Die CDU scheint sich neue Freunde machen zu wollen. Grundeinkommen finanzierbar
Im Auftrag der CDU hat die "Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS)" die Finanzierbarkeit des "Bedingungslosen Grundeinkommen für Alle" untersucht und kam zu dem Ergebnis dass, "Das Konzept finanzierbar ist", so Vorstandsmitglied Bernhard Vogel der Konrad-Adenauer-Stiftung gegenüber der Tageszeitung (TAZ). Weiter heißt es, dass das Grundeinkommen nicht teurer ist, als die Sozialsysteme um Hartz-IV.
Ein Grundeinkommen für jeden Bürger eine neue CDU Position? Die CDU zeigt sich bisher uneins, ob das "Bedingslose Grundeinkommen" mit in das Grundsatzpapier der CDU aufgenommen wird. Vor kurzem hatte Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) ein Grundeinkommen für alle eingefordert und sprach sich gleichzeitig gegen Hartz-IV aus. So sagte er gegenüber der Tageszeitung (TAZ), dass "solidarische Bürgergeld sei "ein Zukunftsmodell der pluralistischen Gesellschaft". Jeder Bürger solle 800 Euro Grundeinkommen erhalten, egal ob dieser arbeite, oder nicht.
Was ist ein "Bedingungslose Grundeinkommen"?
Die Mitglieder des Netzwerkes Grundeinkommen verstehen unter einem Grundeinkommen ein vom politischen Gemeinwesen ohne eine Bedürftigkeitsprüfung und ohne einen Arbeitszwang ausgezahltes, individuell garantiertes, die Existenz sicherndes und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichendes Einkommen für alle.
Finanzierbarkeit des Grundeinkommen. DM Chef Prof. Götz Werner Vorreiter
Prof. Götz Werner und Dr. Benediktus Hardorp sagen ja. Allein bei der Abschaffung der zementierten Verwaltung (z.B. Arbeitsagenturen) und der Abschaffung der Lohn-Nebenkosten bei gleichzeitiger Anhebung der Mehrwertsteuer könnte diese Rechnung aufgehen. Die Renten, die Sozialhilfe würden abgeschafft sein bei einem Grundentgelt von ca. 730 Euro, dass Alle erhalten würden. Ein Zuverdienst durch Arbeit sei jedoch erwünscht und die individuelle Leistungsbereitschaft gefördert.
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