DGB für Neuordnung von Niedriglohn-Jobs

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DGB für Neuordnung von Niedriglohn-Jobs

Der DGB ist offen für die Pläne der SPD zur Einführung von Steuergutschriften für Niedrigverdiener. Nicht die Ausweitung sondern die Neuordnung des Niedriglohnsektors müsse oberste Priorität haben, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Ziel müsse sein, die Armut von Beschäftigten zu bekämpfen. Wer arbeite, müsse auch davon leben können. Deshalb fordert Buntenbach, dass das abgabenfreie Mindesteinkommen bei mindestens 900 Euro für Alleinstehenden pro Monat liegen müsse (bezogen auf 30 Wochen-Arbeitsstunden). Dabei muss in jedem Fall gewährleistet sein, dass das allgemeine Lohnniveau nicht nach unten gezogen wird und keine Verschlechterung der Einkommenssituation gegenüber den heutigen Freibeträgen bei Hartz IV eintritt. Die Zuschüsse sollten auch nicht nachträglich als Gutschrift gezahlt werden, sondern den Beschäftigten ohne Zeitverzögerung zur Verfügung stehen.

Zur Neuordnung des Niedriglohnbereichs gehöre auch, dass die Minijobs nicht länger steuerlich gefördert werden. "Mit der Subventionierung von Minijobs muss Schluss sein", sagte Buntenbach. Es müsse verhindert werden, dass auf diese Weise Vollzeitstellen in sozialversicherungsfreie Teilzeitstellen umgewandelt würden. (14.01.07)

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