25.06.2015

Hartz IV: Welchen Sinn hat Profiling?

Hartz IV: Was erwartet mich eigentlich, wenn die ARGE ein Profiling durchführen will? Wenn Sie erwerbsfähig sind, haben Sie den Anspruch, dass Sie bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützt ...
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25.06.2015

Rente: Über Ostrenten sachlich debattieren

Ostrenten: sachlich debattieren statt über Mythen reden "Niemand verlangt eine schlichte Angleichung des Rentenwerts Ost an den der alten Länder. Das wäre in der Tat nicht vertretbar und nicht finanzierbar. Wir ...
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25.06.2015

Stellenkürzung der kritischen Wissenschaft

Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit spricht sich gegen weitere Stellenkürzungen im Bereich derkritischen Wissenschaft aus Zwei Berufungsverfahren sorgen zur Zeit in Deutschland für Diskussionen. An der FU Berlin wurde die Berufung ...
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25.06.2015

Hartz IV und weitere Kosten

Ein Leserbrief zu Hartz IV & weitere KostenUnabhängig von der Armut, der Demütigungen und der gesellschaftlichen Ausgrenzung, des Hungers und der Verzweiflung, soll ich nun Atteste bringen, weil ich in ...
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25.06.2015

IG BCE Chef fordert mehr Hartz IV

Der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG-BCE) Vorsitzende Schmoldt fordert einen höheren ALG II Regelsatz und weitere Korrekturen an der Hartz IV Arbeitsmarktreform Der IG-BCE Vorsitzende Hubertus Schmoldt forderte in einem Interview ...
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25.06.2015

Blauer Brief für Deutschlands Schulen

Blauer Brief für die Förderung an Deutschlands Schulen. Neue Ergebnisse des Bildungsbarometers vorgelegt!Wie wird in unserem Bildungssystem gefördert, wer ist dabei einbezogen, wie kommt die Förderung bei den direkt und ...
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Hartz IV: Schönheitsreperaturen in der Wohnung
25.06.2015

Hartz IV: Schönheitsreperaturen in der Wohnung

Hartz IV: Das Bundessozialgericht stellte klar, dass Schönheitsreperaturen von den Argen beglichen werden müssen. Schönheitsreparaturen müssen jedoch mietvertraglich ausgewiesen sein In dem Urteil des Bundessozialgerichtes (B 11b AS 31/06 R) wird ...
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25.06.2015

Keine neuen Kürzungsarien bei Hartz IV

Keine neuen Kürzungsarien bei Hartz IV Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), gab der "Wirtschaftswoche" ein "lockeres" Interview, in dem er dazu aufrief, Hartz IV Kürzungen bei Jugendlichen vorzunehmen. ...
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25.06.2015

SPD-Abweichler lassen Regierung platzen

SPD-Abweichler lassen fortschrittliche Bildungspolitik in Hessen scheitern. Werden in Hessen bald wieder Studiengebühren eingeführt? Am heutigen Montag haben vier hessische SPD-Landtagsabgeordnete auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass ...
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Bundeswehr macht Jagd auf Hartz IV Empfänger
25.06.2015

Bundeswehr macht Jagd auf Hartz IV Empfänger

Hartz IV: Bundeswehr will bei G8 Protesten werben Rostock: Gipfelgegner werden Werbeveranstaltung der Bundeswehr am Arbeitsamt nicht hinnehmen Am Donnerstag, den 31. Mai will die Bundeswehr in der Rostocker Arbeitsagentur in der ...
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Neues zum Eigenheim bei Hartz IV
25.06.2015

Neues zum Eigenheim bei Hartz IV

Hartz IV & Eigenheim Das Bundessozialgericht (BSG) urteilte in der Frage, bis zu welcher Größe ein Eigenheim geschützt und damit angemessen ist. Mit diesem Urteil verschlechtert sich die Situation von Eigenheim- ...
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SPD will Mindestlohn-Antrag der Linken ablehnen
25.06.2015

SPD will Mindestlohn-Antrag der Linken ablehnen

Mindestlohn- Debatte Die SPD will keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei, auch nicht in Sachfragen Will die SPD nun einen gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn, oder nicht? Die Debatte mit dem Koalitionspartner scheint in eine ...
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25.06.2015

Studiengebühren: Boykott in Hamburg abgebrochen

Studiengebühren: Studiengebuehrenboykott an der Uni Hamburg wird abgebrochen An dem solidarischen Boykott der allgemeinen Studiengebuehren an der Universitaet Hamburg haben 6.078 Studierende teilgenommen. Weil zum heutigen Stichtag die angestrebten 10.000 damit nicht ...
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25.06.2015

