Hartz IV Klageflut: 40 neue Sozialrichter
25. Juni 2015

Hartz IV Klageflut: 40 neue Sozialrichter

Hartz IV Klageflut: 40 neue Sozialrichter in Berlin Ungenauigkeiten, Unstimmigkeiten und auch die Ungerechtigkeit der Hartz IV Gesetzgebungen führen dazu, dass bundesweit eine regelrechte Klageflut entstand, die die Sozialgerichte kaum noch ...
Weiterlesen
Studiengebühren: Zu Lasten der Studierenden
25. Juni 2015

Studiengebühren: Zu Lasten der Studierenden

Modifikation zu Lasten der Studierenden. Anhörung zum neuen Hamburger Studiengebührengesetz Vorbilder sehen anders aus. Dies ist das Fazit, welches die Studierendenvertreter heute anlässlich der Anhörung zum neuen Hamburger Studiengebührengesetz ziehen. Das ...
Weiterlesen
Hartz IV: Kinder sollen aus der Statistik
25. Juni 2015

Hartz IV: Kinder sollen aus der Statistik

hartz: Statistische Bereinigung: Wie Kinder aus dem ALG II verschwinden In jüngster Zeit hat das Jobcenter Hildesheim zahlreiche Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) aufgefordert, für ihre Kinder Wohngeld zu beantragen. ...
Weiterlesen
Hartz IV: Ein-Euro-Jobs bieten keine Perspektive
25. Juni 2015

Hartz IV: Ein-Euro-Jobs bieten keine Perspektive

Hartz IV Ein-Euro-Jobs bieten keine Perspektive "Das Urteil des Bundessozialgerichts ist ein Schlag für die Betroffenen. Es stützt die bei Einführung von Hartz IV vertretene Auffassung, dass Langzeitarbeitslose nahezu jede Zumutung ...
Weiterlesen
Hamburg: Bettelmarsch gegen Armut & Hartz IV
25. Juni 2015

Hamburg: Bettelmarsch gegen Armut & Hartz IV

In Hamburg fand zum fünften Mal der Bettelmarsch statt. Ein Zeichen gegen soziale Kälte & Armut 300 Menschen waren bei dem diesjährigen Bettelmarsch zusammen gekommen, um gegen die wachsende Kälte und ...
Weiterlesen
Hartz IV: Schluss mit der Kinderarmut
25. Juni 2015

Hartz IV: Schluss mit der Kinderarmut

Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren Schulbesuch zu bestrafen!In Deutschland lebt jedes sechste Kind von Hartz IV. Nächstes Jahr ist Wahlkampfjahr. Deshalb sollten wir auch diese ...
Weiterlesen
Münterfering ruft bei Andrea Ypsilanti an
25. Juni 2015

Münterfering ruft bei Andrea Ypsilanti an

Originalton der "Telefonverarsche" bei Youtube aufgetaucht. Der Telefonstreich des Radiosenders "ffn", könnte Andrea Ypsilanti stark ins politische Wanken bringen. Letzte Woche berichteten die Medienanstalten, dass der niedersächsische Radiosender FFN unter Vortäuschen ...
Weiterlesen
Hartz IV Kochbuch in aller Munde
25. Juni 2015

Hartz IV Kochbuch in aller Munde

Zwei erwerbslose Autoren veröffentlichen ein "Hartz IV Kochbuch". Argumentationshilfe für ALG- II-Regelsatz-Kürzungsabsichten Zwei Erwerbslose aus Niedersachsen haben ein "Hartz-IV-Kochbuch" geschrieben und nun ihre dreizig Rezepte vorgestellt. Das kostengünstigste Gericht kostet 2,59 ...
Weiterlesen
Klage gegen Studiengebühren eingereicht
25. Juni 2015

Klage gegen Studiengebühren eingereicht

Klage gegen Studiengebühren beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Urteil des hessischen Staatsgerichtshofes politisch motiviert Politische Urteile gehören auf den Prüfstand. Mit diesen Worten wurde am heutigen Tag von zwei Vertrauensleuten der hessischen Verfassungsklage ...
Weiterlesen
Hartz IV: Bundessozialrichter zu Unterkunftskosten
25. Juni 2015

Hartz IV: Bundessozialrichter zu Unterkunftskosten

Hartz IV & Mietspiegel Hartz IV: Bundessozialrichter Peter Udsching zu den Kosten der Unterkunft in der heutigen Augabe der Zeitung "Die Zeit" Was Hartz IV-Empfänger für ihre Wohnung ausgeben dürfen, muss ...
Weiterlesen
Hartz IV: Welcher Wohnraum steht mir zu?
25. Juni 2015

Hartz IV: Welcher Wohnraum steht mir zu?

