DGB setzt eigene Gesundheitskommission ein

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DGB setzt eigene Gesundheitskommission ein.

Aufgrund der massiven Kritik an den vorgetragenen Plänen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler in Bezug auf die Pharmaindustrie, hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine eigene Gesundheitskommission eingesetzt.

In der Kommission sitzen neben den Gewerkschaftern, auch renommierte Wissenschaftler, Spitzenkräfte der Sozial- und Wohlfahrtsverbände und von Frauen- und Jugendverbänden. Annelie Buntenbach, Vorstandsmitglied des DGB, möchte dafür kämpfen, dass durch die Kommission das Solidarprinzip der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten bleibt. Eindeutig spricht sie sich gegen die mögliche Einführung einer Kopfpauschale nach den Plänen Röslers aus. Sie bezeichnete sie als „neoliberale Totgeburt“ die ungerecht und unsozial sei. Die Reformkommission will bis zum Herbst einen Gegenentwurf zu den Plänen der schwarz- gelben Bundesregierung ausarbeiten.

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hatte in einem Interview Pläne geäussert, wonach er die Preise für Medikamente senken und die Pharmahersteller zu Gesprächen mit den Krankenkassen zwingen wolle. Dies solle bis Ende des Jahres gesetzlich festgelegt werden. Beobachter bezweifeln, dass Rösler die Pläne durchführen wird. Sie verweisen auf mögliche Versprechen im Hinblick auf die Wahl in Nordrhein- Westfalen und empfehlen, die Erwartungen an die Umsetzung nicht allzu hoch zu hängen. Besonders die maßgeblich von Rösler geforderte Kopfpauschale, ist in den Augen vieler Gewerkschafter und Vertretern sozialer Initiativen und Verbände ein Hinwenden zu einer Entsolidarisierung der Gesellschaft. (T.H., 11.03.2010)

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