Mehr Hartz IV Betroffene im nächsten Jahr?

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Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, rechnet mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit Anfang 2010

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, rechnet mit einem Anstieg der Erwerbslosigkeit Anfang 2010. Gegenüber der Zeitung "Welt am Sonntag" sagte Weise: "Ich bleibe dabei: Im Januar und Februar (2010) werden die Arbeitslosenzahlen steigen".

Erneut bekräftige Weise seine Position, Hartz IV wäre gut für die Arbeitsmarktsituation gewesen. "Die Reformen waren gut. Das sieht man an den konkreten Ergebnissen." Es wäre gelungen, so Weise, die Arbeitslosenzahl im Aufschwung "von mehr als fünf auf unter drei Millionen zu drücken". Weise erklärt jedoch nicht, wie die Statistikwunder der Arbeitslosenzahlen zustande kamen. Er erklärt auch nicht, dass die Anzahl im Gegensatz zu den BA- Arbeitslosenzahlen rasant anstiegen. In den Statistiken der BA werden beispielsweise Menschen, die in entsprechenden BA-Maßnahmen verweilen, nicht aufgeführt. Auch diejenigen werden raus gerechnet, die die sog. "58 Regelung" in Anspruch genommen haben.

"Hartz IV ist weiterhin richtig nur falsch kommuniziert"
Der BA Chef sieht die Hartz IV Reformen weiterhin als Richtig an. Nur die Kommunikation, so Weise, wäre falsch geführt worden. "Es ist schon eine Katastrophe, dass es Interessengruppen gibt, die sagen, Hartz IV muss weg. Hartz IV muss nicht weg, sondern die Reformen müssen weiterentwickelt werden. Die Hartz-Kommission hat eine gute Entwicklung in Gang gesetzt." Weise blendet dabei völlig aus, dass Hartz IV grundlegende von dem Grundgesetz geschützte Rechte aushebelt.

Kurzarbeit birgt die Gefahr der Massenarbeitslosigkeit
Die Kurzarbeit wird indess von Weise kritisch beäugt. Zwar habe die Kurzarbeit bei der anhaltenen Wirtschaftskrise einen großen Einfluss auf die "moderate Entwicklung am Arbeitsmarkt gehabt", doch man wisse nicht, ob nach dem Auslaufen der Kurzarbeit, die Menschen ihre Stelle tatsächlich behalten werden. "Das eigentliche Risiko bei der Kurzarbeit sind weniger die direkten Kosten, sondern dass trotzdem entlassen wird und wir mehr als geplant für Arbeitslosengeld ausgeben müssen, obwohl wir bereits für Kurzarbeit gezahlt haben". Das Signal an die Arbeitnehmer, die in Kurzarbeit sind ist auch, dass sie sich nicht woanders bewerben müssen. Auch das merkt Weise kritisch an. (15.11.2009)

Hartz IV abschaffen?

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