26.06.2015

Ausländerfeindlichkeit in den Berliner Behörden?

Bürgeramt im Rathaus Kreuzberg tobt Kritik am Staat Israel an dessen Abiturienten aus! Berlin. Man sollte es kaum glauben: Immer wieder kommen Abiturienten aus dem Ausland, um hier zu studieren. Gelegentlich ...
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26.06.2015

Studiengebühren: Stipendien nicht sozial

Stipendien nicht sozial. Vorschlag des Bundespräsidenten geht in die falsche Richtung Studiengebühren führen zu einem Rückgang der Studierendenzahlen. Dies ist spätestens seit der Veröffentlichung der aktuellen Studierendenzahlen im Dezember des vergangenen ...
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26.06.2015

Hartz IV: Zu viele Kinder von Armut betroffen

Kinderarmut in Deutschland: Noch immer sind zu viele Kinder akut von Armut betroffen. Eine ernüchternde Bilanz legt die Bundesagentur für Arbeit vor. Im Vergleich zum Monat Dezember 2006 sei die Zahl ...
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Hartz IV: Belastungssituation bei ARGEN
26.06.2015

Hartz IV: Belastungssituation bei ARGEN

Belastunganalyse ARGE: Hartz IV Betroffene noch mehr belastetDas grösste Leid haben allerdings die Hartz IV-Betroffenen zu tragen: neben den krankmachenden Belastungen durch die Arbeitslosen-Trias „Job weg – Struktur weg – ...
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26.06.2015

Beibehaltung des Brutto- Prinzips bei Sozialhilfe

Die heutigen Bundestagsentscheidungen sind zu begrüßenDie heutigen Entscheidungen (18.10.06) sind zu begrüßen. " Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd Niederland, am Mittwoch in Berlin zu Entscheidungen des Bundestags-Ausschuss ...
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26.06.2015

Hartz IV: AOK bereichert sich an Erwerbslose?

Hartz IV: Bereichert sich die AOK an Erwerbslose? Ausgangssituation Ehepaar: beide Langzeitarbeitslos, 55 und 57 Jahre, beziehen bis Februar 2007 ALG2, Ehemann macht eine Erbschaft in Höhe von 26000,-Euro, ARGE stellt ...
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Hartz IV: Gefangen in der Gesetzgebungslücke
26.06.2015

Hartz IV: Gefangen in der Gesetzgebungslücke

Ältere Arbeitslose: gefangen in der Gesetzgebungslücke Das nicht abgeschlossene Gesetzgebungsverfahren zu Neuregelungen für Erwerbslose schafft große Verunsicherung bei Betroffenen und scheinbar auch bei der Bundesagentur für Arbeit. Nun sind die ersten ...
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26.06.2015

Unseriöse Hartz IV Beratung in Potsdam?

Im Wahlkreisbüro der LINKEN sollen Hartz IV Hinweise gegeben worden sein, die rechtswidrig seien Im Wahlkreisbüro des Potsdamer Landtagsabgeordneten der Linken, Hans-Jürgen Scharfenberg, sollen vermeintlich rechtswidrige Auskünfte an Hartz IV Empfänger ...
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Jede 3. Klage bei Hartz IV-Sanktionen erfolgreich
26.06.2015

Jede 3. Klage bei Hartz IV-Sanktionen erfolgreich

Jobcenter verhängen häufig rechtswidrige StrafenWenn Hartz IV-Bezieher nicht zu einem Pflichttermin im Jobcenter erscheinen oder andere Pflichtverstöße begehen, werden sie mit Leistungskürzungen bestraft. Häufig sind die Sanktionen jedoch rechtswidrig, was ...
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Hartz IV: Von wegen schlüssige KdU-Konzepte
26.06.2015

Hartz IV: Von wegen schlüssige KdU-Konzepte

Frau Rechtsanwältin Monika Sehmsdorf aus Weiden hat sich in einem, auf Tacheles e.V. veröffentlichten Aufsatz vom 04. Juni 2015 mit der Thematik "schlüssige KdU-Konzepte befasst: "Keine schlüssigen KdU-Konzepte!Der auch für juristische ...
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Immer mehr Suizide seit Hartz IV
26.06.2015

Immer mehr Suizide seit Hartz IV

In einer Anfrage an die Stadt Bochum zur Zahl der "freiwillig" oder mit Polizeihilfe durchgeführten erzwungen Wohnungsräumungen hat die Linksfraktion Bochum auch gefragt: "Wie häufig kam es in den Jahren ...
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Weniger Hartz IV-Aufstocker durch Mindestlohn?
26.06.2015

Weniger Hartz IV-Aufstocker durch Mindestlohn?

