Neues Experiment: Grundeinkommen statt Hartz IV-Drangselei

Das bedingungslose Grundeinkommen ist bereits lange im Gespräch. Umgesetzt wurde dieses Vorhaben jedoch bisher nicht. Die Hauptstadt plant daher nun ein Pilotprojekt. 1000 Langzeitarbeitslose sollen bereits im nächsten Jahr ein solidarisches Grundeinkommen erhalten.

Das Grundeinkommen auf Probe

Der Bürgermeister Berlins, Michael Müller, will probeweise in Berlin das Grundeinkommen einführen.  So soll das Hartz IV-System durch ein Recht auf Arbeit ohne Sanktionierung ersetzt werden. Dies ist allerdings nur ein Testlauf. Das Projekt Grundeinkommen ist auf fünf Jahre angelegt und soll wissenschaftlich begleitet werden.

Bundesregierung ist gegen das Grundeinkommen auf Probe

Die Bundesregierung ist jedoch nicht so euphorisch was das Grundeinkommen auf Probe angeht. Diese lehnte bisher eine Öffnung dieses milliardenschweren Projektes für ein regionales Projekt ab. Eine Unterstützung des Bundes wäre jedoch extrem förderlich. Laut einer Berechnung kosten 1000 Grundeinkommen-Jobs zuzüglich aller Zusatzkosten 30 Millionen jährlich. Diese Kosten müsste Berlin als Bundesland bisher alleine tragen. Würde sich jedoch die Bundesregierung beteiligen, könnten die Kosten für das Land auf 9 Millionen gesenkt werden.

Welche Jobs stehen im Angebot?

Welche Jobs derzeit angeboten werden ist noch unklar. In der Diskussion stehen aber Jobs wie, Besucherdienste in Pflegeheimen, Einkaufshilfen für Senioren, Radweglotsen etc.

Deutlich wird aber, dass durch das Projekt Grundeinkommen keine regulären Arbeitsplätze gefährdet werden sollen.

Mindestlohn von 10,50 EUR in Planung

Für die sich noch in der Planung befindlichen Jobs will Berlin einen Mindestlohn von 10,50 EUR zahlen. Die Koalitionspartner der SPD, die Linke und die Grünen, befürworten dieses Experiment. CDU, AFD und FDP sprechen sich gegen dieses Vorhaben aus. Klar ist jedoch, dass eine Reform des Sozialsystems dringend notwendig ist. kj

 

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