Eine Schwerbehinderung bringt in Deutschland zahlreiche soziale und arbeitsrechtliche Vorteile mit sich, darunter auch den Anspruch auf eine vorgezogene Altersrente. Doch was passiert, wenn die Schwerbehinderung plötzlich aberkannt wird?
Dr. Utz Anhalt erläutert, weshalb die sogenannte “Schutzfrist” in solchen Fällen wichtig sein kann.
Was bedeutet die Aberkennung einer Schwerbehinderung für Betroffene?
Die Anerkennung einer Schwerbehinderung (Grad der Behinderung von mindestens 50) erfolgt durch das zuständige Versorgungsamt. Sie ist die Grundlage für viele Schutzrechte und Sozialleistungen, darunter besonderer Kündigungsschutz, Zusatzurlaub sowie die Möglichkeit, eine vorgezogene Altersrente für schwerbehinderte Menschen zu beantragen.
Wird diese Anerkennung jedoch aufgehoben, bedeutet dies zunächst einmal einen potenziellen Verlust der sozialen und arbeitsrechtlichen Vorteile.
Hier ist es wichtig zu verstehen, dass der bloße Ablauf eines Schwerbehindertenausweises nicht automatisch die Aberkennung der Schwerbehinderung bedeutet. Vielmehr bedarf es hierfür eines formellen Bescheides des Versorgungsamts.
Warum ist die Schutzfrist so wichtig?
Die sogenannte Schutzfrist ist eine entscheidende Übergangsregelung: Sie sichert für drei Monate nach Unanfechtbarkeit des Aberkennungsbescheides den Status der Schwerbehinderung weiterhin ab.
Während dieser Zeitspanne bleiben auch sämtliche damit verbundenen Rechte, insbesondere der Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen, bestehen.
Diese Schutzfrist beginnt erst, nachdem alle rechtlichen Möglichkeiten gegen die Aberkennung ausgeschöpft wurden. Entscheidend ist dabei der Zeitpunkt, zu dem der Bescheid unanfechtbar geworden ist, also beispielsweise nach Ablauf einer Widerspruchs- oder Klagefrist.
Wie genau funktioniert die Schutzfrist?
Um die Berechnung der Schutzfrist verständlicher zu machen, gibt der Sozialrechtsexperte Dr. Utz Anhalt ein konkretes Beispiel: Wenn einem Betroffenen am 15. September 2024 der Bescheid über die Reduzierung des Grades der Behinderung von 50 auf 40 zugestellt wird, kann dieser fristgerecht bis zum 10. Oktober 2024 Widerspruch einlegen.
Falls der Widerspruch durch das Amt am 27. Dezember 2024 abgewiesen und der Bescheid dem Betroffenen am 7. Januar 2025 zugestellt wird, startet erst dann eine einmonatige Frist zur Unanfechtbarkeit. Am 8. Februar 2025 ist der Bescheid dann unanfechtbar.
Die dreimonatige Schutzfrist endet dementsprechend erst am 31. Mai 2025.
Innerhalb dieser Schutzfrist hat der Betroffene also weiterhin das Recht, die Altersrente für schwerbehinderte Menschen zu beantragen, sofern die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind.
Kann man die Schutzfrist noch weiter verlängern?
Ja, durch rechtliche Mittel wie Klagen, Berufungen und sogar Revisionen lässt sich der Zeitpunkt der Unanfechtbarkeit des Bescheides und somit auch der Beginn der Schutzfrist noch weiter nach hinten verschieben.
Diese juristischen Verfahren ermöglichen es Betroffenen, ihre soziale Absicherung zu verlängern, insbesondere wenn der reguläre Rentenbeginn noch nicht erreicht ist.
Anhalt betont jedoch, dass ein solches Vorgehen gut überlegt sein sollte. “Es verlangt den Betroffenen erhebliche Nervenstärke und eine professionelle rechtliche Begleitung. Ohne anwaltlichen Beistand oder Unterstützung durch Sozialverbände ist ein solches Verfahren kaum sinnvoll durchführbar”, so der Experte.
Fazit: Rechtzeitige Information und juristische Begleitung
Die Aberkennung der Schwerbehinderung ist ein gravierender Einschnitt, der nicht nur soziale Rechte, sondern auch finanzielle Ansprüche bedrohen kann. Die Schutzfrist von drei Monaten bietet Betroffenen eine entscheidende Möglichkeit, ihre Rechte und Ansprüche zu sichern.
Eine frühzeitige und professionelle juristische Beratung ist in solchen Situationen unerlässlich. Rentenberater wie Peter Knöppel empfehlen deshalb, bei allen Unsicherheiten umgehend rechtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, um die bestmöglichen Lösungen zu finden und soziale Nachteile abzuwenden.
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Carolin-Jana Klose ist seit 2023 Autorin bei Gegen-Hartz.de. Carolin hat Pädagogik und Sportmedizin studiert und ist hauptberuflich in der Gesundheitsprävention und im Reha-Sport für Menschen mit Schwerbehinderungen tätig. Ihre Expertise liegt im Sozialrecht und Gesundheitsprävention. Sie ist aktiv in der Erwerbslosenberatung und Behindertenberatung.