Nur wenige Hartz IV-Bezieher profitieren vom Mindestlohn, weil dieser zu niedrig istDie Zahl der Hartz IV-Aufstocker geht seit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns am 1. Januar zurück. Das berichtet die „Süddeutsche ...
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26.06.2015

Bundeskanzlerin Merkel gegen Mindestlöhne

Merkel fördert Armut und Dumpinglöhne Mit Empörung reagiert der Bundesvorstand des Offenen sozialen Bündnis OSB, auf den heutigen erneuten Kniefall, von Kanzlerin Merkel, vor Arbeitgebern in Berlin, die Einführung eines ...
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Aufruf an alle Jobcenter-Mitarbeiter
26.06.2015

Aufruf an alle Jobcenter-Mitarbeiter

Aufruf: An die Mitarbeiter der Jobcenter Da Sie von uns ALG2 Bezieher verlangen / fordern ohne Widerspruch ihre Forderungen zu erfüllen, damit gegen uns keine Sanktionen ausgesprochen oder Rückforderungen gefordert werden, ...
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Erfolg für Studiengebühren - Gegner
26.06.2015

Erfolg für Studiengebühren – Gegner

Erfolg für Gebührengegner Ilmenauer Student zahlt Verwaltungskostenbeitrag nicht undbekommt vor Gericht recht Seit Beginn des laufenden Wintersemesters zahlen Thüringens Studierende einen Verwaltungskostenbeitrag in Höhe von 50 Euro proSemester. Erik Bodenstein, Referent ...
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26.06.2015

Hartz IV: Fernsehen als Grundbedürfnis

Hartz IV: Fernsehen gehört zu den Grundbedürfnissen, auch für ALG II Empfänger! Stadtverband muss Beihilfe für Digitalreceiver gewähren „Es kann nicht angehen, dass Sozialleistungsbezieher für ihren Fernsehempfang betteln gehen müssen.“ Mit ...
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26.06.2015

Uni: Gericht kassiert IQ-Rabatt

Gericht kassiert IQ-Rabatt. Ungerechtigkeiten bleiben Keine Studiengebühren dank hohen IQs. Dies war bis zum gestrigen Tag Realität an der Universität Freiburg. Studierende, die einen IQ-Wert über 130 nachweisen konnten, mussten bislang ...
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Keine Kindergelderhöhung für Hartz IV Familien
26.06.2015

Keine Kindergelderhöhung für Hartz IV Familien

Hartz IV-Bezieher profitieren nicht von Kindergelderhöhung 05.02.2015 Nachdem in der vergangenen Woche die Bundesregierung den 10. Existenzminimumbericht beschlossen hat, wird vielfach über eine Erhöhung des Kindergeldes diskutiert. In diesem Zusammenhang weist die ...
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26.06.2015

Hartz IV: Verlust der Vertraulichkeit des Wortes

Verlust der Vertraulichkeit des Wortes. Ein Leser Artikel über Gerichtsverfahren ARGE vs. Hartz IV Betroffenen Herr Dr. B. hat sich als ARGE-Kunde wiederholt über seine Fallmanagerin beschwert, weil diese die Vertraulichkeit ...
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Hartz IV: Rückforderung der Warmwasserkosten
26.06.2015

Hartz IV: Rückforderung der Warmwasserkosten

Das Bundessozialgericht begrenzt die Kürzung von Heizkosten wegen Energiekosten für Warmwasser!Fast alle Mieterhaushalte mit Hartz IV Anspruch sind in Dortmund betroffen. Der Mieterverein fordert unbürokratische Erstattung für die Vergangenheit.Vor kurzem ...
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Hartz IV Regelsatz anpassen, um Armut zu bekämpfen
26.06.2015

Hartz IV Regelsatz anpassen, um Armut zu bekämpfen

ALG II Regelsatz anpassen, um Armut zu bekämpfen "Eine Anhebung des Regelsatzes beim Arbeitslosengeld II und bei der Grundsicherung im Alter ist lange überfällig", sagte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd ...
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26.06.2015

Hartz IV: Kein rückwirkender ALG II Anspruch

Das Arbeitslosengeld II wird nicht rückwirkend ausgezahlt- dies gilt auch bei Übernahme der Erstausstattung bei Einzug in eine Wohnung Grundsätzlich besteht auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) erst ein Anspruch ab ...
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26.06.2015

Schon wieder Tod durch Hartz IV

Eine Frau verbrannte, weil sie ihre Stromrechnung nicht bezahlen konnte Erneut muss die Frage gestellt werden, ob ein Mensch durch die Folgen von Hartz IV ums Leben gekommen ist. Am Montagmorgen ...
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26.06.2015

Hartz IV erkennt Wachstum von Kindern nicht an

Hartz IV erkennt Wachstum von Kindern nicht an Stellen Sie sich vorSie geben Ihrem Kind bis zum Alter von 13 Jahren nur so viel zu essen und zu trinken, wie es ...
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