Wem nützt das angestrebte Hartz IV Schonvermögen?
25. Juni 2015

Wem nützt das angestrebte Hartz IV Schonvermögen?

Wem nützt das angestrebte Hartz IV Schonvermögen? Es ist wohl eine Scheindebatte, die Anhebung des Schonvermögens bei Hartz IV Beziehern, denn die soll laut „Thüringer Allgemeine“ nur 0,2 Prozent der Antragssteller ...
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Aktueller ALG II-Ratgeber
25. Juni 2015

Aktueller ALG II-Ratgeber

Aktueller ALG II-Ratgeber Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen hat ihren ALG II-Ratgeber aktualisiert. Er ist parteilich, verständlich und lebensnah geschrieben. Er enthält Tipps, die bares Geld wert sein können. Mustertexte für Anträge ...
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Sozialverband: Hartz IV wird angehoben
25. Juni 2015

Sozialverband: Hartz IV wird angehoben

Der Paritätische Wohlfahrtsverband erwartet höhere Hartz IV-Regelsätze Am 9. Februar findet vor dem Bundesverfassungsgericht die Urteilsverkündigung zu den Bemessungsgrundlagen der Hartz-IV Eckregelsätze statt. Der Paritätische Wohlfahrtsverband erwartet zumindestens für die Hartz-IV- ...
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Gefährliche Angriffe auf den Sozialstaat
25. Juni 2015

Gefährliche Angriffe auf den Sozialstaat

Gefährliche Angriffe auf den Sozialstaat"Nicht der Sozialstaat gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt, wie Guido Westerwelle und andere meinen, sondern die verbalen und realen Angriffe auf den Sozialstaat und seine Leistungen“, warnte ...
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Hartz IV §31-Sanktionen ausbremsen
25. Juni 2015

Hartz IV §31-Sanktionen ausbremsen

Hartz IV §31-Sanktionen ausbremsen: Rote Karte für (J)Mobb-Center. Hartz4-Plattform empfiehlt:3-Stufen-Plan zum Grundrecht auf „menschenwürdiges Existenzminimum“ "Das Bundesverfassungsgericht erklärt ihr Aus. Das Bundessozialgericht schließt sich dem an. Nach und nach folgen die ...
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Hartz IV Arbeitspflicht: Merkel pfeift Koch zurück
25. Juni 2015

Hartz IV Arbeitspflicht: Merkel pfeift Koch zurück

Merkel pfeift Koch zurück Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) forderte am Wochenende eine sog. "Arbeitspflicht" für Hartz IV Empfänger. Viele Erwerbslose erinnert die "Arbeitspflicht" Forderung von Koch an das "Dritte ...
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Hartz IV & KiGe: Rückforderung meistens unzulässig
25. Juni 2015

Hartz IV & KiGe: Rückforderung meistens unzulässig

Hartz IV: Rückforderung wegen KiGe-Erhöhung meistens unzulässigBeispielwidersprüche online verfügbar Am ersten Januar 2010 wurde das Kindergeld erhöht. Davon haben Kinder, die im ALG II- oder Sozialgeldbezug sind, allerdings nichts, da das ...
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Tacheles: Neue Wohnraumgrößen bei Hartz IV
25. Juni 2015

Tacheles: Neue Wohnraumgrößen bei Hartz IV

Ab 2010 gelten höhere Wohnraumgrößen für Sozialleistungsbezieher: Der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. fordert die Wuppertaler Sozialverwaltung auf, die Vorgaben der Landesgesetzgebung unverzüglich umzusetzenWuppertal. Zum 1. Januar 2010 sind die neuen Wohnraumnutzungsbestimmungen ...
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Hartz IV Urteil: Viel Wind um wenig?
25. Juni 2015

Hartz IV Urteil: Viel Wind um wenig?

Hartz IV Urteil: Viel Wind um wenig? Jubel und Erleichterung nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz IV Regelsätzen. Endlich wurde nach fünf Jahren Hartz IV-Reform fest gestellt, dass die ...
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Hartz IV: 36,3% der Widersprüche in 2009 erfolgreich
25. Juni 2015

Hartz IV: 36,3% der Widersprüche in 2009 erfolgreich

Jeder dritte Hartz-IV Widerspruch Erfolgreich Laut einer Jahresstatistik der Bundesagentur für Arbeit musste die Hartz IV Behörden rund 300.000 ALG II Bescheide neu berechnen, da diese fehlerhaft waren. Wurde den Widersprüchen ...
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Änderung der Hartz IV Zumutbarkeitsgrenze?
25. Juni 2015

Änderung der Hartz IV Zumutbarkeitsgrenze?

Muss die Zumutbarkeitsgrenze geändert werden? Es darf die Frage gestellt werden, ob, auf Grund des Urteils des BVerfG, vom 9 Februar 2010, auch die sog. "Zumutbarkeit" neu definiert werden muss. Dazu ...
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Studie widerlegt Westerwelles Hartz IV Aussagen
25. Juni 2015

Studie widerlegt Westerwelles Hartz IV Aussagen

Studie widerlegt Westerwelles Hartz IV Aussagen Die Hartz IV Berechnung von FDP Chef Guido Westerwelles, dass Arbeitnehmer häufig weniger Geld zur Verfügung hätten als Empfänger von ALG II, hat in den ...
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Die Hartz IV Vorschläge von Hannelore Kraft (SPD)
25. Juni 2015

Die Hartz IV Vorschläge von Hannelore Kraft (SPD)

Wie die SPD ihr soziales Image nach kurzer Zeit wieder demontiert: Hartz IV Bezieher sollen in Alten- und Pflegeheimen arbeiten. In der aktuellen Hartz IV Debatte konnte die SPD ihr soziales ...
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Hartz IV-Bezieher in die Altenpflege?
25. Juni 2015

Hartz IV-Bezieher in die Altenpflege?

