz IV-Sanktionen erfolgreich
26.06.2015

Jede 3. Klage bei Hartz IV-Sanktionen erfolgreich

Jobcenter verhängen häufig rechtswidrige StrafenWenn Hartz IV-Bezieher nicht zu einem Pflichttermin im Jobcenter erscheinen oder andere Pflichtverstöße begehen, werden sie mit Leistungskürzungen bestraft. Häufig sind die Sanktionen jedoch rechtswidrig, was ...
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Hartz IV: Nachweis von Vermögensausgaben
26.06.2015

Hartz IV: Nachweis von Vermögensausgaben

Ausgegebenes Vermögen muss nachgewiesen werden 04.06.2015 Wer zuvor über Vermögen verfügte und nach Verbrauch einen Antrag auf Arbeitslosengeld II stellt, muss begründen und nachweisen, warum das Geld aufgebraucht wurde. In einem verhandelten ...
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Jobcenter bespitzeln Hartz IV-Bezieher im Internet
25.06.2015

Jobcenter bespitzeln Hartz IV-Bezieher im Internet

Kein Ende der Internet-Spionage durch Jobcenter-Mitarbeiter in SichtJobcenter-Mitarbeiter spionieren Hartz IV-Bezieher willkürlich im Internet aus. Das berichtet das gemeinnützige Recherchebüro „Correct!v“. Durch die Schnüffeleien sollen Hartz IV-Betrüger entlarvt werden. Obwohl ...
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Namensschilder für Jobcenter-Mitarbeiter!
26.06.2015

Namensschilder für Jobcenter-Mitarbeiter!

Namensschilder der Integrationskräfte in den JobcenternDa Hartz IV Leistungsberechtigte schon nicht auf Augenhöhe mit Jobcenter-Sachbearbeitern sprechen können, sondern immer auf den Call-Center verwiesen wird, sollten sie wenigstens in der Einrichtung ...
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Hartz IV-Bezieherin kippt Möbel vors Jobcenter
26.06.2015

Hartz IV-Bezieherin kippt Möbel vors Jobcenter

Protestaktion einer Hartz IV-Bezieherin gegen schlechte Behandlung im Jobcenter 08.06.2015 Eine 43-Jährige Hartz IV-Bezieherin kippte er letztes Hab und Gut vor dem Jobcenter in der Hafenstr. in Saarbrücken ab. Die Frau wollte ...
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Endstation Hartz IV: 50 % dauerhaft angewiesen
26.06.2015

Endstation Hartz IV: 50 % dauerhaft angewiesen

Knapp die Hälfte der Hartz IV-Bezieher ist dauerhaft auf die Leistung angewiesen09.06.2015 So sehr sie sich auch bemühen, sie finden keinen Job. Viele haben eine Ausbildung oder verfügen nur über eine ...
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Gleitsichtbrille ist nicht im Hartz IV Regelsatz
26.06.2015

Gleitsichtbrille ist nicht im Hartz IV Regelsatz

Urteil: SG Mainz verpflichtet Sozialamt zur Kostenübernahme für Gleitsichtbrille 01.06.2015 Die Kosten für die Anschaffung einer Gleitsichtbrille sind nicht im Regelsatz enthalten. Das entschied das Sozialgericht Mainz in seinem Urteil vom ...
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Immer mehr Hartz IV Aufstocker verschuldet
26.06.2015

Immer mehr Hartz IV Aufstocker verschuldet

Immer mehr Menschen in Deutschland verschulden sich. 6,7 Prozent derjenigen, die eine Schuldnerberatungsstelle aufsuchten, waren laut dem statistischen Bundesamt, sogenannte Aufstocker. Die Betroffenen müssen trotz regulärer Arbeitsstelle mit Hartz IV-Leistungen ...
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