Kritik an Hartz IV Arbeitspflicht-Forderung

Erwerbslosengruppe kritisiert die neuerlichen Vorschläge einer "Arbeitspflicht bei Hartz IV".

(09.08.2010) Der Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, hatte am Wochenende eine Arbeitspflicht für Hartz-IV Bezieher gefordert. Zugleich sprach sich Franz gegen eine Erhöhung der Arbeitslosengeld II Regelsätze aus. Scharfe Kritik an diesen Forderungen übte das Erwerbslosen Forum und fragte sich, ob der Chef der Wirtschaftsweisen als "Kretin" fungiert.

Am Wochenende erneute der Ökonom Wolfgang Franz seine Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz IV Empfänger. Das Erwerbslosen Forum Deutschland (Elo) stellte deshalb die Frage, Franz "die einfachsten Realitäten des Niedriglohnsektors verdrängt und das Lohnabstandgebot als „heilige Kuh“ hochhält, egal wie niedrig die Gehälter sinken und deshalb Menschen über steuerfinanzierte Hartz IV-Aufstockungen finanziert werden müssen".

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Die Initiative sieht im Gegensatz zu dem Ökonomen nicht genügend Arbeitsplätze für Menschen, "die der Wirtschaftsweise als „Niedrigqualifizierte“ diffamiert". Zudem wären die genannten Beispiele für Jobs als Schuhputzer oder des Scheibenwäschers an der Tankstelle ein Zeichen dafür, dass es Franz um "die Ausweitung der prekären Beschäftigungsverhältnisse" ginge.

Mit seiner Forderung nach Arbeitspflicht bei Hartz IV und der Diffamierung von Leistungsbeziehern mit Kindern, denen es an Arbeitsanreizen fehlt, überspannt er den Bogen des Erträglichen so weit, dass ich die Frage stelle, welche fachlichen Leistungen ihn als Chef der Wirtschaftsweisen auszeichnen. Für mich sind derartige Äußerungen Demagogie und Sozialrassismus,“ so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Auch für Sebastian Bertram von der Initiative gegen-hartz.de, ein Magazin für Erwerbslose, sind die Vorschläge des Wirtschaftsweisen "unerträglich". "Hartz IV hat erst die Ausweitung des Niedriglohnsektors ermöglicht. Nun mit dem Lohnabstandgebot gegen eine Erhöhung der Regelsätze zu argumentieren ist ein blanker Hohn", so Bertram und fragt sich, "wie weit sollen die Menschen noch in Armut gedrängt werden?" (sb, elo)

Hartz IV abschaffen?

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