27.06.2015

Hartz IV: Vorsicht bei Kündigung der Arbeit

Vorsicht: Sperrzeit nach AufhebungsverträgenSelbst wenn der Verlust des Arbeitsplatzes nicht zu verhindern ist, bemühen sich viele Arbeitnehmer-Innen, eine Kündigung durch den Arbeitgeber zu vermeiden. Diese wird als Makel in der ...
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25.06.2015

Hartz IV: Bedarfs- oder Haushaltsgemeinschaft

Für die Hartz 4 Emfänger, die in einer Bedarfsgemeinschaft (BG) leben, wird der Arbeitslosengeld 2 (ALG-II) Anspruch zusammen ermittelt. Dem gesamten Anspruch aller Personen wird das vorhandene Einkommen und Vermögen ...
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25.06.2015

Hartz IV: Arge Bochum widerspricht sich selbst

Bochum: Mieterverein zur Stellungnahme der ARGE zum Thema Heizkosten:Im Heizkosten-Streit legt der Mieterverein noch eine Schippe drauf. "Die ARGE", so Vereinssprecher Aichard Hoffmann, widerspricht sich doch selbst. Erst heißt es ...
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Widerspruch bei ALG II lohnt sich
27.06.2015

Widerspruch bei ALG II lohnt sich

Klagen von Betroffenen der Hartz – IV – Gesetze und Verfahren vor Sozialgerichten häufen sich. In Detailfragen sind sie oft erfolgreich und eröffnen neue Handlungsspielräume Die Hartz IV -Gesetzgebung hat seit ...
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27.06.2015

Streik in der Charite Berlin

Die erste Streikwoche des Pflegepersonals an der Charité ist zu Ende. Der Aufsichtsrat musste dem Vorstand schon jetzt einen neuen, besseren Korridor für Tarifverhandlungen zugestehen. Dazu erkärt Carsten Becker, Kandidat ...
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27.06.2015

Hartz IV: Geerbt, was steht mir zu?

Der Erbe eines Hartz IV Empfängers von Arbeitslosengeld II ist der Agentur zum Ersatz der Leistungen verpflichtet, soweit sie innerhalb der letzten 10 Jahre vor dem Erbfall erbracht wurden und ...
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25.06.2015

WASG Berlin gegen Rot-Rote Koalition

Die SPD Landesvorstand in Berlin hat nun entschlossen Koalitionsverhandlungen mir der Linkspartei. PDS aufzunehmen. Die Verhandlungen zu einer Senatsbildung sollen Mitte nächster Woche beginnen. Die Grünen erhielten eine deutliche Absage. WASG ...
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27.06.2015

Magdeburg: Rechte bei Anti Hartz Demo?

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26.06.2015

Hartz IV: Reiches Land – Arme Kinder!

Reiches Land – Arme KinderEinkommen zum Auskommen! Heute ist Weltspartag. Viele Kinder bringen deshalb heute ihre Spardose zur Bank oder Sparkasse und erhalten dort ein kleines Geschenk als Lob fürs Sparen. ...
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26.06.2015

Urlaub & Hartz IV

Hartz IV Empfänger dürfen in den Urlaub fahren Der Sommer rückt näher und auch Arbeitslosengeld II Empfänger haben einen Anspruch auf eine Erholungsphase. Doch Vorsicht, sie müssen sich zuvor beim Amt ...
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25.06.2015

Datenschutz gegen Telefonbefragung

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hat massive Bedenken gegen die Regierungspläne zur schärferen Kontrolle von Hartz-IV-Empfängern erhoben. Schaar hat gegen dieses Vorhaben schwere datenschutzrechtliche Einwände. Es sei nicht ...
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26.06.2015

Hartz IV: Notruf bei Zwangsumzug

Erstmals versucht ein bundesweites Netzwerk von Erwerbslosen- und Sozialprotestinitiativen das Thema der Zwangsumzüge nach Hartz IV zu einem bundespolitischen Thema zu machen. Bei allen Schwierigkeiten der Datenlage werden voraussichtlich am ...
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25.06.2015

Arbeitslosenzahl sinkt leicht in diesem Monat

Weniger Erwerbslose im Monat September 2006Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im September 2006 4,238 Millionen Menschen in Deutschland ohne eine Arbeitsstelle. Die Arbeitslosenquote liegt damit bei 10,1 Prozent. ...
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25.06.2015

Hartz IV: Unfreiwillige Mobilisierung der CDU

Neue Ideen für Hartz IVVon Daniel Behruzi CDU und CSU könnten unfreiwillig die besten Mobilisierer für die am 21. Oktober geplanten Großdemonstrationen gegen Sozialabbau werden. Im Vorfeld der in der kommenden Woche ...
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27.06.2015

Welchen Einfluss haben noch die Gewerkschaften?

