Hartz IV: Überprüfungsanträge der Unterkunft
25.06.2015

Hartz IV: Überprüfungsanträge der Unterkunft

Hartz IV Überprüfungsanträge zu Kosten der Unterkunft Celle. Bekanntlich hatte der Landkreis Celle als Träger der Kosten der Unterkunft seit Einführung des SGB II die "Angemessenheit" der Wohnungskosten zu niedrig angesetzt. ...
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Hartz IV: Wuppertaler Einsatz von 1-Euro-Jobbern
25.06.2015

Hartz IV: Wuppertaler Einsatz von 1-Euro-Jobbern

Illegaler Einsatz von Ein-Euro-Jobbern Phantasievoll aber schlichtweg illegal: Weil die Stadt die Planung der Stadiontribüne in den Sand gesetzt hat, sollen nun Ein-Euro-Jobber ran. Tacheles e.V. hat hierzu kritische Fragen im ...
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Neue Hilfen für ALG II Empfänger ein richtiger Weg
25.06.2015

Neue Hilfen für ALG II Empfänger ein richtiger Weg

Neue Hilfe für ALG II Empfänger: Volkssolidarität: Hilfen für Langzeitarbeitslose – Schritt in richtige Richtung. Bundeskabinett beschließt neue Förderprogramme für Hartz IV- Empfänger "Die Volkssolidarität begrüßt die beabsichtigten Maßnahmen, um Langzeitarbeitslosen verstärkt ...
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Studiengebühren: Boykott in Hessen
25.06.2015

Studiengebühren: Boykott in Hessen

Boykott in Hessen vor erster juristischer Auseinandersetzung. AStA FH Frankfurt legt Beschwerde beim VGH Kassel ein.Aktuell läuft in Hessen, parallel zu den Boykotten von Studiengebuehren in Hamburg und Nordrhein-Westfahlen, sowie ...
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25.06.2015

Hartz IV: Petition zur Übernahme von Schulkosten

Unbezahlbare Schulmaterialien: Zum Schulanfang: Diakonie sieht Ausgrenzung von Schülern durch Hartz IV Hannover, 16. August. Die Diakonie sieht Schülerinnen und Schüler, die Hartz IV erhalten, um die Chancengleichheit im Bildungsbereich betrogen. ...
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Hartz IV: Kürzung des ALG II wg. Pflichtverletzung
28.06.2015

Hartz IV: Kürzung des ALG II wg. Pflichtverletzung

Kürzung des ALG II wegen "Pflichtverletzung" – die Rechtswidrigkeit des § 31 SGB II Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Staat aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsgebot ...
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25.06.2015

Hartz IV: Schmutziges Täuschungsmanöver

Schmutziges Täuschungsmanöver: Streit um das Arbeitslosengeld I Mit dieser sich nunmehr allein auf die Verlängerung des ALG I für ältere Arbeitnehmer konzentrierende Scheindiskussion wird bewusst die Forderung zurückgedrängt, dass Regelsätze ...
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25.06.2015

ARD Moderator verhöhnte Hartz IV Betroffene

ARD-Moderator Waldemar Hartmann witzelte gegen Hartz IV Empfänger Über Satire und Witze lässt sich streiten. Witze werden meistens auf Kosten von Minderheiten oder Benachteilgten in unserer Gesellschaft gemacht. Bis zu einem ...
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25.06.2015

Hartz IV Regelsatzklage gescheitert

Hartz IV Regelsatzklage vor dem Bundessozialgericht gescheitert. Neuer Anlauf nun beim Bundesverfassungsgericht. Klägerin erhält vor dem Bundesverfassungsgericht Prozesskostenhilfe Wie das Erwerbslosenforum Deutschland heute mitteilte, ist die Klage vor dem Bundessozialgericht, aufgrund ...
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25.06.2015

Sozialstaat Ade mit Hartz IV

Sozialstaat Ade mit Hartz IVAngesichts des unfassbaren Terrors meiner Arge Sachbearbeiterin habe ich mich entschlossen auch endlich einen öffentlichen Artikel zu schreiben. Nach einer – juristisch nicht korrekt abgeschlossenen – ...
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25.06.2015

KfW-Bank verschleudert Millionen an Steuergeldern

)KfW-Bank verschleudert Millionen an Steuergeldern und Studenten sollen dafür zahlen Nachdem die staatliche KfW-Bank rund 320 Mio. Euro an die insolvente US-Investmentbank Lehman Brothers überwiesen hat und wahrscheinlich noch rund 200 ...
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25.06.2015

Hartz IV und Resozialisierung?

