Diffamierungen gegen Eltern bei Hartz IV
25. Juni 2015

Diffamierungen gegen Eltern bei Hartz IV

Aufruf an alle Eltern im Hartz IV-Bezug von der Arbeitslosenhilfe Rheinland-Pfalz 02.01.2011 Nach den Diffamierungen durch die Bundessozialministerin haben nun auch einige Hinterbänkler sich berufen gefühlt, etwa ein Verbot von Silvesterkrachern für ...
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Hartz IV: §44 SGB X wird deutlich eingeschränkt!
25. Juni 2015

Hartz IV: §44 SGB X wird deutlich eingeschränkt!

Hartz IV: Erhebliche Verkürzung der rechtlichen Möglichkeiten droht: § 44 SGB X wird deutlich eingeschränkt! Nach dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und ...
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Anhebung der Hartz IV Regelsätze um 17 Euro?
25. Juni 2015

Anhebung der Hartz IV Regelsätze um 17 Euro?

Anhebung der Hartz IV Regelsätze um 17 Euro? 25.01.2011 Gestern fand ein erneutes Spitzentreffen der Hartz IV Verhandlungsgruppe statt. Nach unbestätigten Angaben zufolge, soll sich die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ...
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Der Arbeitsmarkt im Januar 2011
25. Juni 2015

Der Arbeitsmarkt im Januar 2011

Der Arbeitsmarkt im Januar 2011 oder wie die Bundesregierung die Arbeitslosenzahlen zurecht biegt 04.02.2011 In der Wirtschaft und am Arbeitsmarkt geht es aufwärts, so jedenfalls nach der Propaganda der Konzernvertretung Bundesregierung. Von ...
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12 Prozent mehr Hartz IV Sanktionen
25. Juni 2015

12 Prozent mehr Hartz IV Sanktionen

12 Prozent mehr Sanktionen gegen Hartz-IV Betroffene 14.02.2011 Im vergangenen Jahr haben die Arbeitsagenturen und Jobcenter im Vergleich zum Vorjahr rund 12 Prozent mehr Sanktionen gegen Hartz IV Betroffene ausgesprochen. Laut einer kleinen ...
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Westerwelle gegen Hartz IV Erhöhungen
25. Juni 2015

Westerwelle gegen Hartz IV Erhöhungen

Bundesaußenminister Guido Westerwelle spricht sich gegen Hartz IV Erhöhungen aus. (04.08.2010) Wenn immer es um Hartz IV geht, meldet sich auch Außenminister und FDP Chef Guido Westerwelle zu Wort. So hat ...
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Hartz IV: Fluthilfe wird nicht angerechnet
25. Juni 2015

Hartz IV: Fluthilfe wird nicht angerechnet

Hartz IV: Fluthilfen werden nicht an den ALG II Regelsatz angerechnet. (13.08.2010) Opfer der Flutkatastrophe müssen nicht mit Hartz IV-Kürzungen rechnen, wenn sie Soforthilfen durch die Bundesregierung oder Spenden zum Wiederaufbau ...
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Hartz IV: Ärger mit der Mietbescheinigung
25. Juni 2015

Hartz IV: Ärger mit der Mietbescheinigung

Immer wieder Thema bei der ARGE: Die Mietbescheinigung (18.08.2010) Bereits vor einem Jahr hat die „Unabhängige Sozialberatung“ den Landesdatenschutz angerufen (1) wegen der sehr umfangreichen, unzulässige Informationen erfragende und die MieterInnen ...
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Jetzt ist's genug: Sarrazin redet Müll
25. Juni 2015

Jetzt ist’s genug: Sarrazin redet Müll

Brigitte Vallenthin entlarvt in ihrem zeitgleich erscheinenden Buch Bildungsdefizit des SPD-Politikers Sarrazin. (26.08.2010) „Thilo Sarrazin empfehle ich – statt über die angebliche Dummheit anderer zu wettern -,“ empört sich Hartz4-Plattform Sprecherin ...
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Hartz IV: Ein-Euro-Jobs bald freiwillig?
25. Juni 2015

Hartz IV: Ein-Euro-Jobs bald freiwillig?

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) überdenkt ihre Haltung zu den Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (sog. Ein-Euro-Jobs). Nach Ansicht des BA-Vorstandes Alt sollten Maßnahmen nicht mehr so häufig vergeben werden, dafür längerfristig ...
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Krach schlagen gegen Hartz IV-Kürzungen
25. Juni 2015

Krach schlagen gegen Hartz IV-Kürzungen

Mit Transparenten und Tröten haben am Dienstag Mitglieder des Sozialverbands Deutschland (SoVD) aus Bochum und Hattingen lautstark vor dem Büro des CDU-Abgeordneten Norbert Lammert gegen den sozialen Kahlschlag protestiert. Die ...
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Berlin zu gut zu Hartz IV Beziehern?
25. Juni 2015

Berlin zu gut zu Hartz IV Beziehern?