Welchen Einfluss genießen Gewerkschaften noch bei den Erwerbslosen?Verfasser: Einstein – Sozialticker Zum 21. Oktober ruft der DGB zu Kundgebungen in ganz Deutschland auf und auch Erwerbsloseninitiativen möchten sich diesen Kundgebungen anschließen. – ...
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25.06.2015

Hartz IV Henrico Frank mit neuem Job

Harald Schmidt hat Recht gehabt: “Haare schneiden und rasieren – so hab’ ich vor zwei Jahren bei der ARD auch angefangen” Henrico Frank bekommt Job bei Fernsehsender (I-music) Die Hartz4-Plattform freut ...
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27.06.2015

Unverheiratete Mütter sollen gleichgestellt werden

Verlängerung der Erziehungs- Unterhaltspflicht für alleinstehende Mütter und Väter in Sichtweite Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe machte der Koalition ein Strich durch die Rechnung. Es urteilte, dass das Gleichheitsprinzip für geschiedene Mütter ...
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26.06.2015

Hartz IV: Ins leere Laufen 2006..

Völlig in ihrer Bedeutung abzutauchen scheinen die Hartz-Gesetze. Große Teile dieser vermeintlichen Reformen laufen ins Leere oder wirken sogar kontraproduktiv. Dies stehe in einer von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen ...
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26.06.2015

Studenten planen Demo gegen Studiengebühren & G8

Studenten planen Demonstration Am 26. Mai 2007 finden in Berlin und Hamburg Grossdemonstrationen gegen die Bildungspolitik der G8 statt. Durch diese bundesweit mobilisierten Demonstrationen soll die G8-Bildungspolitik symbolisch in die Zange ...
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26.06.2015

Tacheles kritisiert den DGB wegen Aktionstag

Tacheles e.V. kritsiert den Alleingang ohne Einbeziehung der Erwerbslosen- InitiativenAm 21. Oktober will der DGB in mehreren Städten Deutschland einen Aktionstag gegen die ungerechte Sozialpolitik abhalten. "Das geht besser. Aber nicht ...
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26.06.2015

Hartz IV: Teures Auto behalten

Hartz IV Ratgeber Hartz IV Empfänger dürfen unter Umständen auch einen Audi A3 fahren. Unter bestimmten Umständen können Hartz-IV Empfänger ihr teures Auto behalten, ohne dass das Auto an den Vermögensfreibetrag angerechnet ...
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26.06.2015

PDS/ Linksbündnis gewinnt Stimmen bei Kommunalwahl

Bei den vergangenen Kommunalwahlen in Hannover und Niedersachsen konnte die PDS / Das Linksbündnis im Vergleich zur vorigen Wahl fast verdoppeln. Dennoch wurden die magischen 5 % nur in einzelnen ...
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27.06.2015

Klage gegen Ein Euro Kräfte abgewiesen

Das Verwaltungsgericht hat die Klagen zweier Personalräte gegen den Einsatz von "Ein-Euro-Kräften" abgewiesen. In einem Fall hatte ein Personalrat der Lehrer und Erzieher sich gegen die geplante Beschäftigung von „Ein-Euro-Kräften“ zur ...
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27.06.2015

Hartz IV: Prozesskosten bei Klagen

Dafür, dass Rechtsprechung möglich wird, bedarf es eines ungehinderten Zugangs zu den Gerichten. Für Geringverdiener/innen und Langzeitarbeitslose bzw. für arme Leute gibt es deshalb die Prozesskostenhilfe. Nun wollen CDU/FDP-regierte Bundesländer ...
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