Hartz IV: Debatte fehlgeleitet

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Caritas und Ev. Kirche: Debatte zu Hartz IV fehlgeleitet Witten. 1. Juni 2006.

Als fehlgeleitet bezeichnen Hartmut Claes von der Caritas Witten und Peter Dolinsky vom Ev. Institut für Kirche und Gesellschaft die aktuelle Debatte zu Hartz IV. "Es wird der Eindruck erweckt, als ob die gestiegenen Kosten für das Arbeitslosengeld II durch einen massenhaften Anstieg des Missbrauchs entstanden sind. Dafür gibt es aber keinerlei gesicherte Erkenntnisse", widerspricht Dolinsky.

Die Umsetzung der Reform brauche weit mehr Zeit, als die Bundesregierung in ihren Planungen zugrunde gelegt hat. Das Fallmanagement sei nach wie vor verbesserungsfähig. Zudem nähmen heute viele Geringverdiener ihre gesetzlich verbrieften Ansprüche auf ergänzendes Arbeitslosengeld II wahr. "Dies aber als Missbrauch zu bezeichnen, ist unlauter" so Claes und Dolinsky. Früher hätten Geringverdiener oftmals aus Scham auf ergänzende Sozialhilfe verzichtet oder diese aus Unkenntnis nicht beantragt. Als schamlos bezeichnen die beiden die Äußerungen einiger Politiker und Ministerpräsidenten, die eine Absenkung des Regelsatzes fordern. "Jemand der monatlich einen fünfstelligen Eurobetrag erhält, wird kaum erahnen können, was es heißt, mit 345 Euro auszukommen", ärgert sich Claes Schon jetzt gibt es die Möglichkeit, empfindliche Sanktionen für Arbeitslose zu verhängen, die eine zumutbare Arbeit ablehnen. Die Vorstellung, man könne die Langzeitarbeitslosigkeit durch eine weitere Verschärfung der Sanktionen bekämpfen, ist aus Sicht der Caritas und des Ev. Instituts irrig. Die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland zeigt, dass es zu wenig Arbeitsplätze insbesondere für gering Qualifizierte gibt. Beide setzen sich dafür ein, Kombilohnsysteme jetzt in Großversuchen zu erproben, die Langzeitarbeitslosen mit spezifischen Vermittlungsproblemen eine neue Chance bieten.

Peter Dolinsky, Institut für Kirche und Gesellschaft

Hartz IV abschaffen?

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