Statistiken über Fehler in Hartz IV-Bescheiden, Klagen gegen das Jobcenter und Widersprüchen von Leistungsbeziehern attestieren den Jobcentern ein schlechtes Jahr 2017.
Im vergangenen Jahr wurde in den Jobcentern oft fehlerhaft gearbeitet. Auswirkungen hatte das besonders auf die Leistungsempfänger. Diese erhielten fehlerhafte Hartz IV-Bescheid oder zu wenig monatliche Leistungen. Hier sind die Zahlen:
- 215 zurückgenommene Hartz IV-Bescheide
- 138 Widersprüche von Hartz IV-Beziehern
- 395 Klagen gegen das Jobcenter
In Relation gesetzt sind das durchschnittlich 50.000 Widersprüche, die jeden Monat gegen die Jobcenter eingelegt wurden. Hinzu kamen 9.500 Klagen jeden Monat.
Beschwerden der Leistungsberechtigten sind gerechtfertigt
Die Klagen und Widersprüche der Hartz IV-Bezieher sind keine ungerechtfertigten Forderungen. Die Bilanz zeigt: Rund 40 % aller Klageverfahren waren erfolgreich für den Leistungsbezieher. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass rechtswidrige Fehler in den Bescheiden der Betroffenen gefunden wurden.
Auch den Widersprüchen wurde häufig aufgrund von berechtigten Begründungen stattgegeben. Im Schnitt bekamen Leistungsbezieher in einem Drittel der Fälle ihr Recht zugesprochen.
Fehler der Jobcenter liegen oft in den Grundlagen
Es sind häufig nicht die komplizierten Rechtslagen, die von den Sachbearbeitern fehlerhaft angewendet werden, sondern einfache Grundlagen. Dies ist beispielsweise die Rechtsbehelfsbelehrung, die jedem Hartz IV-Bescheid beiliegen muss. Ist diese nicht korrekt wiedergegeben oder fehlt, ist der Bescheid anfechtbar.
Die hohe Fehlerquote der Jobcenter, die oft die alltägliche Arbeit im Jobcenter betrifft, ist auf schlechte Schulungen der Mitarbeiter zurückzuführen. Die Sachbearbeiter werden nicht ausreichend ausgebildet, um Hartz IV-Bescheide fehlerlos zu bearbeiten. Der Zeitdruck führt dazu, dass Einzelentscheidungen getroffen werden, die keiner rechtlichen Grundlage unterliegen und den Leistungsberechtigten benachteiligen können.
Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
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