SPD: Hartz IV Reform verschiebt sich

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Die geplante Verabschiedung der Hartz IV-Reformen wird sich sehr wahrscheinlich auf 2011 verschieben.

Die Verabschiedung der endgültigen Hartz IV-Reformen wird sehr wahrscheinlich erst im kommenden Jahr erfolgen. Die SPD fordert teilweise Korrekturen.

Die vom Bundesverfassungsgericht geforderten Hartz IV-Reformen werden sehr wahrscheinlich erst im kommenden Jahr 2011 verabschiedet. Nach Ansicht der SPD Sozialexpertin und Bundestagsabgeordneten Gabriele Hiller-Ohm müssten zunächst Unklarheiten vor allem bei dem sogenannten Bildungspaket beseitigt werden. So sagte die Politikerin gegenüber der Bildzeitung: "Ich befürchte, dass das Gesetz erst 2011 verabschiedet werden kann." Die Herleitung oder die Höhe wird von der SPD nicht explizit kritisiert.

Der Bundestag wird am 3 Dezember über die angestrebten Hartz IV Reformen abstimmen. Eine abschließende Entscheidung im Bundesrat ist für den 17. Dezember anberaumt. Beobachter gehen davon aus, dass die Länder die Gesetzesänderungen blockieren werden. Erfolgt keine Einigung muss der Vermittlungsausschuss angerufen werden. Somit wäre eine Verabschiedung in diesem Jahr nicht mehr möglich. (gr, 15.10.2010)

Hartz IV abschaffen?

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