Hartz-IV-Betroffene sollen laut Fachpersonal nicht in die Altenpflege. Die Idee aus den Reihen der Politik, dass Empfänger von ALG II in Altenheimen arbeiten könnten, stößt bei Mitarbeitern dieser Einrichtungen auf herbe ...
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Grüne fordern Aussetzung von Hartz IV-Sanktionen
25. Juni 2015

Grüne fordern Aussetzung von Hartz IV-Sanktionen

Greifswalder Grüne fordern Aussetzung von Hartz IV-Sanktionen. Greifswalder Grüne fordern Aussetzung von Hartz IV-Sanktionen. Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene und die Greifswalder Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen protestieren gegen derzeitige Sanktionierungen von ALG ...
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Linke fordert erneut Lernmittelfreiheit
25. Juni 2015

Linke fordert erneut Lernmittelfreiheit

DIE LINKE fordert erneut Lernmittelfreiheit: Fraktion im Regionalverband kritisiert steigende Kosten und bürokratischen Aufwand bei Schulbuchausleihe. DIE LINKE im Regionalverband Saarbrücken fordert erneut kostenfreies Lernmaterial und Bücher an allen weiterführenden Schulen. ...
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Hartz IV Hungerstreik erfolgreich: Arge lenkte ein
25. Juni 2015

Hartz IV Hungerstreik erfolgreich: Arge lenkte ein

Die Offenburger beenden ihren Hartz IV Hungerstreik: Arge erfüllte alle Forderungen! Wie bereits berichtet, befanden sich zwei Offenburger Hartz IV Bezieher im Hungerstreik. Der Hungerstreik wurde nach 4 Tagen am ersten ...
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Verbraucherschützer verklagen Lidl
25. Juni 2015

Verbraucherschützer verklagen Lidl

Verbraucherschützer und Menschenrechtler verklagen die Discount-Supermarktkette Lidl aufgrund der Arbeitsbedingungen der Zulieferanten in Bangladesh. Menschenrechtsaktivisten und Verbraucherschützer verklagen die Supermarktkette Lidl. Der Vorwurf: Zulieferer von Lidl würden in Bangladesh zu geringe ...
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Hartz IV: Gebühren bei Sozialgerichten geplant?
25. Juni 2015

Hartz IV: Gebühren bei Sozialgerichten geplant?

Rechtliche Gegenwehr: Neue Hürden abwehren! Soll die Zusammenlegung der Sozial- und Verwaltungsgerichte Hartz IV Beziehern erschweren, für Ihr Recht zu klagen? Alles deutet daraufhin. Der DGB hat eine sehr unterstützenswerte Unterschriftensammlung ...
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NRW Wahl: FDP legt in der Wählergunst zu
25. Juni 2015

NRW Wahl: FDP legt in der Wählergunst zu

FDP legt bei aktuellen Umfrage leicht zu. Noch immer Pattsituation zwischen Schwarz-Geld und Rot-Grün. Am 9 Mai sind Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. Der Wahlkampf läuft deshalb schon seit Wochen auf Hochtouren. Denn ...
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Hartz IV: Einrichtung bzw. Möblierung der Wohnung gehört zu Unterkunftskosten
25. Juni 2015

Hartz IV: Einrichtung bzw. Möblierung der Wohnung gehört zu Unterkunftskosten

Bundessozialgericht weist Revision der ARGE Bochum zurück. Kosten einer Möblierung gehören zu den Unterkunftskosten Wie in einem jetzt veröffentlichten Urteil (BSG, Az. B 14 AS 14/08 R) des Bundessozialgerichts zu entnehmen ...
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Hartz IV: Keine Erstattung bei ALG II Überzahlung
25. Juni 2015

Hartz IV: Keine Erstattung bei ALG II Überzahlung

Hat die Behörde das Einkommen unzureichend im Hartz IV Bescheid angerechnet, so sind die Betroffenen bei Überzahlung nicht verpflichtet den Betrag zurück zu erstatten Das Sozialgericht Dortmund (Aktenzeichen: S 28 AS ...
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Klare Antworten auf soziale Fragen eingefordert
25. Juni 2015

Klare Antworten auf soziale Fragen eingefordert

Klare Antworten auf soziale Fragen eingefordert "Mit Sorge beobachten wir, dass schon jetzt überlegt wird, wie die Folgen der Krise nach der Bundestagswahl auf die Bürger abgewälzt werden sollen", erklärte am ...
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Hartz IV: Umzug kann angeordnet werden
25. Juni 2015

Hartz IV: Umzug kann angeordnet werden

Hartz IV: Die Arge kann Umzüge in günstigere Wohnung anordnen Die Arge kann Umzüge in günstigere Wohnung anordnen. Dies bestätigte jetzt das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel mit seinem Urteil, in dem ...
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