100.000 Billigjobs für Hartz IV Empfänger

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Neues Jobprogramm der Bundesregierung: "Unendlich Ein-Euro Jobs" für Hartz IV Empfänger?

Die Koalition von CDU/CSU und SPD plant für kommenden Jahres ein Jobprogramm für sog. Langzeitarbeitslose. Die Kommunen sollen dazu angehalten werden, Arbeitsplätze zu schaffen, damit ein neuer "sozialer Arbeitsmarkt" geschaffen wird. Arbeitsmarktpolitischer- Sprecher, Klaus Bradner nannte dann auch gleich Zahlen gegenüber der Neuen Presse in Hannover: "Für rund 100.000 Menschen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt keine reale Chance haben, soll möglichst ab dem Frühjahr sozialversicherungspflichtige Arbeit aufgebaut werden".

Ein Arbeitsgruppe aus SPD und CDU verhandele derzeit über die Realisierung des Vorhabens. Erwerbslose soll nach Plänen dieser Arbeitsgruppe in den Kommunen, in Integrationsbetrieben und in der Privatwirtschaft eingesetzt werden. Wenn Firmen Hartz IV EmpfängerInnen beschäftigen, sollen die dafür einen sog. "finanziellen Notausgleich" erhalten. Menschen, die zur Zeit keine Aussicht auf eine Arbeitsstelle haben, sollen in diesem "sozialen Arbeitsmarkt" tätig werden. Die Zahl der Nichtvermittelbaren wird auf rund 400.000 Menschen geschätzt.

Bei diesen Stellen sollen zwar Renten-, Krankenkassen- und Pflegebeiträge gezahlt werden, jedoch keine Arbeitslosenversicherung. Im Gegensatz zu den 1 Euro Jobs "soll die Beschäftigungsdauer unbegrenzt" angelegt sein. Der offene Vergleich zu den Ein- Euro Jobs macht deutlich, dass die Entlohnung in diesem Verhältnis geplant sei. Auch lies Brandner offen, ob die eingesetzten Billigjobber weiterhin Hartz IV erhalten werden, oder die Entlohnung an dem ALG II Grundbedarf gekoppelt sein wird. Betont wurde jedoch, dass es keine Stellenstreichung geben solle, damit diese von Langzeitarbeitslosen besetzt werden. Bei den Ein Euro Jobs gab es bereits vielfachen Missbrauch- immer wieder mussten Ein Euro Jobber zu Niedriglöhnen arbeiten, obwohl eine Stellenausschreibung geplant gewesen sei. (sm, 28.12.06)

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