Hartz IV: Kostenfreie Masken und digitale Endgeräte für Kinder

Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, dass Betroffene von Hartz IV kostenlos mit sicheren Masken zum Schutz vor dem Corona-Virus versorgt werden soll. Außerdem werden die Jobcenter angewiesen, die Finanzierung von digitalen Endgeräten für Kinder in Hartz IV zu übernehmen.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verspricht Masken für Betroffene von Hartz IV

Seit Beginn der Pandemie fordern Sozialverbände, Gewerkschaften und Parteien einen Corona-Zuschlag für Menschen in Grundsicherung. Kürzlich hat endlich auch der Arbeitsminister diesen Vorschlag aufgegriffen, doch das Vorhaben scheiterte am Koalitionspartner CDU/CSU.

Jetzt haben Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Sozialminister Hubertus Heil angesichts der Maskenpflicht erklärt, dass eine Versorgung mit sicheren FFP2-Masken durch die Regierung sichergestellt werde. 50 Millionen Masken stünden zur Verfügung. Wie schon bei den kostenlosen Masken für Risikogruppen werden über die Krankenversicherungen Gutscheine an die Betroffenen verschickt, mit denen sie in den Apotheken Masken erhalten können. Dafür soll auch keine Schutzgebühr anfallen.

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Ob das bedeutet, dass die Pläne für einen pandemiebedingten Zuschlag nicht weiter verfolgt werden, ist unklar. Außerdem ist mit einiger Verzögerung zu rechnen, denn die Krankenkassen berichten schon jetzt davon, dass sie mit dem Versand von Gutscheinen an Risikogruppen kaum hinterherkommen.

Jobcenter übernehmen Finanzierung digitaler Endgeräte für Home Schooling

Außerdem erlässt das Ministerium eine Anordnung an die Jobcenter, die ab nächster Woche die Finanzierung von digitalen Endgeräten für Kinder in grundsicherung übernehmen sollen, um einen Zugang zur digitalen Schulbildung während des anhaltenden Lockdowns sicherzustellen. Obwohl die Sozialgerichte wiederholt geurteilt hatten, dass die Anschaffung digitaler Endgeräte und Drucker für das Home Schooling unabweisbare Mehrbedarfe darstellen, hatten sich Jobcenter immer wieder quergestellt. Bild: Stimmungsbilder / AdobeStock

Hartz IV abschaffen?

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