Resozialisierung? ALG II und das Recht auf Wohnraum und Erstausstattung Zum Thema ALG II und das Recht auf Wohnraum und Erstausstattung Vorbemerkung der Verfasserin des Berichts Vorausgeschickt sei hier, dass es ...
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25.06.2015

Selbständig & Hartz IV: Privat Versicherte

Selbstständig & Hartz IV Privat Versicherte Selbständige (PKV): Termin zum Jahreswechsel unbedingt beachten Wer als Selbständiger privat krankenversichert ist und auf Grund geringen Einkommens Hartz-IV-gefährdet (oder aufgrund geringer Altersvorsorge Grundsicherungs-gefährdet) ist, möge ...
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Steht die Rente mit 67 vor dem Aus?
25.06.2015

Steht die Rente mit 67 vor dem Aus?

Die Koalition aus SPD und CDU/CSU denkt darüber nach, die Rente 67 zu in letzter Minute zu kippen Die Hoffnung stirbt als Letztes. Nach Berichten des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" könnte die ...
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25.06.2015

Auszahlungsprobleme beim Hartz IV Regelsatz

ALG II Regelsatz Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes führt offenbar zu Auszahlungsproblemen. Betroffene sollen sich keineswegs von den Argen abwimmeln lassenDer Hartz IV Regelsatz wird noch in diesem Jahr leicht angehoben. Konkret ...
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25.06.2015

DGB: Hände weg vom Streikrecht

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) spricht sich gegen die Beschneidung des Streikrechts aus. Auslöser ist die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen den Eisenbahner Gewerkschaften und der Deutschen Bundes Bahn AG Anlässlich der gerichtlichen Auseinandersetzungen ...
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25.06.2015

Hartz IV: Antrag auf Übernahme von Bildungskosten

Antrag auf Übernahme der Bildungskosten für Kinder armer Eltern im Rahmen des SGB II oder des SGB XII Bochum. Die seit knapp eine Jahr laufenden Kampagne gewerkschaftlicher und anderer Erwerbslosengruppen (www.erwerbslos.de) ...
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25.06.2015

Jeder siebte erhielt schon einmal Hartz IV

Jeder Siebte bezog schon mal Hartz-IV-Leistungen In den Jahren 2005 und 2006 erhielten insgesamt 10,3 Millionen Personen in 6,2 Millionen Bedarfsgemeinschaften zumindest zeitweise Hartz-IV-Leistungen. Das zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie ...
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Berlins Bürgermeister gegen Hartz IV Erhöhung
26.06.2015

Berlins Bürgermeister gegen Hartz IV Erhöhung

Berlins Oberbürgermeister, Klaus Wowereit (SPD) ist gegen eine Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes "Arm aber Sexy" hat Berlin regierender Bürgermeister einmal über Berlin gesagt. Dies solle nun auch weiterhin für Arbeitslosengeld ...
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25.06.2015

Studiengebühren: Gericht weist Klage ab

Gericht misst Völkerrecht keine Bedeutung bei. Studierende klagen weiter gegen Studiengebühren Am heutigen Dienstag hat das Oberverwaltungsgericht Münster sein Urteil zu Studiengebühren gefällt. Die Klage einer Paderborner Studentin, die stellvertretend für ...
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27.06.2015

Hartz IV: Kindergeld und Zuverdienst

Hartz IV Ratgeber KindergeldBis zum 15. Geburtstag gilt ein Kind als nicht Erwerbsfähig und erhält Sozialgeld (§ 7 Abs. 1 Nr. 1 und § 28 Abs. 1 Nr. 1 SGB II). Kindergeld ...
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25.06.2015

Hartz IV: Kein Anspruch auf ALG II bei Einreise

Eine Familienzusammenführung von Menschen Nicht-Deutscher Herkunft wird immer schwieriger. Kein Anspruch auf ein Visum bei vorrausichtlichem Arbeitslosengeld II Bezug Im vorliegenden Fall wollte eine junge, aber volljährige Türkin (18) zu ihrer ...
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25.06.2015

Hartz IV: Teilhabe am kulturellen Leben in Leipzig

Das Schaupielhaus in Leipzig macht es vor: So können Hartz IV Betroffene am kulturellen Leben teilnehmen Ab der neuen Spielsaison gelten im Schauspielhaus Leipzig neue Tarife. So können beispielsweise Erwerblose von ...
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25.06.2015

Kinderarmut verhindern und Chancen eröffnen

Kinderarmut verhindernKinderarmut muss verhindert und bekämpft werden, auch hierzulande. Diese Aufgabe steht vor allen gesellschaftlichen Kräften und fordert deutlichere Anstrengungen der Politik. Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd ...
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