Bundesrechnungshof: Berlin sei "zu großzügig" bei Hartz IV (23.04.2010) Berlin sei nach Meinung des Bundesrechnungshofes zu großzügig zu Hartz-4 Beziehern. Der Rechnungshof meint, Berlin verursache Rechtsverstöße, die dem Bund einen Millionenfachen ...
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AWO setzt Leiharbeiter in der Pflege ein
25. Juni 2015

AWO setzt Leiharbeiter in der Pflege ein

Die AWO setzt Leiharbeiter in der Pflege ein. Sozialminister Laumann will das abschaffen. (01.05.2010) Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) setzt im Bereich der Pflege (Altenhilfe) Leiharbeiter ein. Im Zuge des NRW- Wahlkampfes kritisiert ...
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Sozialrichter fordern ALG-II Unterkunftspauschalen
25. Juni 2015

Sozialrichter fordern ALG-II Unterkunftspauschalen

Hartz IV: Landessozialgerichte fordern Unterkunftspauschalen, Prozesskosten und Klagebeschränkungen beim Arbeitslosengeld II (08.05.2010) Wie die Presse berichtet, fordern die Landessozialgerichte die Einführung von Unterkunftspauschalen, Prozesskosten für Kläger und von verschiedenen Klagebeschränkungen für ...
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Anhörung zum Hartz IV Regelsatz im Bundestag
25. Juni 2015

Anhörung zum Hartz IV Regelsatz im Bundestag

Bundestag: Anhörung zur Hartz-IV-Regelsätzen. (17.05.2010) Aufgrund eines Antrages der Fraktionen "Die Grünen" sowie der "SPD" findet heute eine Expertenanhörung zu den Hartz-IV Regelsätzen im Deutschen Bundestag statt. Die Anhörung wird ...
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Regierung bereitet Hartz IV Kürzungen vor
25. Juni 2015

Regierung bereitet Hartz IV Kürzungen vor

Die Bundesregierung bereitet offenbar den größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik vor.Seit Wochen lassen Politiker der Regierungsparteien verlauten, Deutschland müsse sparen und das rigeros. Auch Kürzungen bei Hartz IV ...
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Berlin hat den höchsten Hartz IV Anteil
25. Juni 2015

Berlin hat den höchsten Hartz IV Anteil

In Berlin leben im Ländervergleich die meisten Hartz-IV Betroffenen. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Anzahl der Leistungsempfänger nach dem SGB II bundesweit um 1,9 Prozent auf 6,6 Millionen Menschen. Wie ...
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Sparpaket steht: Kürzungen vor allem bei Hartz IV
25. Juni 2015

Sparpaket steht: Kürzungen vor allem bei Hartz IV

Haushalt: Gespart wird vor allem bei den Armen 51 Milliarden will die Bundesregierung in sechs Jahren einsparen. Dabei soll vor allem bei Hartz-IV, Elterngeld, Wohngeld und der Sozialhilfe eingespart werden. (07.06.2010) ...
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Urteil: Emmely muss wieder eingestellt werden
25. Juni 2015

Urteil: Emmely muss wieder eingestellt werden

Erfolgreiche Gegenwehr: Emmely gewinnt das Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht und muss laut Urteil wieder eingestellt werden. (10.06.2010) Die ehemals angestellte Kassiererin "Emmely" muss wieder vom Arbeitgeber eingestellt werden, so das Urteil ...
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SPD trägt Hartz IV Jobcenter Reform mit
25. Juni 2015

SPD trägt Hartz IV Jobcenter Reform mit

Hartz IV-Jobcenter-Reform soll am Donnerstag beschlossen werden, Opposition aus SPD und Grüne wollen dafür stimmen. (17.06.2010) Etwa zwei Jahre haben nun die Verhandlungen zur Hartz IV-Jobcenter Reform angedauert. Immer wieder wurden ...
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FDP: Elterngeld fast ganz streichen
25. Juni 2015

FDP: Elterngeld fast ganz streichen

FDP will nun das Elterngeld für alle Nicht-Berufstätigen streichen. (25.06.2010) Ganz im Sinne der Verwertungslogik soll nach den Wünschen der FDP das Elterngeld nicht nur bei Hartz IV, sondern nun auch ...
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Krankenkassen: Verdoppeln sich die Zusatzbeiträge?
25. Juni 2015

Krankenkassen: Verdoppeln sich die Zusatzbeiträge?

Der Zusatzbeitrag der Krankenkassen soll sich zukünftig verdoppeln. (03.07.2010) Laut Informationen der Frankfurter Rundschau sollen sich die Zusatzbeiträge der Krankenkassen zukünftig verdoppeln. Dabei soll die Höchstgrenze der Zusatzbeiträge von derzeit 37,50 ...
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Pfändungsschutz für überschuldete Haushalte
25. Juni 2015

Pfändungsschutz für überschuldete Haushalte

Neu: Pfändungsschutz für überschuldete Haushalte!(26.07.2010) Für verschuldete Haushalte gibt es seit dem 1. Juli 2010 eine Neuerung. Ab jetzt kann jeder Inhaber eines Einzel-Girokontos von seiner Bank (schriftlich mit Nachweis) ...
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Weitere Einschnitte beim Elterngeld
25. Juni 2015

Weitere Einschnitte beim Elterngeld

Sozialverband VdK kritisiert weitere Einschnitte beim Elterngeld. Präsidentin Ulrike Mascher warnt vor Verschärfung der sozialen Schieflage. (16.07.2010) Der Sozialverband VdK Deutschland kritisiert die heute publik gewordenen neuen Einsparpläne der Bundesregierung beim ...
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