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25. Juni 2015

ARD Moderator verhöhnte Hartz IV Betroffene

ARD-Moderator Waldemar Hartmann witzelte gegen Hartz IV Empfänger Über Satire und Witze lässt sich streiten. Witze werden meistens auf Kosten von Minderheiten oder Benachteilgten in unserer Gesellschaft gemacht. Bis zu einem ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Regelsatzklage gescheitert

Hartz IV Regelsatzklage vor dem Bundessozialgericht gescheitert. Neuer Anlauf nun beim Bundesverfassungsgericht. Klägerin erhält vor dem Bundesverfassungsgericht Prozesskostenhilfe Wie das Erwerbslosenforum Deutschland heute mitteilte, ist die Klage vor dem Bundessozialgericht, aufgrund ...
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25. Juni 2015

Sozialstaat Ade mit Hartz IV

Sozialstaat Ade mit Hartz IVAngesichts des unfassbaren Terrors meiner Arge Sachbearbeiterin habe ich mich entschlossen auch endlich einen öffentlichen Artikel zu schreiben. Nach einer – juristisch nicht korrekt abgeschlossenen – ...
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25. Juni 2015

KfW-Bank verschleudert Millionen an Steuergeldern

)KfW-Bank verschleudert Millionen an Steuergeldern und Studenten sollen dafür zahlen Nachdem die staatliche KfW-Bank rund 320 Mio. Euro an die insolvente US-Investmentbank Lehman Brothers überwiesen hat und wahrscheinlich noch rund 200 ...
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25. Juni 2015

Hartz IV und Resozialisierung?

Resozialisierung? ALG II und das Recht auf Wohnraum und Erstausstattung Zum Thema ALG II und das Recht auf Wohnraum und Erstausstattung Vorbemerkung der Verfasserin des Berichts Vorausgeschickt sei hier, dass es ...
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hartziv 150x143 - Hartz IV: Nach Urteil ALG II Ansprüche sichern!
25. Juni 2015

Hartz IV: Nach Urteil ALG II Ansprüche sichern!

Nach hessischem Hartz IV-Urteil rät das Erwerbslosen Forum Deutschland: Ansprüche sichern! Bonn. Das hessische Landessozialgericht hatte am Donnerstag (29.Oktober) verfassungsrechtliche Bedenken bei den Regelleistungen bei Hartz IV geäußert und deshalb in ...
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25. Juni 2015

Selbständig & Hartz IV: Privat Versicherte

Selbstständig & Hartz IV Privat Versicherte Selbständige (PKV): Termin zum Jahreswechsel unbedingt beachten Wer als Selbständiger privat krankenversichert ist und auf Grund geringen Einkommens Hartz-IV-gefährdet (oder aufgrund geringer Altersvorsorge Grundsicherungs-gefährdet) ist, möge ...
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1eurowiderspruch 150x120 - Steht die Rente mit 67 vor dem Aus?
25. Juni 2015

Steht die Rente mit 67 vor dem Aus?

Die Koalition aus SPD und CDU/CSU denkt darüber nach, die Rente 67 zu in letzter Minute zu kippen Die Hoffnung stirbt als Letztes. Nach Berichten des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" könnte die ...
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25. Juni 2015

Auszahlungsprobleme beim Hartz IV Regelsatz

ALG II Regelsatz Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes führt offenbar zu Auszahlungsproblemen. Betroffene sollen sich keineswegs von den Argen abwimmeln lassenDer Hartz IV Regelsatz wird noch in diesem Jahr leicht angehoben. Konkret ...
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robinhood 150x150 - Bankangestellter "Robin Hood" half bei Hartz IV
25. Juni 2015

Bankangestellter „Robin Hood“ half bei Hartz IV

Bankangesteller alias "Robin Hood" half Hartz IV- Empfängern und wurde zu einer langen Haftstrafe verurteilt Ein 45 Jähriger Bankangestellter musste sich gestern vorm Landgericht Mosbach wegen Untreue in 168 Fällen zu ...
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25. Juni 2015

DGB: Hände weg vom Streikrecht

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) spricht sich gegen die Beschneidung des Streikrechts aus. Auslöser ist die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen den Eisenbahner Gewerkschaften und der Deutschen Bundes Bahn AG Anlässlich der gerichtlichen Auseinandersetzungen ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Antrag auf Übernahme von Bildungskosten

Antrag auf Übernahme der Bildungskosten für Kinder armer Eltern im Rahmen des SGB II oder des SGB XII Bochum. Die seit knapp eine Jahr laufenden Kampagne gewerkschaftlicher und anderer Erwerbslosengruppen (www.erwerbslos.de) ...
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25. Juni 2015

