Scholz will mehr Schonvermögen bei Hartz IV

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Bundesarbeitsminister Olaf Scholz will das Image der SPD noch vor der Bundestagswahl aufpolieren und das Schonvermögen für ALG II Empfänger erhöhen

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz will das Image der SPD noch vor der Bundestagswahl aufpolieren und das Schonvermögen für Hartz IV Betroffene erhöhen. So sagte der Bundesarbeitminister gegenüber der "Bild am Sonntag": "Es müsste den Hartz-IV-Empfängern die Sicherheit gegeben werden, dass ihre Altersvorsorge unangetastet bleibt". So forderte Scholz, dass alles was der Altersvorsorge diene und zu einer Zusatzrente führt, nicht begrenzt werden dürfe. Scholz forderte von dem Koalitionspartner, die Forderung zu unterstützen und im Bundestag mit einer Mehrheit zu beschließen. Die derzeitige Grenze beim Schonvermögen für die Altersvorsorge bei gleichzeitigem Hartz IV Bezug liegt bei 250 Euro pro Lebensjahr (maximal 16.250 Euro). (26.07.2009)

Hartz IV abschaffen?

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