Verloren im Hartz IV-Dschungel

Der Fernsehsender NDR zeigt am kommenden Freitag um 21.15 Uhr eine 30-minütige Dokumentation mit dem Titel: „Verloren im Hartz-IV-Dschungel – Ein Anwalt hilft den Armen“.

17.10.2011

Die Fernsehsendung berichtet über Schicksale und Notlagen von Hartz IV-Empfängern und Menschen mit Behinderungen und informiert über die tägliche Arbeit einer auf Sozialrecht und Behindertenrecht spezialisierten Anwaltskanzlei in Oldenburg. Einige aussagekräftige Stichpunkte zur Sendung lauten: – "Die Schwächsten bleiben auf der Strecke", "Alltag im Hartz-IV-Dschungel“, "Hartz IV wird nie funktionieren".

Aus der Programmvorschau:
13 Jahre lang besaß die 37-jährige Handwerksmeisterin Sylvia P. eine chemische Reinigung. Urlaub und freie Wochenenden waren für die Unternehmerin und Mutter von zwei Kindern kaum drin. Irgendwann machte ihr Körper den Dauerstress nicht mehr mit. Sie wurde krank. Dann folgte der soziale Absturz: Arbeitslosigkeit, Schulden, Scheidung.

Doch damit nicht genug. Jahrelang wurde der Hartz-IV-Empfängerin ein Heizkostenzuschuss, der ihr zustand, verweigert. Es begann ein zermürbender Kampf vor dem Sozialgericht. "Ohne meinen Rechtsanwalt hätte ich diese Zeit nicht durchgestanden", sagt sie. Der Oldenburger Jurist Alfred Kroll vertritt jährlich etwa 1.000 Mandanten. Nie zuvor haben so viele hilfsbedürftige Bundesbürger geklagt, weil sie glauben, nicht das zu bekommen, was ihnen nach dem Hartz-IV-Gesetz zusteht.

Hartz IV, das Gesetz zur Grundsicherung, das Armut und Arbeitslosigkeit gerechter und kostengünstiger verwalten sollte, ist zum Problem geworden. Immer wieder erhalten Bürger fehlerhafte Bescheide, sind Sachbearbeiter in den Jobcentern mit dem komplizierten Gesetz überfordert. Auch die Gerichte stöhnen unter der Last, die ihnen Hartz IV auferlegt: Sie ersticken in Akten. Beim Sozialgericht Oldenburg musste die Zahl der Richter wegen der Mehrbelastung auf 18 verdoppelt werden. "Wir haben oft selbst Schwierigkeiten, die Bescheide zu verstehen", gesteht Gerichtsdirektor Wulf Sonnemann. An manchen Tagen muss er im Akkord Entscheidungen über Mietobergrenzen oder Warmwasserzuschüsse fällen. In zwei Drittel der Fälle bekommen die Kläger Recht. Die folge wird am 21. Oktober um 21.15 Uhr auf NDR-TV ausgestrahlt.

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