SPD fordert mehr Hartz IV für Kinder

Noch keine Stimmen.
Bitte warten...

Wolfgang Jüttner (SPD) fordert: 300 Euro Hartz IV für Kinder

In Niedersachsen stehen die Landtagswahlen vor Tür. Am 27. Januar wird ein neues Landesparlament in Niedersachsen gewählt und es sieht nach derzeitigen Umfragen nicht gut aus für die Sozialdemokraten. Die SPD betreibt deshalb einen sozial engangierten Wahlkampf, der sich auch in den Aussagen der Spitzenpolitiker bemerkbar macht.

Wolfgang Jüttner, SPD Fraktionschef, fordert neuerlich einen erhöhten Hartz IV Regelsatz für Kinder. In einem Interview mit der Tageszeitung "TAZ", sagte Jüttner: "Die jetzigen 208 Euro monatlich für Kinder unter 15 Jahren sind nicht angemessen". Jüttner ist neben seiner Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender auch Chef der soeben gegründeten SPD Kommission zur Kinderarmut. Am kommenden Donnerstag wird sich die Kommission zur Kinderarmut das erste Mal treffen. Die Kommission der SPD ist im Oktober vom Parteitag in Hamburg eingesetzt worden. Der Kinderarmutskommision gehören SPD Mitglieder aus dem Bund, Ländern und Kommunen an. Auch arbeiten Vertreter von Gewerkschaften, Kirchen und der Kinderschutzbund mit in der SPD Kommision.

Jüttner begründet seinen Vorschlag zur Erhöhung des Kinderregelsatzes damit, dass sich die Sozialleistungen für Kinder am Bedarf der Erwachsenen orientieren würde. Für Jüttner ist jedoch klar, dass Kinder mehr Geld benötigen würden, da z.B. laufend neue Kleider gekauft werden müssten, da Kinder "regelmäßig aus den Sachen rauswachsen würden". Zur Zeit beträgt der Kinder Regelsatz bis zum 15. Lebensjahr 208 Euro monatlich. Viele Sozial Experten würden einen Regelsatz von mindestens 300 Euro vorschlagen. Auch Jüttner orientiert sich an den Aussagen zahlreicher Sozial-Experten und forderte nun auch einen ALG II Regelsatz von 300 Euro für Kinder. Das Argument von Jüttner ist richtig, doch kommt dies etwas unerwartet. Hatte doch der ehemalige Arbeitsminister Franz Müntefering Korrekturen, egal welcher Art, bei den Hartz IV Reformen abgelehnt. Ob nun nach dem Rücktritt auch ein Kurswechsel der SPD statt findet, bleibt abzuwarten. Der neue Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat sich zur laufenden Diskussion um eine Arbeitslosengeld II Anpassung bislang noch nicht geäußert. (gegen-hartz.de, 09.12.07)

Hartz IV abschaffen?

Loading ... Loading ...