Hartz IV Diskussion: Nur 1 % Arbeitsunwillig

CDU Papier geht an der Realität der ALG II Empfänger vorbei

Das CDU- Arbeits- Papier ist Quatsch, könnte man schnell sagen, wenn es nicht wirklich ernst gemeint wäre. Vorallem solle es den zahlreichen Arbeitsunwilligen an den Kragen gehen, so die Hoffnung der CDU. Doch welche meinen die Herren des Arbeitsausschusses? Die, die die regemäßig fiktiv bei RTL II gezeigt werden? Oder die, über die man in zahlreichen FDP Stammtisches spricht. Mit Realität hat dies anscheinend nur recht wenig zu tun. Denn nun legte der Deutsche Landkreistag (DLT) erstmals konkrete Zahlen vor. Danach wurden im ersten Halbjahr 2006 bei nur einem Prozent der ALG-II-EmpfängerInnen die Leistungen eingeschränkt, weil sie "Arbeitsunwillig" seien. So viel zu den zahlreichen Arbeitsunwilligen, die sich "auf die faule Haut" legen.

Auch CDU intern hagelt es Kritik
Die Kritik an dem internen Hartz IV Arbeitspapier der CDU nimmt weitere Formen an. Nun rügen auch CDU Experten das Papier. Einzelne Punkte seien «wirklich nicht dazu geeignet», Probleme zu lösen, sagte der Chef des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, Gerald Weiß (CDU), der "Thüringer Allgemeinen". Dazu zähle der Vorschlag, die Rentenbeiträge für Langzeitarbeitslose zu kürzen oder ganz zu streichen. sm

Das "geheime" CDU Papier zum Download

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