Hartz IV: Offener Brief an Angela Merkel (CDU)

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela MerkelSehr geehrte Frau Merkel, diesen Brief schreibe ich an Sie von Frau zu Frau, von Ossi zu Ossi und von Christin zu Christin. Beginnen möchte ich ...
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25.06.2015

Lebensmittelpreise steigen ohne ALG II Ausgleich

Ein Leserbrief: Kriminelle Preisexplosion bei den Milchprodukten! – ohne "Hartz IV" – Ausgleich! Vor wenigen Monaten erhöhte sich der Preis für 1 Liter "Frische Vollmilch, 3,5% Fettanteil", nicht nur beim ...
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25.06.2015

Die Linke fordert Hartz IV Weihnachtsbeihilfe

Die Linke fordert Zahlung einer Weihnachtsbeihilfe von 150 Euro in der Armutshauptstadt Leipzig und in allen anderen sächsischen Kommunen. Dazu erklären die Sprecher der ASG Leipzig- Die Linke: Ingo Groepler-Roeser ...
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25.06.2015

Studiengebühren beschäftigen Vereinte Nationen

Studiengebühren beschäftigen Vereinte Nationen. Aktionsbuendnis gegen Studiengebuehren begrüsst Vorstoss Berlin. Am heutigen Montag praesentierten die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der studentische Dachverband fzs ihren Bericht ueber die Einfuehrung von ...
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Skandal: DAK gibt Patientendaten weiter
25.06.2015

Skandal: DAK gibt Patientendaten weiter

Die Krankenkasse DAK gibt vertrauliche Daten chronisch erkrankter Patienten an ein Unternehmen weiter. Datenschützer schlagen Alarm. Es geht wieder einmal nur um Profit Nach Informationen des ARD Magazins "Report Mainz", hat ...
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Kontoauszug Urteil: Keine Rechte mehr bei Hartz IV
25.06.2015

Kontoauszug Urteil: Keine Rechte mehr bei Hartz IV

Keine Rechte mehr bei Hartz IV. Bundessozialgericht stellt alle ALG II Empfänger unter den Generalverdacht des Leistungsmissbrauches. Bundessozialgericht urteilte: ALG-II-Empfänger müssen ihre Kontoauszüge offen legen, wenn sie dazu aufgefordert werden. Wie ...
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25.06.2015

Kindertag: Kinder und Eltern brauchen Perspektiven

Kinder und Eltern brauchen Perspektiven "Die Volkssolidarität begrüßt alle Initiativen der Bundesregierung zum Ausbau der Kinderbetreuung. Unser Verband unterstützt das mit seinen Möglichkeiten und wird als Träger von 381 Kindertagesstätten mit ...
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25.06.2015

G8: WASG Kandidat Dr. Kronawitter festgenommen

G8 Proteste WASG- Berlin- Kandidat festgenommen. Der Landesvorstand der WASG-Berlin protestiert gegen die willkürliche Festnahme von Dr. Kronawitter Am 6. Juli wurde in der Nähe von Bad Doberan der Berliner Arzt Dr. ...
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Gaspreise müssen nicht mehr hingenommen werden
25.06.2015

Gaspreise müssen nicht mehr hingenommen werden

Zu hohe Gaspreise müssen von den Verbrauchern nicht mehr hingenommen werden. Der Bundesgerichtshof fällte ein Grundsatzurteil Der "Gasrebell" und Ex-Richter Klaus von Waldeyer-Hartz hat ein Punktsieg vor dem Karlsruher Bundesgerichtshof erreicht. ...
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25.06.2015

Pflegeversicherung: Mehr häusliche Pflege!

VdK fordert Stärkung der häuslichen Pflege. Leistungen dynamisieren und zusätzliche Pflegestufe Null einführen Der Sozialverband VdK Deutschland fordert ein Gesamtkonzept zur ganzheitlichen Betreuung und Versorgung pflegebedürftiger, behinderter und alter Menschen. "Umfang ...
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25.06.2015

Hartz IV: Boykott der Landwirtschaftsarbeit

Arbeit in Landwirtschaft: Erwerbslosen Forum Deutschland wird zum Boykott aufrufen Bonn. Das Erwerbslosen Forum Deutschland wird Erwerbslose dazu aufrufen, zukünftig die Arbeit in der Landwirtschaft zu boykottieren. Die große Koalition plant ...
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