Hartz IV: 3000 bei Demo in Oldenburg

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3000 Menschen demonstrierten in Oldenburg für einen höheren Arbeitslosengeld II Regelsatz.

Über 3000 Menschen demonstrierten am Sonntag für einen höheren Hartz IV Regelsatz und gegen die Sozialpolitik der Bundesregierung. Das Motto der Demonstranten lautete: "Krach schlagen statt Kohldampf schieben". Dementsprechend hatten viele Teilnehmer Töpfe, Pfannen und Kochlöffel dabei und machten „ordentlich krach“. Zu der Demo hatten Einzel-Gewerkschaften, Parteien und Erwerbslosen Initiativen aufgerufen.

Mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel war die Minimal Forderung aller Teilnehmer. Viele protestierten auch gegen die Hartz IV Gesetzgebungen und die schwarz-gelbe Koalition. "Wir haben eine Stinkwut im Bauch. 5 Euro mehr für Hartz IV sind ein Schlag ins Gesicht aller Erwerbslosen", sagte die Linken-Politikerin Evelyn Schuckardt zum Auftakt der Demonstration. "Wir sind wütend über Milliardengeschenke an die Banke", ergänz Michael Bättig von der Oldenburger Arbeitslosenselbsthilfe. Denn in dem reichsten Land dieser Erde werden die elementaren Grundbedürfnisse nach gesunder Ernährung verletzt.

Gerade einmal 3,49 Euro bleibt einem Einzelnen Arbeitslosengeld II Bezieher am Tag für die tägliche Ernährung. Das ist gerade einmal so viel, um beispielsweise bei ALDI einkaufen zu gehen. "Mit Hartz IV sind wir gezwungen, bei Aldi und Lidl einzukaufen", sagen Vertreter von Arbeitslosen-Initiativen und stellen sich damit auch hinter die Milchbauern, die für gerechte Milchpreise kämpfen: "Wir wollen nicht für den Preiskrieg der Discounter missbraucht werden." Denn solche Billigmärkte sind nach Ansicht der Demonstranten auch für Umweltzerstörungen und Lohndumping verantwortlich. (wm, 10.10.2010)

Hartz IV abschaffen?

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