Demo für einen höheren Hartz IV Satz

Demo für einen höheren Hartz IV Satz

Am kommenden Wochenende wird in Oldenburg eine Demonstration für höhere Hartz IV Regelsätze statt finden. Das Motto der Demo lautet: „Krach schlagen statt Kohldampfschieben. Mindestens 80 Euro mehr für Ernährung sofort“. In diesem Zusammenhang weist das Erwerbslosen Forum Deutschland darauf hin, dass Hartz IV-Betroffene die „frisierten 5 Euro mehr“ im Monat als Verhöhnung empfinden. Denn zahlreiche Indizien deuten darauf, dass bei der Berechnung zu Ungunsten der Betroffenen „getrickst“ wurde. Das Bundesverfassungsgericht hatte eindeutig geurteilt, dass die Berechnungsgrundlage der Arbeitslosengeld II Regelleistungen anhand eines „nachvollziehbaren und transparenten“ Verfahren ermittelt werden sollten. Allerdings behält es sich die Bundesregierung vor, genaue Daten zur Herleitung nicht der Öffentlichkeit preis zu geben.

"Für Erwerbslose völlig unverständlich, wissenschaftlich fundierte Bedarfe wie Ernährung werden überhaupt nicht berücksichtigt. Schon jetzt fehlen monatlich 80 Euro nur für Ernährung. Erwerbslose wollen deshalb am 10.Oktober bei der bundesweiten Demonstration mächtig Krach für höheres Arbeitslosengeld II schlagen", sagte Maja Binder vom Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO).

Die bundesweite Demo findet am 10 Oktober 2010 um 13 Uhr in Oldenburg statt. Treffpunkt ist der Hauptbahnhof an der Südseite. Am Vorabend findet eine Informations- und Diskussionsveranstaltung statt. Unter wird Dr. Rudolf Martens, Experte des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in einem Fachvortrag zu den Bemessungsgrundlagen der Hartz IV Regelsätze sprechen. (sb, 06.10.2010)

Hartz IV abschaffen?

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