Hamburg will 20 Euro extra an Hartz IV und Sozialhilfe Bezieher zahlen
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Seit letztem Freitag gelten verschärfte Corona-Bestimmungen in der Hansestadt. Im öffentlichen Nahverkehr, Behörden und Geschäften aller Art müssen Bürger schützende FFP2-Masken oder Standard-Medizinmasken KN95 tragen. Der Senat will deshalb einen Zuschuss an Hartz IV Bezieher zahlen.
Selbstgenähte Tücher reichen nicht mehr aus
Einfache Tücher oder selbstgenähte Masken reichen nicht mehr aus. Um die Ausbreitung des Coronavirus effektiver einzudämmen, müssen seit Freitag alle Bürger FP2-Masken oder Standard-Medizinmasken KN95 tragen. Diese Masken sind allerdings viel teurer und nicht Jeder hat das Geld, diese auch zu bezahlen. Verpflichtend ist diese Verordnung für alle Bürger ab 14 Jahren.
“Die zusätzlichen Kosten sollen Leistungsempfänger nicht zusätzlich belasten”, sagte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) am Montag. Erwachsene Bezieher und Bezieherinnen von Leistungen wie Hartz IV, Sozialhilfe oder Grundsicherung erhalten deshalb für die Monate Februar und März einen Zuschuss von jeweils zehn Euro, “damit sie sich selbstbestimmt die Masken beschaffen können”.
Zuschuss wird im Februar überwiesen
Der Zuschuss wird allerdings nicht Monatsweise, sondern auf einmal im Februar gezahlt. Im Vorfeld hatte bereits der Oberbürgermeister Peter Tschentscher (SPD) angekündigt, einen Hartz IV Zuschuss in die Wege zu leiten. Ob der Zuschuss weiterhin gewährt wird, hängt vom Verlauf der Pandemie ab.
Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte bereits vor einigen Tagen angekündigt, einen Zuschuss in Höhe von 100 Euro bundesweit für Hartz IV Bezieher zu gewähren. In die konkrete Umsetzung ist dieses Vorhaben bisher nicht gelangt. Der Zuschuss in Hamburg ist davon unberührt.
Kostenlose FFP2-Masken für alle Bürger gefordert
Die Linke forderte kostenlose FFP2-Masken für alle Bürger. Der Senat solle dem Beispiel Bremens folgen und FFP2-Masken kostenlos an alle Bürgerinnen und Bürger verteilen.
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