Bürgergeld News

Hartz IV Bezieher sollen Pflegekräfte werden. (06.09.2010) Nach dem Willen der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollen Hartz IV Betroffene zukünftig als Pflegekräfte ausgebildet werden. Damit widersprach die Kanzlerin die Ansicht, dass ...

Hartz IV: Mieter werden aus Kreuzberg verdrängt. (14.09.2010) In Berlin-Kreuzberg werden die Mieten immer höher. Nun müssen Hartz IV Bezieher aus dem Gebäudekomplex in der Fanny-Hensel-Siedlung ausziehen. Auch Proteste brachten kein ...

Hartz IV: Geplante Änderungen des SGB II in vielen Teilen verfassungs- und rechtswidrig (22.09.2010) Die, im uns vorliegende Hartz IV Referentenentwurf (Fassung vom 20 September 2010) geplanten Änderungen des SGB II, ...

DIE LINKE: Datenschutz bei Beziehern von Sozialleistungen beachten DIE LINKE Fraktion im Regionalverband hat die Einführung eines neutralen Sozialausweises im Saarland dringend angemahnt. Um Ermäßigungen zu erhalten, müssten Bezieher von Grundsicherung, ...

Rechtmäßigkeit und Verfassungskonformität des freien Falls von Arbeitslosengeld auf Hartz IV muss auf den Prüfstand der Sozialgerichte 12.01.2011 Die Übergangsleistungen vom Arbeitslosengeld I zu Hartz IV wurden gestrichen. „Da reibt sich der ...

Der Arbeitsmarkt im Januar 2011 oder wie die Bundesregierung die Arbeitslosenzahlen zurecht biegt 04.02.2011 In der Wirtschaft und am Arbeitsmarkt geht es aufwärts, so jedenfalls nach der Propaganda der Konzernvertretung Bundesregierung. Von ...

12 Prozent mehr Sanktionen gegen Hartz-IV Betroffene 14.02.2011 Im vergangenen Jahr haben die Arbeitsagenturen und Jobcenter im Vergleich zum Vorjahr rund 12 Prozent mehr Sanktionen gegen Hartz IV Betroffene ausgesprochen. Laut einer kleinen ...

Hartz IV: Fluthilfen werden nicht an den ALG II Regelsatz angerechnet. (13.08.2010) Opfer der Flutkatastrophe müssen nicht mit Hartz IV-Kürzungen rechnen, wenn sie Soforthilfen durch die Bundesregierung oder Spenden zum Wiederaufbau ...

Elterngeldanrechnung ab 2011 für Bezieher/innen von SGB II Leistungen, Sozialhilfe und Kinderzuschlag. Die geplanten Gesetzesänderungen zum Bundes-Elterngeld- und -Elternzeitgesetz (BEEG) werden am 26 November 2010 im Bundesrat abschließend beraten. Obwohl damit ...

Haushalt der sozialen Grausamkeiten fördert Armut „Der Bundeshaushalt 2011 zeigt, dass vor allem die Niedrigverdiener, die Familien mit Kindern, die Arbeitslosen und die sozial Benachteiligten die Krisenlasten aufgebürdet bekommen“, kritisierte ...

Hartz IV Anträge auf zusätzliche Schulbedarfe und Teilhabebedarfe (Sportvereine etc) jetzt stellen In dem neuen Hartz IV Regelbedarfsermittlungsgesetz der von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen geplanten Schul- und Teilhabebedarfe sollten Eltern ...

Drei Millionen offiziell gemeldete Arbeitslose. DGB: Der Aufschwung geht an Langzeitarbeitslosen vorbeiAnlässlich der aktuellen Arbeitsmarktdaten sagte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki am Dienstag in Berlin: „Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen bestätigen erneut, dass Wachstum ...

Armutsstatistik: Jeder sechste ist in Deutschland armutsgefährdet 25.01.2011 Beinahe jeder sechste Mensch ist in Deutschland akut von Armut bedroht. Das ergeht aus einer heute veröffentlichten Auswertung des statistischen Bundesamtes in Wiesbaden. Armutsrisiko in ...

Wachsende Zahl von Sanktionen gegen Hartz-IV Empfänger. (05.08.2010) Im ersten Quartal 2010 wurden ca. 180.000 Sanktionen und Kürzungen der Hartz-IV-Bezüge verhängt – so viel wie nie zuvor. Nicht zum Bewerbungsgespräch erschienen, ...

Bedingungsloses Grundeinkommen oder Renaissance der Sklaverei? (19.08.2010) Wer auch in einer globalisierten Welt sowohl am kapitalistischen Wirtschaftssystem als auch an dem Prinzip der Demokratie festhalten möchte, wird um die Idee eines ...

Sozialverband VdK warnt vor weiterem Anstieg der ArmutVdK-Präsidentin Ulrike Mascher: "Sozialabbau muss gestoppt werden!" "Die wachsende Armut bei Alt und Jung wird in den kommenden Jahrzehnten zu einem sozialen Sprengsatz, wenn ...

Eilmeldung: CDU und FDP haben den Hartz IV Regelsatz nicht berechnet, sondern festgelegt und begehen damit einen Verfassungsbruch. (24.09.2010) Laut einer dpa Meldung hat sich Bundesregierung schon auf eine Festlegung der ...

Hartz IV Neuregelungen erst Ende März 2011. Ein-Euro-Job Vergabe soll eingeschränkt werden. 28.12.2010 Nach Ansicht der Bundesagentur für Arbeit werden die Hartz IV Gesetzesänderungen erst im März 2011 in Kraft treten. Da ...

Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektiv grundsätzlich unzulässig (25.11.2010) Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektive sind grundsätzlich unzulässig. Der 3. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts hat in zweiter Instanz aufgrund der heutigen mündlichen Verhandlung ...

Hartz IV lässt Menschen durch das soziale Raster fallen: Ist es Hartz III oder Reich IV? 05.02.2011 Die erheblichen gesellschaftlichen Veränderungen, die wir derzeit auf dem Weg in die propagierte Wissens- und ...

Von Gutscheinen und Gutmenschen. (13.08.2010) Offensichtlich sind sich CDU und FDP endlich einmal einig: Die den Kindern aus Familien die von Hartz IV betroffen sind seit 5 Jahren vorenthaltene Bildungsförderung soll ...

Sterben im HartzIV- Bezug oder die wirtschaftliche Entsorgung verstorbener Reste menschlicher Armut! (20.08.2010) Wer in Deutschland in Armut verstirbt, wird an dem Todesort ( Gemeinde) bestattet. Aber nur wenn die ...

Sozialverband fordert Programm gegen Armut Die anhaltend hohe und wachsende Armut in der Bundesrepublik zeigt gerade im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung, dass eine wirksame politische Strategie und entsprechende ...

Sozialrichter klagen über Hartz IV-Klagewelle. (07.09.2010) Die Hartz IV Klagewelle reißt auch in Frankfurt am Main nicht ab. Frankfurts Sozialrichter stönen unter der Klagewelle und ein Ende ist nicht in Sicht. ...