Jede Stadt und jeder Landkreis hat eine eigene Bemessungsgrundlage für den zustehenden Wohnraum von ALG 2 Bezieher/innen. In letzter Zeit geistert das Thema "Zwangsumzüge bei Hartz 4" (siehe auch: 100 ...
Weiterlesen
Hartz IV: Über 25 & Zu Hause dennoch volles ALG II
25. Juni 2015

Hartz IV: Über 25 & Zu Hause dennoch volles ALG II

Bundessozialgericht gibt 36 Jahre altem Erwerbslosen Recht. Dieser erhält, trotzdem er noch zu Hause wohnt, den vollen Regelsatz Es ist zwar selten, aber kommt dennoch vor; Ein 36jähriger ALG II Empfänger ...
Weiterlesen
Merkel: Keine Kompromisse beim Hartz IV-Regelsatz
25. Juni 2015

Merkel: Keine Kompromisse beim Hartz IV-Regelsatz

19.02.2011 Nachdem Verhandlungskreise in den letzten Tagen von einem Kompromissvorschlag in Sachen Hartz IV Regelleistungen sprachen, zeigte sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer gestrigen Wahlkampfveranstaltung in Hamburg wenig kompromissbereit. So ...
Weiterlesen
Hartz IV: Das Unrecht im Recht - Zwangsarbeit
25. Juni 2015

Hartz IV: Das Unrecht im Recht – Zwangsarbeit

Hartz IV: Das Unrecht im Recht – Zwangsarbeit (Grund-) Recht ist: Artikel 12 Abs. 3 GG (Grundgesetz) "Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig." Unrecht ist ein Verstoß gegen ...
Weiterlesen
Hartz IV: Benachteiligung bei Schüler-Ferienjobs
25. Juni 2015

Hartz IV: Benachteiligung bei Schüler-Ferienjobs

Kinder haften für ihre Eltern. Schüler sind bei Ferienjobs stark benachteiligt Wenn Schüler aus sogenannten Bedarfsgemeinschaften in den Ferien jobben gehen wollen, ist dies kaum lukrativ. Wenn die Eltern von Hartz-IV ...
Weiterlesen
LINKE: Schwerbehinderte muss zu ihrem Recht kommen
25. Juni 2015

LINKE: Schwerbehinderte muss zu ihrem Recht kommen

Die LINKE: Schwerbehinderte muss zu ihrem Recht kommen! Fall der Burbacherin Sabrina Hoff ein generelles Problem„Der Fall der schwerbehinderten Burbacherin Sabrina Hoff, der die Einstufung in Pflegestufe 1 verweigert wird, ...
Weiterlesen
Hartz IV: Verbessertes Vorgehen bei Kinderzuschlag
25. Juni 2015

Hartz IV: Verbessertes Vorgehen bei Kinderzuschlag

ARGE verbessert Vorgehen bei Kinderzuschlag. Aber: Weiterhin Rechtsbruch beim Kinderzuschlag Wie die ARGE Bochum heute auf Anfrage mitgeteilt hat, hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) als Reaktion auf eine Initiative der ...
Weiterlesen
Über 70 Prozent lehnen Studiengebühren ab
25. Juni 2015

Über 70 Prozent lehnen Studiengebühren ab

Gebührenkompass bestätigt: Über 70 Prozent der Studierenden für sofortige Abschaffung von Studiengebühren Wie die Gebührenkompass, eine Studie der Universität Hohenheim, herausfand, sprechen sich über 70 Prozent der Studierenden deutschlandweit gegen Studiengebühren ...
Weiterlesen
Hartz IV Empfänger erschlich sich 15.500 Euro
25. Juni 2015

Hartz IV Empfänger erschlich sich 15.500 Euro

Fast alle Tageszeitungen berichteten: Hartz IV Empfänger betrog die Arge um 15.000 Euro Ein 46jähriger Mann ist wegen "Erschleichen von Sozialleistungen" zu acht Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden. Der Angeklagte ...
Weiterlesen
Elterngeld = staatliche Geburtenkontrolle?
25. Juni 2015

Elterngeld = staatliche Geburtenkontrolle?

Eine weitere Sparmaßnahme im Sinne von Hartz IV: weniger Kinder von Armen dafür mehr von Reichen.Ein Leserbeitrag von Falko Lincke "Die Familienpolitik steht vor der Herausforderung, Paaren die Familiengründung zu erleichtern, ...
Weiterlesen
HARTZ IV – Die Saat der Verzweiflung?
25. Juni 2015

HARTZ IV – Die Saat der Verzweiflung?

Wenn in der Stadt der Menschenrechte die Menschenrechte mit Füßen getreten werdenNürnberg: Der 06.10.2006, ein Tag vor seinem 43. Geburtstag, wird für Thomas M. der schreckliche Höhepunkt eines bisher schon ...
Weiterlesen
Hartz IV: Ein-Euro-Jobs unter der Lupe?
25. Juni 2015

Hartz IV: Ein-Euro-Jobs unter der Lupe?

Bundesregierung: Ein-Euro-Jobs unter der Lupe? 15.02.2012 Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8083) zum Hartz IV Thema Ein-Euro-Jobs stellte die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8374) fest, dass es weiteren Verbesserungsbedarf ...
Weiterlesen
Großexperiment Hartz IV beenden
25. Juni 2015

Großexperiment Hartz IV beenden

Sozialverband fordert, "Großexperiment von Hartz IV muss beendet" werden „Nach fünf Jahren muss das Großexperiment Hartz IV endlich beendet werden“, forderte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Prof. Gunnar Winkler ...
Weiterlesen
Maßnahmen gegen künftige Altersarmut notwendig
25. Juni 2015

Maßnahmen gegen künftige Altersarmut notwendig

Maßnahmen gegen künftige Altersarmut notwendig "88 Prozent der Bürger der neuen Bundesländer davon aus, dass die Armut in Deutschland in den nächsten zehn Jahren zunehmen wird." Darauf machte der Präsident des ...
Weiterlesen