Nur eine Weihnachtsgans für Hartz IV (Hartzis)

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WASG Berlin: Nur eine Weihnachtsgans für "Hartzis". WASG Berlin verschenkte Weihnachtszuschuss von 80 Euro an ALG II Empfänger

Auch im Jahr 2006 wird es kein Weihnachtsgeld für Bezieher von ALG II und Sozialgeld geben. Entsprechende Anträge der WASG (Berlin) in sieben Bezirksverordnetennversammlungen landeten entweder in den Ausschüssen oder wurden brüsk abgewiesen.
In der BVV Tempelhof-Schöneberg stimmten die Verordneten von SPD, CDU und FDP ohne Aussprache gegen den Antrag; in Treptow-Köpenick lehnte der Vorsteher den Antrag unter Berufung auf die Geschäftsordnung ab. In Pankow wurde die Behandlung auf die nächste Sitzung am 17. Januar 2007 verschoben; in Mitte, Lichtenberg, Friedrichshain-Kreuzberg und Marzahn-Hellersdorf wurde der Antrag zur weiteren Behandlung in die Ausschüsse überwiesen.

In der BVV Mitte war unter den betroffenen Anwesenden ein junger Mann, der das WASG-Flugblatt zum Antrag falsch verstanden und davon ausgegangen war, dass die Anträge für das Weihnachtsgeld ab 17.30 Uhr in der BVV Mitte gestellt werden können. Er war sehr enttäuscht, als er mitbekam, dass dem nicht so ist. Die WASG-Verordneten Anne Engelhardt und Kaspar Scholemann erklärten ihm die Sachlage und entschieden schließlich, dass er auch ohne Antrag sein Weihnachtsgeld von 80 € von ihnen bekommt – aus der Tasche der Bezirksverordneten.

So gibt es in Berlin 2006 doch noch eine Weihnachtsgans für einen Hartz-IV-Betroffenen. Anne Engelhardt resümiert: "Tatsächlich besteht unter vielen BVVlern ein Interesse daran, sogenannte ‘einmalige Aufwandsentaschädigungen’ wie das Weihnachtsgeld wieder einzuführen. Das heißt aber eben noch lange nicht, dass damit Hartz IV vom Tisch und alle Ungerechtigkeiten beseitigt sind. Es lohnt sich also, innerhalb und auch oder gerade außerhalb der BVV weiterzukämpfen für eine bessere und gerechtere Welt." (23.12.06)

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