Eine Fahrkarte hilft wenig, wenn ein Mensch wegen seiner Behinderung den Weg zur Haltestelle, das Umsteigen oder eine unerwartete Umleitung nicht allein bewältigen kann. Leistungen zur sozialen Teilhabe können deshalb auch dort ansetzen, wo selbstständige Mobilität erst erlernt werden muss.
Das ist kein allgemeiner Anspruch auf kostenlose Fahrstunden und auch keine neue Pauschale. Es geht um Unterstützung, die sich aus dem individuellen behinderungsbedingten Bedarf ergibt.
Das Gesetz schützt mehr als die Fahrt von A nach B
§ 81 SGB IX sieht Leistungen zum Erwerb und zum Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten vor. Dazu gehört ausdrücklich, Menschen zu befähigen, sich ohne fremde Hilfe sicher im Verkehr zu bewegen.
Wer solche Fähigkeiten bereits erworben hat, sie aber ohne Unterstützung wieder verlieren könnte, fällt nicht schon deshalb aus dem Blick. Die Vorschrift erfasst neben dem Lernen auch den Erhalt vorhandener Fähigkeiten.
Wie ein Mobilitätstraining aussehen kann
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe nennt das Trainieren der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ausdrücklich als Beispiel. Die Angebote können längerfristig angelegt sein oder in zeitlich begrenzten Schulungen und Projekten stattfinden, häufig in Gruppen.
Für einen Antrag lässt sich der Bedarf etwa daran beschreiben, welche Wege derzeit nicht eigenständig möglich sind und woran sie scheitern. Das können die Orientierung im Liniennetz, ein bestimmter Umstieg oder der sichere Umgang mit Veränderungen im Fahrtverlauf sein.
Solche Beispiele sind keine Zusage für eine bestimmte Stundenzahl oder einen frei gewählten Kurs. Welche Unterstützung geeignet und erforderlich ist, muss im jeweiligen Verfahren ermittelt werden.
Ein Schwerbehindertenausweis allein entscheidet nicht
Für Eingliederungshilfe richtet sich die Leistungsberechtigung nach § 99 SGB IX, insbesondere nach einer wesentlichen Einschränkung der gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe. Die Prüfung ist deshalb nicht mit einem Blick auf den Grad der Behinderung erledigt.
Ein hoher Grad der Behinderung garantiert kein bestimmtes Training, während das Fehlen eines Schwerbehindertenausweises die Bedarfsprüfung nicht ersetzt. Entscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die Auswirkungen der Beeinträchtigung im tatsächlichen Alltag.
Training ist etwas anderes als Begleitung oder Beförderung
§ 113 SGB IX unterscheidet verschiedene Leistungen zur sozialen Teilhabe. Der Aufbau praktischer Fähigkeiten ist nicht dasselbe wie eine Assistenz bei einem Weg oder eine Leistung zur Mobilität.
| Bedarf | Unterschied |
|---|---|
| Eine Busverbindung schrittweise selbstständig nutzen lernen | Aufbau praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten kann in Betracht kommen. |
| Einen Weg trotz vorhandener Kenntnisse nicht ohne personelle Unterstützung bewältigen können | Eine Assistenzleistung kann zu prüfen sein. |
| Ein Ziel wegen behinderungsbedingter Mobilitätseinschränkungen nicht erreichen können | Leistungen zur Mobilität können unter ihren eigenen Voraussetzungen zu prüfen sein. |
Ein Training darf nicht einfach als Begründung dienen, einen weiterhin bestehenden anderen Unterstützungsbedarf zu übergehen. Die Hilfe muss zur konkreten Situation passen, nicht zu einer möglichst billigen Vorstellung von Selbstständigkeit.
Der Antrag sollte ein erreichbares Alltagsziel nennen
Wer bislang keine Eingliederungshilfe erhält, sollte den Bedarf beim örtlich zuständigen Träger anmelden. Nach § 108 SGB IX werden Leistungen grundsätzlich auf Antrag erbracht und frühestens ab Beginn des Antragsmonats, wenn die Voraussetzungen bereits vorliegen.
Für einen bereits im Gesamtplanverfahren ermittelten Bedarf ist nach derselben Vorschrift kein zusätzlicher Antrag erforderlich. Wer schon Leistungen bezieht, sollte den neuen Trainingsbedarf daher ausdrücklich in die laufende Bedarfsermittlung einbringen.
Hilfreich ist eine konkrete Beschreibung des gewünschten Ziels statt der allgemeinen Bitte um mehr Unterstützung. Welche Beteiligungsmöglichkeiten Betroffene im Verfahren haben, erläutert unser Beitrag zum Teilhabeplan und zum Recht auf Mitsprache.
Praxisbeispiel: Ein Umstieg verhindert den Vereinsbesuch
Die 24-jährige Lea möchte regelmäßig eine inklusive Theatergruppe besuchen, kann die Fahrt mit einem notwendigen Buswechsel aber wegen ihrer kognitiven Beeinträchtigung bislang nicht allein bewältigen. Im Gespräch über ihren Unterstützungsbedarf beschreibt sie die Verbindung, die schwierigen Situationen und das Ziel, diese Strecke schrittweise selbstständig zurückzulegen.
Geprüft wird, ob ein geeignetes Mobilitätstraining ihren Bedarf decken kann und welche Unterstützung daneben erforderlich bleibt. Eine Bewilligung oder deren Umfang lässt sich aus diesem Beispiel nicht vorwegnehmen.
Drei Fragen und Antworten
Zahlt die Eingliederungshilfe grundsätzlich jede Fahrkarte?
Nein, dieser Beitrag behandelt das Lernen und Erhalten praktischer Fähigkeiten. Fahrkosten und Beförderungsleistungen sind davon zu unterscheiden und müssen gesondert nach den einschlägigen Voraussetzungen geprüft werden.
Muss ich vollständig selbstständig werden können?
§ 81 SGB IX knüpft an die für die jeweilige Person erreichbare Teilhabe an. Das Ziel kann deshalb auch ein begrenzter, aber praktisch wichtiger Zugewinn sein.
Kann ich den Kurs einfach buchen und die Rechnung einreichen?
Darauf sollte sich niemand verlassen. Bedarf, Zuständigkeit und Finanzierung sollten vor einer kostenpflichtigen Beauftragung mit dem Träger geklärt werden.