Jeder siebte erhielt schon einmal Hartz IV

Jeder Siebte bezog schon mal Hartz-IV-Leistungen In den Jahren 2005 und 2006 erhielten insgesamt 10,3 Millionen Personen in 6,2 Millionen Bedarfsgemeinschaften zumindest zeitweise Hartz-IV-Leistungen. Das zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie ...
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wowereit 150x105 - Berlins Bürgermeister gegen Hartz IV Erhöhung
25. Juni 2015

Berlins Bürgermeister gegen Hartz IV Erhöhung

Berlins Oberbürgermeister, Klaus Wowereit (SPD) ist gegen eine Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes "Arm aber Sexy" hat Berlin regierender Bürgermeister einmal über Berlin gesagt. Dies solle nun auch weiterhin für Arbeitslosengeld ...
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25. Juni 2015

Studiengebühren: Gericht weist Klage ab

Gericht misst Völkerrecht keine Bedeutung bei. Studierende klagen weiter gegen Studiengebühren Am heutigen Dienstag hat das Oberverwaltungsgericht Münster sein Urteil zu Studiengebühren gefällt. Die Klage einer Paderborner Studentin, die stellvertretend für ...
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1 - Hartz IV Erwerbslosen Forum wird kriminalisiert
25. Juni 2015

Hartz IV Erwerbslosen Forum wird kriminalisiert

Erwerbslosen Forum Deutschland mit völlig überzogenen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert Aachen/Bonn – Wenn es nach der Staatsanwaltschaft Aachen geht, so scheint öffentlich ein gewisses Verständnis zeigen, schon eine schwere kriminelle Handlung ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Kindergeld und Zuverdienst

Hartz IV Ratgeber KindergeldBis zum 15. Geburtstag gilt ein Kind als nicht Erwerbsfähig und erhält Sozialgeld (§ 7 Abs. 1 Nr. 1 und § 28 Abs. 1 Nr. 1 SGB II). Kindergeld ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Kein Anspruch auf ALG II bei Einreise

Eine Familienzusammenführung von Menschen Nicht-Deutscher Herkunft wird immer schwieriger. Kein Anspruch auf ein Visum bei vorrausichtlichem Arbeitslosengeld II Bezug Im vorliegenden Fall wollte eine junge, aber volljährige Türkin (18) zu ihrer ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Teilhabe am kulturellen Leben in Leipzig

Das Schaupielhaus in Leipzig macht es vor: So können Hartz IV Betroffene am kulturellen Leben teilnehmen Ab der neuen Spielsaison gelten im Schauspielhaus Leipzig neue Tarife. So können beispielsweise Erwerblose von ...
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25. Juni 2015

Kinderarmut verhindern und Chancen eröffnen

Kinderarmut verhindernKinderarmut muss verhindert und bekämpft werden, auch hierzulande. Diese Aufgabe steht vor allen gesellschaftlichen Kräften und fordert deutlichere Anstrengungen der Politik. Das erklärte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, Dr. Bernd ...
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25. Juni 2015

Hartz IV: Tilgungszinsen fürs Eigenheim

Hartz IV: Tilgungszinsen fürs Eigenheim. Das Bundessozialgericht widerruft das Urteil des Sozialgerichtes Berlin Die Tilgungszinsen für ein Eigenheim bei ALG II Bezug müssen (teilweise) anerkannt werden, wenn dies der Gleichheitsgrundsatz gebietet. ...
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25. Juni 2015

Kritischer Hartz IV- Anwalt soll vor Gericht

Ein engagierter Fachanwalt für Sozialrecht steht vor Gericht. Die Anschuldigung lautet: "Schwerwiegenden Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot". Doch was steckt wirklich dahinter? Der engagierte Oldenburger auf Sozial- und Behindertenrecht spezialisierte Rechtsanwalt Alfred ...
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25. Juni 2015

Hartz IV Empfänger sind weniger „Faul“ als Andere

Eine Studie der DIW Berlin hat heraus gefunden, dass Hartz IV Empfänger nicht weniger arbeitsunwillig sind als andere Erwerbslose Das Sozio-ökonomische Panel (SOEP) innerhalb des DIW Berlin hat in einer Studie ...
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25. Juni 2015

Dortmund Stadt kündigt Hartz IV Sozialticket nicht

Dortmund Stadt kündigt Sozialticket nichtDas Dortmunder Sozialticket für 15 Euro wird nicht von der Stadt Dortmund gekündigt. Das erfuhr die SPD-Ratsfraktion in ihrer Fraktionssitzung am Montag. Wie Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse ...
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