Hartz IV schuld am SPD-Debakel

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SPD-Basis macht die Umsetzung der "Hartz IV-Reformen" und die Einführung der Rente mit 67 für den massiven Stimmenverlust bei der letzten Bundestagswahl verantwortlich. Die SPD hatte lediglich 23 Prozent bei der letzten Bundestagswahl erreicht.

(30.05.2010) Die SPD-Parteispitze wollte von ihren aktiven Mitgliedern wissen, warum die Partei so dramatische Stimmenverluste bei der letzten Bundestagswahl hinnehmen musste. Dazu versandte die Parteispitze Fragebögen mit insgesamt 10 Fragen an ihre Ortsvereine. Das Ergebnis hätte nicht eindeutiger sein können und zeigt wie sehr sich die SPD-Spitze von ihrer Basis entfernt hat. Die SPD-Basis macht vor allem die Einführung und Umsetzung der unsozialen Hartz-IV Reformen sowie die Rente mit 67 für den dramatischen Stimmenverlust verantwortlich. Die SPD konnte bei der letzten Bundestagswahl gerade einmal 23 Prozent erreichen, das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik.

Zudem bemängelt die Basis die "fehlende Glaubwürdigkeit der SPD", "Profil- und Farblosigkeit" und ganz entscheidend eine "Entfremdung der Partei von Mitgliedern und Bevölkerung". Auch das unglückliche Verhältnis zur "Linken" wird von der Basis bemängelt. Die Bundespartei grenze sich lieber ab, als mit den Linken zusammen zu arbeiten, unverständlich für viele alt gediente SPD-Parteimitglieder. Auf die Frage, was denn beim letzten Wahlkampf "positiv" gewesen sei, antworteten die meisten Ortsmitglieder laut dem Magazin "Der Spiegel" mit "nichts". Sehr negatib sei zudem die "fehlende Mobilisierung" und der allgemeine "Zustand der SPD" bewertet worden. Ein Drittel der aktiven Mitglieder sei laut Auswertung mit der Bundes-SPD "weniger zufrieden" oder ganz und gar "unzufrieden".

Die SPD Spitze hatte Ende März Fragebögen an rund 10.000 Ortsvereine versandt. Bis Mitte Mai hat die Partei 4200 Bögen zurück erhalten. Jede Ortsgruppe sollte den Fragebogen ausfüllen und Antwortmöglichkeiten frei ohne Vorgaben gestalten. (sb)

Hartz IV abschaffen?

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