Linke will Koalition in Hessen

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Nach dem Wahlerfolg der Linken sind in Hessen neue Koalitionsmodelle denkbar

Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis schaffte die Partei "Die Linke" 5,1 Prozentpunkte und damit den Einzug in den hessischen Landtag. Sah es zunächst so aus, als würde es eine Rot-Grüne Mehrheit geben, da die Linke bei den ersten Hochrechnungen knapp unter fünf Prozent lag, sieht nun die Parteienlandschaft in Hessen und in Niedersachsen verändert aus. Für eine Rot-Grüne Mehrheit unter der Landesführung von SPD Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti reicht es nicht aus. Auch eine Schwarz-Gelbe Koalition aus CDU und FDP ist nicht denkbar, da dafür die Mehrheitsverhältnisse nicht ausreichen. Bleibt nur eine sogenannte "Ampel Koalition" aus SPD, Grüne und FDP oder die Große Koalition. Doch die Linke unterbreitete schon vor der Wahl ein Koalitionsangebot an die SPD.

Das amtliche Endergebnis in Hessen:
(in Prozent, Wahl 2008 (2003) Diff.):
CDU 36,8 (48,8) -12,0
SPD 36,7 (29,1) + 7,6
Grüne 7,5 (10,1) – 2,6
FDP 9,4 ( 7,9) + 1,5
Die Linke 5,1 ( –) + 5,1
REP 1,0 ( 1,3) – 0,3
Freie Wähler 0,9 ( –) + 0,9

So wäre es denkbar, dass die SPD, Grüne und die Linke eine Rot-Rot-Grüne Koalition bilden oder das die Linke eine Minderheitenregierung toleriere. Zweites Modell wäre unter den derzeitigen Bedingungen noch am Wahrscheinlichsten. Doch dafür verlangt die Linke eindeutige politische Veränderungen von der SPD. So sagte das Bundesvorstandsmitglied Bodo Ramelow in Berlin, dass effektive Korrekturen im Sinne der Erwerbslosen bei der bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV vorzunehmen sei. Die Linke wolle in jedem Fall eine Regierungsbildung ohne den derzeit amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) unterstützen. Ramelow forderte weiterhin, dass die SPD ihr Verhältnis angesichts der Wahlergebnisse in Hessen und Niedersachsen neu überdenken solle. Da jedoch die CDU als knapper Wahlsieger aus der Landtagswahl hervor gegangen ist, ist Roland Koch zunächst mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Es werden spannende Sondierungsgespräche in Hessen zu erwarten sein. (28.01.2008)

Hartz IV abschaffen?

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