Bürgergeld News

Will Nürnberg sich verarmte Behinderte sparen?von Hans-Jürgen Graf Nürnberg. Die Redaktion des „Prekariers“ hat heute nachvollziehbare Informationen erhalten, dass das Sozialamt hier in Nürnberg einem schwerbehinderten und schwer chronisch erkranktem Menschen ...

Vorsicht Falle für ALG II Bezieher: Kostenerstattung der Einzugsrenovierung durch Mietverzicht Vielfach ist es üblich, dass der Mieter bei Einzug renovieren muss und der Vermieter, aufgrund der dem Mieter dabei entstehenden ...

Erwerbslose besuchten Sozialfahnder und machten einen "Hausbesuch" Oldenburg. Aus Protest gegen Hausbesuche bei Arbeitslosengeld II (ALG II) Beziehern, besuchten aktive Erwerbslose nun ihrerseits einen ehemaligen "Außendienstmitarbeiter" der Arge. Dazu hatten sich ...

Der Präsident des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz: Klagen bei Hartz IV lohnen sich für die Kläger Hartz IV Betroffene, die vor den Sozialgerichten klagen, haben nach Ansicht des Präsidenten des Landessozialgerichts, Jürgen Brand, ...

Neuer Höchstwert bei Eingaben an den Bürgerbeauftragten wegen fehlerhafter Hartz IV Bescheide Kiel. Einen neuen Höchstwert erreichten die Eingaben an die Bürgerbeauftragte im Jahr 2008: 3.667 Bürgerinnen und Bürger suchten Rat ...

Hartz IV-Plattform erhebt Vorwurf der rechtswidrigen Desinformation zum Nachteil von Hartz IV Betroffenen gegen das Bundessozialministerium"Öffentliche Hand behindert Recht auf rückwirkende Sozialleistungen für den Fall der Regelsatzerhöhung durch das Bundesverfassungsgericht" Die ...

Rente: Unverantwortliche Attacke des Bundesfinanzministers Peer Steinbrück Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat Recht, dass die heute 25- bis 35-Jährigen die Zeche der Rentenpolitik bezahlen müssen, erklärte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes ...

VdK warnt vor Debatte über RentengarantieMascher: "Kaufkraftverluste bei den Rentnern stoppen" Der Sozialverband VdK warnt davor, angesichts der negativen Lohn- und Gehaltsentwicklung im ersten Halbjahr 2009 die Rentengarantie der Bundesregierung in ...

Parteispenden zur Bundestagswahl: Konzerne und Banken spenden in diesem Jahr übermäßig viel an Parteien. Besonders profitieren CDU und FDP In diesem Wahljahr sind Unternehmen und Banken besonders spendabel. Gerade die CDU ...

Arbeitslosengeld I (ALG-I) nach kurzzeitiger und befristetem Beschäftigungsverhältnis. Neuregelung kann das Abrutschen in den Hartz IV- Bezug verhindern Seit dem 1. August gilt, wer nur kurzweilig bei einem Arbeitgeber beschäftigt war, ...

Mehrwertsteuererhöhung gießt Öl ins Krisenfeuer "Vorschläge, die Mehrwertsteuer auf 25 Prozent zu erhöhen, bedeuten nur, Öl ins Feuer der Krise zu gießen", sagte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Dr. ...

SPD: Erneuter Fraktionsantrag für eine Abwrackprämie auch bei Hartz IV Bezug Für den Gesetzesentwurf zur Verlängerung der sogenannten Abwrackprämie hat die SPD in den Änderungswünschen eingearbeitet, das nun auch Hartz IV ...

Der Renten und Sozialverband Volkssolidarität zeigt die Rote Karte für Sarrazin Hartz IV und Renten Äußerungen Der Renten und Sozialverband Volkssolidarität zeigt die Rote Karte für Sarrazin Hartz IV und Renten ...

Landessozialgericht bestätigt: höhere Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger (Bremen) Die BAgIS muss Arbeitslosengeld II – Empfängern höhere Mietkosten als bisher gewähren. Nach Einführung des neuen Wohngeldgesetz (WoGG) ab dem ersten ...

Sozialbestattung: Hartz IV- Bedürftige können Antrag stellen. Die Beerdigungskosten müssen übernommen werden Wer einen Angehörigen bestatten lassen muss, dazu aber finanziell nicht in der Lage ist, hat Anspruch auf Übernahme der ...

Debatte zur Rentenbesteuerung verunsichert "Die Bundesregierung sollte bei der Rentenbesteuerung Verunsicherung entgegenwirken und sachlich zu Klarheit beitragen", erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Prof. Dr. Gunnar Winkler am Montag. ...

Hartz IV: FDP will Bürgergeld statt ALG II? Ein Sommermärchen oder eine Wahllüge? Entscheiden sie selbst. Das will die FDPAnstelle von Arbeitslosengeld II, Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter, Kinderzuschlag und ...

Der CDU Fraktionsvorsitzende Volker Kauder will die Hartz IV Gesetzeslücke schließen: Kinder sollen bei Ferienjobs und Zeitungaustragen mehr Geld behalten dürfen In dem ARD Magazin "Hart aber Fair" konnte der CDU/CSU ...

Ermäßigter Eintritt bei ALG II / Sozialhilfe Bezieher in Museen geplant Erwerbslose haben kaum finanzielle Möglichkeiten kulturelle Einrichtungen zu besuchen. Der karge Hartz IV Regelsatz reicht für die Teilhabe am gesellschaftlichen ...

Das Bundesarbeitsgericht hat die Arbeitnehmerrechte entscheident verbessert: Die Elternzeit kann auf das nächste Kind übertragen werden. Damit geht die Elternzeit nicht mehr verloren Eltern können in bestimmten Situationen die gesetzlich festgelegte ...

100-Euro-Schulbeihilfe ausgeweitet. Empfänger des Kinderzuschlages erhalten demnach ebenfalls den Kinderbonus Neben Beziehern von ALG II und Sozialhilfe sollen nun auch solche Haushalte die neue Schulbeihilfe (100 Euro jährlich pro Schulkind) bekommen, ...

Interessengeleitete Panikmache gegen die Rente "Wir warnen davor, mit interessengeleiteten Studien Stimmung gegen die gesetzliche Rente zu machen und Panik bei den Rentnerinnen und Rentnern zu verbreiten." Das erklärte der Bundesgeschäftsführer ...

In Berlin leben die meisten Hartz IV Empfänger6,5 Millionen Menschen sind bundesweit auf Hartz IV-Leistungen angewiesen Die Bundeshauptstadt Berlin ist in vielerlei Hinsicht Richtungsweisend. Das gilt auch für Lebensbereiche, die nicht ...

Hartz IV: Grünes Licht für Kahlpfändung nach Zwangsräumung! Lörrach. Wer sich der Aufforderungen zum Wohnungswechsel durch die ARGE widersetzt, deswegen Mietschulden und schließlich die Zwangsräumung hinnehmen muss, soll nach Ansicht eines ...